Zypries ermahnt die «Kollegen»

Brigitte Zypries, aktuelle Justizministerin, ermahnte die Mitstreiter ihrer Zunft auf dem 57. Deutschen Anwaltstag. Die obligatorischen Buh-Rufe aus den Zuhörer-Reihen fehlten natürlich ebenso wenig, wen wunderts, wie der Aufruf zu Moral und Anstand gegenüber den versammelten Anwälten.


Eben das Prinzip von Zuckerbrot und Peitsche, einmal teilt man gegen die Bevölkerung aus und kriminalisiert große Teile davon, zum anderen gegen die Anwälte, man versucht beide Zielgruppen mit Vernunft abzuwatschen, ohne jedoch als potentieller Nestbeschmutzer charakterisiert zu werden. Wo bleiben hingegen die wirklichen Aktionen die derlei Umtriebe eindämmen?

Allerdings hätten sich in letzter Zeit immer mehr Privatleute an die Bundesjustizministerin gewandt, die für die einmalige Verletzung eines Urheberrechts eine Abmahnung mit «einer zuweilen sogar vierstelligen Anwaltsrechnung» ins Haus geschickt bekommen.

Golem.de

Bisher ist es doch so das der Abgemahnte in der Regel auf der Verliererseite steht, die Legislative hat also versagt. Nebenbei gesagt, liebe Frau Ministerin, diese Praxis ist nicht erst seit den letzten Monaten bekannt. Man muß schon recht naiv durch die Welt stampfen, um derlei Dinge erst jetzt in ihrem vollen Umfang zu bemerken und diesen Umstand auch noch öffentlich zu postulieren! Dieses politsche Taktieren sichert vielleicht die Macht innerhalb der Partei, trägt aber rein gar nichts zu der eigentlichen Problematik bei. Da nützt es auch nichts mit beruflichen Maßnahmen seitens der Anwaltskammer zu drohen, weiß man doch wieviel derlei Drohungen im Umkreis der Justiz-Profis wert sind. Eben nichts, ergo nur ein wenig Balsam für die erregten Massen, um die weitere Entmündigung des Deutschen Michels voranzutreiben!

Das US-amerikanische Prinzip fair use oder auch die Kulturflatrate etc., die Bagatelle-Klausel …, das wären Aktionen dagegen. Alles andere ist schiere Augenwischerei!

2 Antworten zu “Zypries ermahnt die «Kollegen»”

  1. Bravo Brigitte!…

    Brigitte Zypries überrascht mich und andere immer wieder. Mit dem auf die Abmahnpraxis bezogenen Ausschnitt ihrer Rede zum 57. Deutschen Anwaltstages in Köln letzten Freitag hat Brigitte Zypries mich und viele andere auch positiv überrascht. Hier e…

  2. Hoffnungsschimmer beim Abmahnwahn…

    Gulli bringt gerade einen Beitrag zum Thema Abmahnungen, der Hoffnung macht: Zypries gegen den Abmahnirrsinn. Das wre seit langem mal eine positive Entwicklung im juristischen Dschungel. Es gibt mittlerweile eine Menge an Beispielen, bei denen man das …

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