Urteilsbegründung D. vs. Heise Zeitschriftenverlag liegt vor

Die Urteilsbegründung im Streitfall M. D. und dem Heise Zeitschriftenverlag liegt nun endlich vor. Wie schon erwartet, ist es keinesfalls so, dass ein Forenbetreiiber auch vor Kenntnisnahme für rechtswidrige Beiträge haftet, jedoch ist es auch nicht so, dass man in in Jubel verfallen kann.

Denn wer Betriebsmittel bereit hält, die es ihm erlauben, über ein redaktionell gestaltetes Angebot in riesenhafter Anzahl Äußerungen zu verbreiten, unterhält damit eine Gefahrenquelle, indem er einer unbestimmten Vielzahl von Nutzern gerade damit die Möglichkeit eröffnet, in großer Zahl Äußerungen zu verbreiten, die geeignet sind, Rechte Dritter zu verletzen.

[…]

Wenn die Antragsgegnerin ein Unternehmen betreibt — und das Bereithalten von lntemetforen stellt eine solche Form untemehmerischen Betriebs dar -, das in großer Zahl Einträge über solche Foren verbreitet, muss sie ihr Unternehmen daher so einrichten, dass sie mit ihren sachlichen und personellen Ressourcen auch in der Lage ist, diesen Geschäftsbetrieb zu beherrschen.

Heißt also nichts anderes, als dass der Heise Zeitschriftenverlag als publizierendes Unternehmen dafür Sorge zu tragen hat, dass sich keine rechtswidrigen Inhalte über deren Internetforen verbreiten. In der Urteilsbegründung wird an mehreren Stellen darauf hingewiesen, dass es bei den Parteien um zwei Unternehmen geht, bei dem Heise Zeitschrifenverlag um ein redaktionell gestaltetes Angebot. Da stellt man sich natürlich die Frage, was ist ein redaktionell gestaltetes Angebot, ein gewerbliches Angebot kann man, wie schon an mehreren Stellen bereits erwähnt, anbieten, wenn ein simpler Banner das Projekt schmückt? Muss ein Verlag, Zeitung, Zeitschrift hinter einem redaktionellem Internetauftritt stehen, oder reicht es schon, wenn man im Angebot selber von Artikeln sprechen kann, welche durch das Urheberrecht geschützt sind (eigene geistige Schöpfung muss erkennbar sein)? Hier lässt meine Meinung nach das Urteil eine entscheidene Frage offen — ab wann kann man von einem redaktionell gestaltenem Internetangebot sprechen?

Auch lässt folgende Passage Forenbetreiber nicht ruhiger schlafen:

Denn eine Einschränkung der Verantwortlichkeit für denjenigen, der Äußerungen oder Angebote über das lnternet verbreitet, kommt jedenfalls dann nicht in Betracht, wenn der Verbreiter aufgrund der Art seines Angebots selbst Anlass zu der Annahme haben muss, dass dieses von Nutzern zu Zwecken der Verletzung von Rechten Dritter gebraucht wird

[…]

Denn die Antragsgegnerin hatte zu ihrem Beitrag, in dem sie das Verhalten der Antragsteller beanstandet hatte, ein Forum eröffnet, und aufgrund der in ihrem eigen Beitrag geübten harten Kritik an dem Verhalten der Antragsteller musste sie jedenfalls damit rechnen, dass Nutzer, die Beiträge in dieses Forum einstellen würden, dabei „über die Stränge schlagen» und die Gelegenheit nutzen würden, gerade an dieser Stelle, die durch die Veröffentlichung der Antragsgegnerin einen hohen Aufmerksamkeitswert genoss, zu rechtswidrigen Aktionen gegen die Antragsteller aufzurufen.

Jedenfalls dann, wenn, wie bei einer solchen Sachlage, der Verbreiter damit rechnen muss, dass das von ihm den Nutzern zur Verfügung gestellte Angebot missbraucht werden wird, muss er wirksame Vorkehrungen treffen, um einen solchen Missbrauch zu vermeiden, und solche Vorkehrungen können hier nur darin bestehen, dass die eingehenden Beiträge vor ihrer Freischaltung geprüft werden.

