Warum die Gesundheitsreform gescheitert ist

Nun gibt ihn also, den Gesundheitskompromiss. Von vielen nicht mehr erwartet, manche sahen schon die Große Koalition am Ende. Doch wie es immer so ist, der Machttrieb der Herde ist größer als der Verstand — und so präsentierte man nach 7 Stunden Verhandlung in der Nacht den großen Durchbruch. Glücklich und zufrieden schauten sie aus, die Merkels, die Münteferings, die Schmidts — nur der Griesgram Stoiber wollte nicht so ganz mitspielen, stehen doch im Vorzeigebundesland Bayern bald Landtagswahlen auf dem Zettel. So hat er nur unter Vorbehalt zugestimmt und kann je nach Stimmung im Lande dem Kompromiss großzügig zustimmen oder sich erbost davon distanzieren. Willkommen im Schauspielhaus Politische Bühne Berlin.

Wieso ich nun davon schreibe, dass die große Reform gescheitert ist, wo doch die Merkels, die Münteferings, die Schmidts lächelnd in die Kamera blicken und glücklich und zufrieden das Gegenteil erzählen? Nun, die Sache hat da einen Haken. Das Kernstück, der Gesundheitsfond wurde auf 2009 verschoben — heutzutage im politischen Berlin eine Ewigkeit. Und ich persönlich glaube trotz des unbedingten Willens des Machterhaltes nicht, dass die Große Koalition noch 3 Jahre durchhält. Noch ein paar Landtagswahlen, und schon werden einige Herrschaften versuchen den Partner zu diskreditieren und die eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen. Die Selbstzerfleischung beginnt, am Ende stehen Neuwahlen — und wir haben die nächste Große Koalition, mit noch weniger Sitzen für SPD und CDU, es sei dann eine Ampel oder Jamaika wird unser Land weiter ruinieren. Aber ich schweife ab. 😀

Der Gesundheitsfond also, das Kernstück, wird verschoben. Experten, Krankenkassen und die Opposition wettern, das war nicht anders zu erwarten. Doch warum? Weil ein jeder mal in die Kameras lächeln möchte? Wahrscheinlich. Bis 2009 wählen die Länder Bayern, Hamburg, Hessen und auch Niedersachsen — es ist zu ewarten, dass diese Wahlen nicht schmeichelhaft für die Ministerpräsidenten Stoiber, Koch, von Beust und Wulff ausfallen. Und dann, dann beginnt das offene Hauen und Stechen in Berlin, in den Ländern. Spätestens im Herbst 2009 wird es Neuwahlen geben — die Gesundheitsreform wird es nicht mehr geben. Die politischen Akteure wissen das, haben bewusst die Verschiebung gewählt. So konnte man lächelnd vor das Volk treten, von einem Erfolg reden — anstelle die Wahrheit zu verkünden: Die Gesundheitsreform ist gescheitert. Die Papiere werden im Schredder landen — ebenso wie bald die Große Koaltion.

Die letzten Wochen, das Ringen um die Gesundheitsreform zeigen die ganze Unfähigkeit der Großen Koalition. Es zeigt ebenso, dass eine Opposition medial kaum vorhanden ist, hat man sie doch kaum vernommen. Unser Land wird weiter in den Ruin getrieben — aus unterschiedlichsten Gründen: Die eigene Eitelkeit, die Macht, Parteipolitik, um nur einige Punkte zu nennen. Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So leutet der Amtseid, den die Protagonisten in Berlin geleistet haben. Eine Farce, wenn man bedenkt, was die letzen Jahrzehnte gelaufen ist, die in jeder neuen Reform ihren neuen Höhepunkt findet.

Das Volk — das lässt es mit sich machen. Es wird Zeit französisch zu lernen — dringend!

2 Antworten zu “Warum die Gesundheitsreform gescheitert ist”

  1. Oli sagt:

    Wollte da überhaupt einer ein Ergebnis haben? Die berühmte Wahl zwischen Pest und Cholera … 😀
    Na ich glaube eine richtige, *soziale* Reform des Gesundheitssystems wirds nie geben. Allenfalls ein kurzsichtiger Kahlschlag, sprich nach mir die Sinflut. Die ganzen Politprofis denken doch nur an ihren eigenen Machterhalt bzw. wie sie die Amtszeit geschickt überleben bzw. die geschickte Planung des Vorruhestands, mit z.B. Ministerpension plus irgendeinen Alibi-Job in einem Konzern — sprich kassieren mittels bloßer Anwesenheit auf der Gehaltsliste des Konzerns.

  2. So schlimm ist die Gesundheistreform gar nicht. Teurer kanns kaum noch werden: Zumindest führen meine Gedanken mich letztlich zu diesem Schluß.

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