Schlagwort ‘Zensursula‘

schwarz wie die Nacht

Desöfteren vernehmen wir den Vorwurf die Genossen brachial abzuwatschen, hingegen die Union, ihres Zeichens Vertreter erzkonservativer Gefilde, gar nicht bis selten zu erwähnen. Nun einmal davon abgesehen, dass dieser Vorwurf nonsense in Reinkultur darstellt, wenn man sich einmal die Zeit nimmt und diese Publikation eingehend durchstöbert, gehen wir auch gelegentlich auf Fehlungen dieser Erzkonservativen ein, wenn selbst für deren Verhältnisse Neuland betreten wird.

In der Regel jedoch ist die Union sich selbst treu, schreitet stetig vorran in ihren Bemühungen der Elite ein Zuhause zu bieten und steht wie ein Fels in der Brandung erzkonservativen Reigens — was also gibt es groß aus deren Reihen zu berichten? Wohl aber bedarf es der Aufklärung, wenn Parteien unter dem Anspruch linken Habitus agieren und immer noch genügend in der Bevölkerung vermeinen mit dieser jenes berühmt-berüchtigte kleinere Übel zu wählen.

Wenn also die Union schreibt Arbeit belohnen statt Steuern erhöhen!, so weiß wohl jeder, dass diese damit die Arbeit der Großverdiener meinen und die damit verbundene Angst vor einer adäquaten Beteiligung an der Gemeinschaft1. Die Union also ist sich selbst treu, dort erwartet kein vernunftbegabter Mensch Überraschungen, die SPD hingegen wandelt auf Unionspfaden, gekleidet in Arbeiterklamotten, die Fahne der Revolution vor sich hertragend.

Bild: F!XMBR

  1. Stichwort Reichensteuer []

, , , , , , , , , , , , , ,

Die Demokratie gestoppt

Der grandiose Herr Bulo hat wieder zugeschlagen. :)

, , , , , , , , , , , , , ,

Für die Freiheit

Die Demonstration LoeschenStattSperren auf dem Rathausmarkt hier in Hamburg war ein Erfolg. Rund 200 Kämpfer für die freiheitlichen Grundrechte dieses Landes versammelten sich um gegen die beschlossene Internetzensur zu demonstrieren. Teilweise wurden wir bis auf die Knochen nass — das tat der Stimmung aber keinen Abbruch. Und als die Meldungen aus Berlin uns erreichten, wurde es sogar einmal laut. Aller medialen Hinrichtung zum Trotz, hat Jörg Tauss heute seinen Austritt aus der SPD bekannt gegeben und seinen Übertritt zur Piratenpartei. Natürlich hat Jörg Tauss nicht immer im Sinne von Gerechtigkeit und Solidarität gehandelt, also bei der SPD nie vergessen, da gibt es noch andere Entscheidungen als die Internetzensur. Mit seinem Austritt hat er sich aber erstmal glaubwürdig distanziert — wir werden sehen, was passiert. Die SPD gleicht mittlerweile einem Kadaver — es verwundert nicht, dass man mittlerweile europaweite Internetzensur fordert. Warum nicht gleich weltweit?

Weiterlesen: »Für die Freiheit«

, , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

SPD: keine Revolution mit dieser Partei

Es is so ein beruhjendes Jefiehl. Man tut wat for de Revolutzjon, aber man weeß janz jenau: mit diese Pachtei kommt se nich.

Kurt Tucholsky

Bild: satirische Verfremdung, F!XMBR ; Quelle: Wikimedia Commons

, , , , , , , , ,

Das Wallstreet Journal nennt Deutschland in einem Atemzug mit China

Eine kleine Nachtlektüre:

The Chinese government may be backing down from its plan to install new «filtering» software, Green Dam, on all Chinese computers. But it would be naïve to think that scrapping the Green Dam mandate means the end of headaches for computer– and device-makers world-wide. More and more governments — including democracies like Britain, Australia and Germany — are trying to control public behavior online, especially by exerting pressure on Internet service providers. Green Dam has only exposed the next frontier in these efforts: the personal computer.