Übersetzt heißt das für mich: Wenn ich einen provokanten Text auf F!XMBR einstelle, muss ich damit rechnen, dass die User die Kommentarfunktion ausnutzen werden, d. h. ich sollte vorher auf Moderation bei den Kommentaren stellen. Wir leben in einer Zeit, in denen der Mensch, der Bürger grundsätzlich vorverurteilt wird. Kontrolle, wohin das Auge blickt — es könnte ja was passieren, Osama könnte an der nächsten Ecke stehen der Bürger könnte den Staat betrügen. Diese Paranoia schlägt sich auch in dieser Passage wieder. Der Kommentator wird vorverurteilt, er ist zu kontrollieren, schöne neue, heile Welt.

Wie bereits erwähnt, das Urteil lässt Forenbetreiber ein wenig ruhiger schlafen, dennoch birgt es einige neue Gefahren. Jeder Forenbetreiber tut gut daran, die aktuelle Rechtsprechung zu kennen, sich stetig zu informieren — und letztenendes auch zu hoffen, dass es ihn nicht trifft — denn häufig, ob im Recht oder nicht, ist es auch eine Kostenfrage.

Urteilsbegründung D. vs. Heise

heise.de — Dialer-Anbieter verteilt Trojaner

heise.de — Urteil: Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge

Update, Karfreitag am Nachmittag:

Nun hat auch heise.de einen Bericht draußen:

Nach mehr als vier Monaten hat das Landgericht Hamburg die schriftliche Begründung seines viel beachteten Urteils zur Forenhaftung (Az. 324 O 721/05) vom 2. Dezember 2005 vorgelegt. Demnach handelt es sich bei Webforen um eine «besonders gefährliche Einrichtung». Derjenige, der eine solche Gefahrenquelle betreibe, sei einer verschärften Haftung unterworfen.

Kpl. Bericht lesen

Man kann meiner Meinung nach das Urteil unterschiedlich interpretieren, aber der Bericht ist der Witz schlechthin. Journalistischer Humbug, weil eigene Interessen im Spiel sind, warum wohl ist im Bericht kein Link zum Urteil hinterlegt? 😉

5 Antworten zu “Urteilsbegründung D. vs. Heise Zeitschriftenverlag liegt vor”

  1. Oli sagt:

    Jeder Forenbetreiber tut gut daran die Sinnhaftigkeit eines Forums zu überdenken? Lohnt der Aufwand, die Gefahr.
    Ein Blog bietet da aufgrund seiner Struktur ein Plus an Übersichtlichkeit, eventuell noch ein Forum das sich nur einem Spezialthema widmet.

    Sorry aber es nützt nicht die Bohne irgendwelchen Rechtssprechungen zu folgen, die man als nicht-Anwalt ohnehin nur Ansatzweise versteht bzw. die auch nur meist als Einzelfälle zu betrachten sind.
    Die Logik würde gebieten Foren beruflich redaktionell bzw. privater Natur zu unterscheiden. Dies war anscheinend jedoch außerhalb der Auffassung des Gerichts und somit schwimmt man weiterhin in einer trüben Suppe. Kann also bei einem Urteil Hurra schreien und beim nächsten Zeter und Mordio.
    Eine trügerische Sicherheit, wenn man anfängt zu interpretieren und daraufhin irgendwelche Schlüsse zieht. Diese Dynamik im System kann nur wirklich eine prof. geleitete Redaktion verfolgen — eben auch mein Kritikpunkt am Urteil.
    Ein Banner hat nichts mit einer Redaktion bzw. kommerziellen Angebot zu tun, hier würde Aufklärungsarbeit innerhalb der Juristen gut tun. Neue Medien sind da anscheinend immer noch ein Fremdwort …

  2. XSized sagt:

    So daneben ist das Zitat aus dem Heise Newsartikel gar nicht. In der Urteilsbegründung liest es sich so:

    «Denn wer Betriebsmittel bereit hält, die es ihm erlauben, über ein redaktionell gestaltetes Angebot in riesenhafter Anzahl Äußerungen zu verbreiten, unterhält damit eine Gefahrenquelle, indem er einer unbestimmten Vielzahl von Nutzern gerade damit die Möglichkeit eröffnet, in großer Zahl Äußerungen zu verbreiten, die geeignet sind, Rechte Dritter zu verletzen.

