Er war mal Vorsitzender der ASozialdemokraten, ist aktuell Arbeitsminister. Von wem ist die Rede? Franz Müntefering. Es gibt keine Schönhubers mehr, die NPD ist halt die NPD und der Oberlinke Lafontaine ist demagogisch zur Zeit wohl in der wohlverdienten Sommerpause. Die Gunst der Stunde als Volksverhetzer in Erscheinung zu treten nutzt dann unser Arbeitsminister, so sagte er in der SPD-Fraktionssitzung auf Angriffe des Linken Ottmar Schreiner, die Hartz-Reformen wären der totale Reinfall und eine Katastrophe:
Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.
Dieser Satz in einem Sozialstaat, einer (mehr oder weniger vorhandenen) Demokratie von einem (offiziell) Sozialdemokraten. Was früher zu Parteiausschluß und Rücktritt als Minister geführt hätte, lockt heutzutage bei den ASOzialdemokraten keine Fliege mehr hinter dem Ofen hervor, man hat Ausflüchte parat, das wäre ja gar nicht so gemeint gewesen. Auf jeden Fall der Beweis, dass Müntefering genau das gesagt hat. Die SPD setzt zur Zeit Reformen um, spielt mit Metaphern, die früher nicht mal Platz bei den Rechten gefunden hätte — so viel Radikalität hat es selbst da nicht gegeben.
Passend dazu ein Bericht der taz:
Sein Chef Weise lächelt schon lange nicht mehr. Er fühlt sich durch die Fragen der Abgeordneten ein wenig in die Ecke gedrängt. Aber er bleibt höflich. Weise spricht jetzt offen von «klaren Fehlentwicklungen» bei der Weiterbildung der Arbeitslosen. Am Ende gesteht er sogar die Ohnmacht seiner Behörde, Pardon, Agentur ein. «Unser Hauptproblem ist, dass wir nichts im Angebot haben», sagt Weise. «Nichts» heißt hier: keine Arbeit. «Wir können nur mit äußerster Mühe den Mangel verwalten.»
taz — Wir haben keine Arbeit im Angebot
Aber wie war das noch? Auch ja — die sozialschmarotzenden Arbeitslosen wollen ja gar nicht arbeiten, und plündern nur den Staat aus, genau das wars…
Lesenswert in diesem Zusammenhang,
Spiegel.de
[…] Es ist mal wieder soweit. Auch ASozialdemokrat Franz Müntefering haben wir schon des öfteren abgefrühstückt. Sein Verständnis vom sozialen Miteinander, von der Demokratie, von unserem Lande hat er schon oft beeindruckend unter Beweis gestellt, einfach hier auf F!XMBR nach ihm suchen. Dass die große Koalition nicht wirklich großer Zustimmung findet, ist bekannt, und wundert hoffentlich keinen F!XMBR-Leser mehr — Bildzitat spiegel.de: […]
[…] Wir haben heute die Sensation unseres Landes zu vermelden. ASPD-Chef Kurt Beck hat *die* Lösung präsentiert um wieder zur Vollbeschäftigung zurückkehren zu können, um in eine rosige Zukunft blicken zu können, und somit auch unseren Finanzminister zu entlasten. Nie wieder arbeitslos, endlich ist der Grund dafür gefunden, warum so viele Sozialschmarotzer auf der Straße landen, keinen neuen Job finden, anständigen Menschen wie Kurt Beck auf der Tasche liegen, hungern sollen. Die ASPD blickt wieder in eine gute Zukunft. Der Tipp des Tages von ASPD-Chef Kurt Beck: Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen Job. […]
[…] rot-grüne Regierung mit der Agenda 2010 nicht verziehen — ja, sogar noch heute, führt ASozialminister Müntefering diese Agenda 2010, Rente ab 67, Mehrwertsteuererhöhung, Unternehmenssteuerreform seien […]