[…]

In Germany, Internet users and civil liberties groups are fighting proposed legislation mandating a national censorship system. The Bundestag votes today on a bill authorizing German police to establish and maintain a list of Web sites that Internet service providers would be required to block. In a petition against the bill, German civil liberties groups call it «untransparent and uncontrollable, since the ‘block lists’ cannot be inspected, nor are the criteria for putting a Web site on the list properly defined.» These concerns aren’t unfounded: Some German politicians have already suggested extending the block list to Islamist Web sites, video games and gambling Web sites, while book publishers have suggested it would also be nice to block file-sharing sites too.

Die Protestbewegung wird selbst in den USA registriert, soweit zum Positiven. Zum Negativen ist schon so viel gesagt worden. China lacht über uns, mit dem Hinweis, unsere Zensur sei nichts anderes wie die im Land der Mitte. Zensur ist und bleibt Zensur — ob nun durch die chinesische Regierung oder durch unsere Bundesregierung und das BKA, es bleibt das gleiche. Und nun nennt uns das altehrwürdige Wallstreet Journal in einem Atemzug mit China. Wie tief wollen diese Freiheit– und Demokratiefeinde im Deutschen Bundestag eigentlich noch sinken?

, , , , , , , , , ,

SPD — dem Fisch das Fliegen beibringen? Unmöglich!

Stoppt die SPDDie Unsäglichkeit der SPD kennt keine Grenzen mehr. Da schreibt Martin Dörmann, Bundestagsabgeordneter der SPD, noch am Tag der durch Union und SPD beschlossenen Internetzensur einen Brief an den AK Zensur (PDF, 100 KB). Der Brief ist eine Frechheit sondergleichen — was glaubt dieser Mann eigentlich, wer er ist? Wir sind keine Politiker, die nach solchen freiheit– und demokratiefeindlichen Entscheidungen wieder zur Tagesordnung übergehen. Wir sind Menschen, denen unsere freiheitlichen Grund– und Bürgerechte noch etwas bedeuten. Holger hat auf diesen Angriff auf die Intelligenz der Netzsperren-Gegner passend geantwortet: Wer sich als so außerordentliche beratungsresistend wie Sie und Ihre Partei profiliert, wird sicherlich nicht das Ziel meiner Kommunikationsbemühungen sein. Oder würden Sie versuchen einem Fisch das Fliegen beizubringen? Nein, bitte beantworten Sie die letzte Frage nicht, ich befürchte ich kenne die Antwort. Und zu dem gestörten Verhältnis zur Rechtstaatlichkeit des Herrn Dörmann legen wir dann lieber den Mantel des Schweigens. Der Hamburger Ortsverein der Internetzensoren legen auf diesen Brief noch eine Schippe drauf.

Weiterlesen: »SPD — dem Fisch das Fliegen beibringen? Unmöglich!«

, , , , , , , , , , , , ,

Zensursulas Praxis anschaulich erklärt

via praegnanz u. mediengestalter.cc (creative commons)

mehr zu Zensursula.

, , , , , , , , ,

Der letzte seiner Art, noch innerhalb der SPD

Jörg Tauss heute vor dem Brandenburger Tor. Spricht hier der zukünftige Bundesvorsitzende der Piratenpartei? Auf seinem Twitter-Profil wurde bereits die Verbindung zur SPD gekappt.