    Ein allgemeiner Grundsatz, dass derjenige, der eine besonders gefährliche Einrichtung unterhält, wegen deren Gefährlichkeit von eventuellen Haftungsrisiken freigehalten werden müsste, existiert nicht; die Tendenz geht im Gegenteil vielmehr dahin, dass derjenige, der eine Einrichtung unterhält, von der wegen ihrer schweren Beherrschbarkeit besondere Gefahren ausgehen, einer verschärften Haftung unterworfen wird (s.z.B. für den Bereich des Schadensersatzrechts die Fälle der Gefährdungshaftung wie 5 7 StVG, 5833 Satz 1 BGB, § 84 Ameimittelgesetz).»

    Sicherlich ist der Artikel in einer etwas populäreren Form verfasst als die Urteilsbegründung, wirkliche Widersprüche konnte ich jedoch keine finden.

  3. Chris sagt:

    Ein wenig das Urteil und den Heise Zeitschriftenverlag gegenübergestellt:

    Zu einer solchen Prüfung der Inhalte, die sie über ihren lntemetauftritt verbreitet, ist die Antragsgegnerin auch verpflichtet.

    Denn diejenige Person, die Einrichtungen unterhält, über die Inhalte in pressemäßiger Weise verbreitet werden, muss Vorkehrungen dahingehend treffen, dass über diese Einrichtungen keine rechtswidrigen Inhalte verbreitet werden (s. z.B. BGH, Urt. V. 8. 7.1980, GRUR 1980, S. 1099 ff., 1104).

    Heißt Vorab-Prüfung ja, weil Heise Inhalte in pressemäßiger Weise verbreitet. Heißt: (Auch) wir (auf Blogs) erst nach Kenntnisnahme.

    …in besonderen Fallkonstellationen…

    Heißt Einzelfall — damit könnte man hier eigentlich jegliche Diskussion beenden. 😉

    Zur gewerblichen Seite:

    Das Forum von Heise ist gewerblich, weil da ein Unternehmen hintersteht, das nun auf den privaten, kleinen Homepagebesitzer umzumünzen ist lachhaft — dazu ist aber zu sagen, dass nach deutschem Recht schon ein Banner aus einem privaten Forum (Blog) ein gewerbliches Forum (Blog) macht. 😉

    Wer also — aus welchen Gründen auch immer — ein Banner, etc. einsetzt, Geld verdient, und sei es nur um Serverkosten reinzuholen, betreibt ein gewerbliches Forum (Blog), und wird gesetzlich dementsprechend behandelt, aber das war schon immer so.

    Die Feststellung, dass das Bereithalten von lntemetforen stellt eine solche Form untemehmerischen Betriebs dar ist explizit auf Heise gemünzt, soll heißen, die Internetforen von Heise gehören zum Geschäftsbetrieb des Verlages. Das sollte selbst beim kleinen Internetforum mit Banner nicht der Fall sein.

    Heise stellt sich hier als Opfer hin, ich kann aber nichts — ausser dem Angesprochenen — erkennen, was neu wäre, Fragen aufwerfen würde.

    Warum hat Heise nicht zum Urteil verlinkt? Warum ist man von der monatelangen Berichterstattung abgewichen, in der es immer hieß Forenbetreiber haften vor Kenntnisnahme rechtswidriger Beiträge? Ganz einfach, weil nichts von dem bestand hat.

    Der Artikel ist sicherlich rechtlich einwandfrei, und doch will Heise damit etwas aussagen, und darüber amüsiere ich mich köstlich.

