Türkei betreibt Internetzensur

Ein Parlamentsausschuss in der Türkei hat am vergangenen Donnerstag einem Gesetzesvorschlag zugestimmt, der vorsieht, den Zugang zu Webseiten zu sperren, auf denen Atatürk, der Gründer des modernen türkischen Staates, beleidigt wird.

heise

Ursprünglich gings um richtig böse Dinge, die auch bei uns als Todschlagargument Nummer Eins gereichen, letztendlich brachte man dann aber noch so nebenher ein paar andere Punkte ein, die man denn gerne zensiert haben möchte. Ich werde mich hier gar nicht dem Fascho-Geschwafel a la was hat die Türkei in der EU zu suchen ergeben, das ist nur ekelhaft, sondern einfach auf diesen Umstand hinweisen. Btw. wenn man derartiges liest sollte es auch eher zum dejavu kommen, denn auch in Deutschland möchte man gerne das Netz überwachen und kontrollieren und was dort die staatliche Zensur, ist hier die omnipotente Abmahnung die das Gros der echten Meinungen unterdrückt.

3 Antworten zu “Türkei betreibt Internetzensur”

  1. Grainger sagt:

    Ich betrachte den möglichen EU-Beitritt der Türkei überwiegend aus wirtschaftlicher Sicht.

    Die EU-Haushaltspolitik scheiterte schon bisher an dem grotesk aufgeblasenen Agrar-Haushalt, das ist mit der EU-Osterweiterung (fast nur Agrarstaaten) deutlich schlimmer geworden.

    Während aber in der gesamten EU durchschnittlich nur rund 10% der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft ihren Lebensunterhalt verdienen (mit allerdings sehr starken Schwankungen in den einzelnen EU-Staaten), sind es in der Türkei nach offiziellen Zahlen fast 28%.

    Vor einem EU-Beitritt der Türkei müsste die EU erst mal ihre Hausaufgaben machen und ihren Agrarhaushalt in Ordnung bringen, die Sache wird sonst gänzlich unfinanzierbar.

    Natürlich könnte Deutschland auch einfach den strittigen Betrag übernehmen. Haben wir beim letzten Streit um den Agrarhaushalt zwischen Frankreich und England ja auch gemacht, einfach unseren jährlichen Nettobeitrag um 2,3 Milliarden Euro erhöht und Tante Merkel hat sich dafür als Top-Diplomatin feiern lassen.

    Da muss man sich auch nicht wundern warum trotz angeblicher Sparpolitik beim Bundeshaushalt, Rekordeinnahmen beim Mautsystem, permanenten Erhöhungen der Steuern und Sozialabgaben, usw. immer noch zu wenig Geld in den Kassen ist.

    Tante Merkel schenkt es der EU!

  2. Chris sagt:

    … und lässt sich dafür in den Umfragen und von den Experten, den Kommentatoren feiern — ich liebe deutsches Land …

  3. phoibos sagt:

    ist das nicht in düsseldorf eh usus?

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