Fakt ist in jedem Falle, dass ich selbst PIRAT bin, mich aber mit Nichten am rechten Rand der Gesellschaft sehe. Links-Liberal scheint zumindest in Bezug auf mich die richtige Bezeichnung zu sein. Und Mitglieder, die ich bislang kennenlernen durfte, würde ich in die selbe Kategorie packen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, Andreas Popp hat der Jungen Freiheit (JF) ein Interview gegeben. Die Wellen der Resonanz sind hochgeschlagen. Die einen Behaupten man könne der Wochenzeitung kein Interview geben, weil sie zur Neuen ….

Ok, Provokation. Im Nachkriegsdeutschland folgen wir dem Konzept der wehrhaften Demokratie und ausserdem gab es ja auch notwendigerweise politische Verfolgung durch die Besatzungsbehörden. Natürlich wollte man nicht die rechten Parteien, natürlich musste man die KDP abwehren, die zu dieser Zeit von den Sowjets finanziert wurde. Beeinflussung von aussen gab es vielfältiger Art.

Deutschland ist heute eine stabile Demokratie. Wer also die NPD fürchtet, der glaubt nicht an die Funktionsweise unseres demokratischen Systems und die Mündigkeit des Wählers, befürchtet ein irrationales Umschlagen oder versucht im Kampf um die Mehrheit sich unfairer Mittel zu bedienen. Ein solches eigentlich “unfaires” Mittel besteht schon mit der 5% Klausel, die zu einer gewünschten Oligarchisierung der Parteienlandschaft führt.

Da die Verfassungsschutzbehörden die radikalen Parteien stützen, sind sie systemwichtige Grenzmarken. Von der Macht sind sie weit entfernt.

Auf Indymedia wird berichtet, AntifaschistInnen in Bochum hätten bei einem Infostand der wegen der Zusammenarbeit mit einem Presseorgan der Neuen Rechten bereits heftig kritisierten Piratenpartei bekannte Gesichter entdeckt: von Aktivisten der Jungen N…

Mal abgesehen davon, dass es nichts mit Österreich zu tun hat…

Die Angst vor den Piraten

Bis dann
LG von Richter169