    Gruß

    Chris

  4. XSized sagt:

    Über die Aussage «pressemässige Weise» lässt sich sicherlich vorzüglich streiten, deshalb lasse ich sie jetzt mal aussen vor. In der Urteilsbegründung heisst es jedoch:

    «Wenn die Antragsgegnerin ein Unternehmen betreibt — und das Bereithalten von lntemetforen stellt eine solche Form untemehmerischen Betriebs dar -, das in großer Zahl Einträge über solche Foren verbreitet, muss sie ihr Unternehmen daher so einrichten, dass sie mit ihren sachlichen und personellen Ressourcen auch in der Lage ist, diesen Geschäftsbetrieb zu beherrschen.»

    Heisst: Wer ein Forum betreibt, handelt geschäftsmässig. Laut LGH. Weiter heisst es:

    «Wenn die Zahl der Foren und die Zahl der Einträge so groß ist, dass die Antragsgegnerin nicht Über genügend Personal oder genügend technische Mittel verfügt, um diese Einträge vor ihrer Freischaltung einer Prüfung auf ihre Rechtmäßigkeit zu unterziehen, dann muss sie entweder ihre Mittel vergrößern oder den Umfang ihres Betriebes — etwa durch Verkleinerung der Zahl der Foren oder Limitierung der Zahl der Einträge — beschränken.»

    Und damit widerspricht das LGH dem Urteil des BGH vom 11.3.2004 in dem dieser klarstellt, dass es einem Unternehmen «nicht zuzumuten [ist], jedes Angebot vor Veröffentlichung im Internet auf eine mögliche Rechtsverletzung hin zu untersuchen». Eine weitere Pflicht, «Vorsorge [zu] treffen, daß es möglichst nicht zu weiteren derartigen Verletzungen] kommt», sah der BGH nur, weil die Beklagte an den über die Internetplattform getätigten Geschäften «durch die ihr geschuldete Provision […] beteiligt» war.
    Generell setze eine Haftung als Störer im Sinne von § 1004 BGB voraus, «daß für Diensteanbieter zumutbare Kontrollmöglichkeiten bestehen, um eine solche [Verletzung] zu unterbinden. Ihm ist es nicht zuzumuten, jedes in einem automatisierten Verfahren unmittelbar ins Internet gestellte Angebot darauf zu überprüfen, ob Schutzrechte Dritter verletzt werden.»

    Das BGH ist also offensichtlich nicht der Meinung, dass ein «Unternehmen» einfach mehr Personal einstellen sollte, um einen Missbrauch einer solchen Platform bereits im Vorfeld zu unterbinden. Es stellt dies im Gegenteil als unzumutbar dar.

    Sicherlich will Heise mit dem Artikel etwas aussagen, sicherlich sieht der Verlag sich an dieser Stelle als Opfer. Aber das ist legitim. Den Link zur Urteilsbegründung vermisse ich allerdings dort ebenfalls.

    Davon zu sprechen, dass dieses Urteilsbegründung ausschliesslich den Heise-Verlag betrifft und sich für niemanden sonst Konsequenzen daraus ergeben halte ich für oberflächlich und nicht zu Ende gedacht. Zum einen ist in der Urteilsbegründung keine Einschränkung auf den Verlag erkennbar, zum anderen würde selbst das gewiefte Anwälte nicht daran hindern, das Urteil für «eigene» Zwecke zurecht zu biegen. Die sich aus diesem Urteil ergebende Rechtsunsicherheit für Forenbetreiber (und auch Blogbetreiber) ist für mich offensichtlich. Dennoch denke ich, dass das Urteil spätestens vor dem BGH keinen Bestand haben wird.

  5. Chris sagt:

    Heisst: Wer ein Forum betreibt, handelt geschäftsmässig. Laut LGH.