, , , , , , , , ,

Die SPD eröffnet den Internet-Wahlkampf 2009

Stoppt die SPDDer mächtigste Mann der Welt, Barack Obama, ist auch durch eine Internet-Welle ins Weiße Haus getragen worden. In Deutschland steckt der Internet-Wahlkampf noch in den Kinderschuhen. Das will die SPD nun ändern — man muss ihr also vorab danken. Allein die vielen politischen Blogeinträge der letzen Tage, teilweise von Leuten, denen man es nicht zugetraut hätte, lassen hoffen. Heute wird die Große Koalition die Internetzensur in Deutschland einführen. Die Union lief schon immer unter ferner liefen, während die SPD sich vor wenigen Wochen noch als die Internet-Partei Deutschlands präsentierte. Da twitterte ein Kandidat um das Ministerpräsidentenamt in Hessen, die Webseiten der SPD und des Kanzlerkandidaten wurden einem Relaunch unterzogen. YouTube, Twitter, flickr und Facebook — an jedem virtuellen Ort, wo man das Ortsschild Web 2.0 sehen konnte, war die SPD zu finden. Doch irgendwie wollte der Funke nicht überspringen. Das war auch kein Wunder, nutzte die SPD ihre Seiten doch ausschließlich um zu senden, es fand kein Dialog mit den Menschen statt, mal abgesehen von den Pseudo-Diskussionen einiger Genossen, bei denen man fast immer das Gefühl hat, dass die Rohrpost von Oben nach Unten funktioniert. Allein das Alle Rechte vorbehalten auf flickr sagt alles aus, was man über die Ernsthaftigkeit dieser Bemühungen wissen muss. Ab heute jedoch wird alles anders — die SPD steigt mit voller Kraft in den Internet-Wahlkampf 2009 ein.

Weiterlesen: »Die SPD eröffnet den Internet-Wahlkampf 2009«

, , , , , , , , , , , , ,

Die Internetzensur kommt


Foto via Fefe

Es wird also geschehen. Es ist gerade mal ein Jahr her, dass sich die deutschen Medien und Politiker über die chinesische Zensur während den Olympischen Spielen echauffiert haben. Heute werden sie selbst aus China heraus ausgelacht, mit dem einfachen Argument, das was nun in Deutschland geschieht, sei nichts anderes. Damit haben die Politiker aus dem Reich der Mitte selbstverständlich recht. Einen wunderbaren Artikel gibt es dazu auf evil daystar. In Deutschland wird die Internetzensur eingeführt. Union und SPD haben sich darauf verständigt. Wenn am Donnerstag das Gesetz im Bundestag verabschiedet wird, ist das ein schwarzer Tag für unsere Demokratie, für unsere freiheitlichen Grundrechte, für unsere Bürgerrechte. Wieder einmal werden diese Rechte auf dem Altar des populistischen Wahlkampfgetöses geopfert. Mehrere Kommentare sprechen davon, dass die SPD umgefallen sei. Das ist natürlich falsch. Es war niemals geplant, das Gesetz zu stoppen. Die SPD wollte natürlich die Internetzensur einführen, schließlich will man in Zukunft ja auch wieder an die Macht, und dieses Gesetz zu eigenen Zwecken nutzen.

Weiterlesen: »Die Internetzensur kommt«

, , , , , , , , , , , ,

Plattitüden im Superwahljahr 2009

CDU Wahlkampf 2009

Persilscheine für eine unmenschliche Wirtschaft, in der Menschen durchnummeriertes Material darstellen, welches effizient zu funktionieren hat. Die Gestaltung einer asozialen Gesellschaft, in der ob Wirtschaftlichkeit schon der Junior im Kindergarten seinen Ellbogen zu gebrauchen weiß. Eine Gemeinschaft die Miteinander nur noch als Fremdwort kennt. Dafür steht die Union, ebenso wie ihr inzwischen abgestraftes Gegenstück in Form der SPD. Freiheit für die Stützen des Systems, staatlich verordnete Maulschellen, Stigmatisierungen etc. pp. für das Volk.

Bild: F!XMBR (Anmerkung: gegen staatliche Bevormundung ist eines der Kernthemen im Wahlkampf, dieses Credo wird alternierend mit jeweiligem Kontext genutzt. Obiges Bild ist also exemplarisch zu sehen.)

, , , , , , , , , ,

RSS-Feed abonnieren