    Da bin ich vollkommen anderer Meinung. Melde mal ein Gewerbe an — Du bist mehr mit Behördengängen zugange, als mit Kundenaquise — da soll nun ein Satz des Landgerichts Hamburgs (zugegebenermaßen missverständlich ausgedrückt) den Betrieb eines Internetforums zu einem geschäftlichen Betrieb machen, nicht wirklich, oder. Ich bin der Überzeugung, dass damit gemeint war, dass der Betrieb des Forums zum unternehmerischen Betrieb des Heise Zeitschriftenverlages gehört, und eben nicht ein Internetforum automatisch ein geschäftlicher Betrieb ist. Wenn das so einfach wäre, müsste man nicht über Bürokratieabbau diskutieren. 😀

    THX für den Hinweis mit dem Urteilsspruch des BGH, das kannte ich noch nicht.

    daß für Diensteanbieter zumutbare Kontrollmöglichkeiten bestehen

    In diesem Fall hat halt das LG Hamburg entschieden, dass es für ein Presseorgan zumutbar ist, sein Internetforum zu überwachen — das BGH hatte es nur allgemein auf Unternehmen bezogen. Ob das Urteil des LG Hamburg bestand haben würde — in diesem Punkt — ich weiß es nicht.

    Davon zu sprechen, dass dieses Urteilsbegründung ausschliesslich den Heise-Verlag betrifft und sich für niemanden sonst Konsequenzen daraus ergeben halte ich für oberflächlich und nicht zu Ende gedacht.

    Das habe ich nie behauptet. Heise lässt in meinen Augen in diesem Artikel jegliche Qbjektivität, Souveränität vermissen. Das Urteil ist in Teilen diskussionswürdig, auch für den kleinen Foren– und Blogbetreiber, es wirft Fragen auf, aber die Argumentationslinie von Heise ist mal — diplomatisch ausgedrückt — schwach.

    Heise zitiert die Sätze, die Heise selbst als Opfer darstehen lassen, der Rest wird unter den Teppich gekehrt.

    Hinzu kommt auch noch folgender Fall: Heise Zeitschriftenverlag bestätigt Haftung der Forenbetreiber für das Handeln der eigenen Moderatoren — Mal kurz zusammengefasst: In der eigenen Presseerklärung Heise: Forenbetreiber haftet für seine Moderatoren sprach Heise davon, Forenbetreiber haften für das rechtswidrige Handeln der Moderatoren.

    Nach dem Fall D., Heise setzt sich für den kleinen Mann ein bin ich davon ausgegangen, dass es ein kleiner Fauxpax der Pressestelle war, nachdem D. da Druck gemacht hatte, aber frag mal lieber nach. Wichtig in dem Zusammenhang auch: Ich hatte die Presseerklärung, bevor sie von Heise veröffentlicht wurde, per Mail bekommen, hatte explizit nachgefragt, ob sie zur Veröffentlichung gedacht ist.

    Ich bekam Post von der Pressestelle, ich würde Antwort von Chefjustiziar Heidrich bekommen. Es passierte nichts, bis ich noch mal nachgefragt hatte. Dann bekam ich eine eMail, in der die Haltung der Pressestelle bestätigt wurde. Das hätte ich nie erwartet — ich bin davon ausgegangen, da kommt ein Rückzieher der juristischen Abteilung, so nach dem Motto, Fauxpax der Pressestelle (s. o.).

    Das habe ich dann ganz normal öffentlich gemacht, ich hatte in keiner eMail einen Zweifel daran gelassen, dass dies passiert (im Gegenteil s. o.). Einen Tag später kommt eine eMail hinterher, in der sich darüber beschwert wird, dass ich eine persönliche (siehe Zitate, ich kann es immer noch nicht glauben) eMail veröffentlicht habe.

    Ich deute das alles so, dass Heise einen Weg beschritten hat, der falsch war, man kann jetzt nur noch ganz schwer umdrehen und ist dementsprechend sehr nervös und auch ein stückweit unsicher.

    Anders kann ich es mir nicht erklären — und es ist erschreckend, dass in diesem Kleinkrieg D. vs. Heise der normale, kleine, private Forenbetreiber zerrieben wird.

    Ich kann nur an Heise appellieren: Leute — der Point of No Return ist noch nicht überschritten.

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