via netzpolitik
Mehr dazu: Zensursula-Petition live im Bundestag bzw. dort: Parteiübergreifende Gesetzesinitiative zur Aufhebung des Internet-Sperr-Gesetzes gefordert.
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26C3: Internetsperren
In dem Vortrag werden kurz die Geschichte und Argumente gegen die Sperren zusammengefasst. Es sollen außerdem konkrete Forderungen an Politik und Gesellschaft gestellt werden. Den Abschluss soll eine Diskussion über die Entwicklung von nicht zensierbaren Protokollen und der dazugehörigen Software bilden.
MOGIS, das ist u.a. jener Verein, der von der Wikipedia als irrelevant eingestuft wurde.
Upload: F!XMBR / Quelle: 26C3 — weitere Uploads auf Sevenload bzw. Vimeo.
26C3: Leyen-Rhetorik
Die Familienministerin Ursula von der Leyen machte Wahlkampf mit dem Zugangserschwerungsgesetz, das sie als großen Erfolg ihrer Politik verbucht, obwohl es noch gar nicht in Kraft getreten ist. In ihren Auftritten bedient sie sich vor allem einer Reihe von Scheinargumenten (Ablenkungsmanöver, persönliche Angriffe auf die Gegner, Themenvermischung usw.) und verschiedener anderer rhetorischer Mittel (z. B. Hyperbeln, Klimax), um ihr Publikum auf ihre Seite zu ziehen.
Prof. Martin Haase (aka maha), 26C3
FDP – wir fallen um und singen bumsfallera, bumsfallera
Vor der Wahl ist eine Wunschliste des Bundesinnenministeriums bekannt geworden, die unser Land weitestgehend in einen noch stärkeren Überwachungsstatt umwandeln soll (PDF, 1,2 MB). Es ist kein Entwurf, wie bei solchen Dingen immer wieder gerne behauptet wird, die Liste ist bereits in einer Art und Weise formuliert worden, so dass sie ohne weitere Überarbeitung in den bevorstehenden Koalitionsvertrag übernommen werden kann. Es steht außer Frage, dass die SPD diese Maßnahmen abgenickt hätte. Nicht erst seit Otto Schily und seinen Katalogen, schon viel früher, Stichwort Radikalenerlass, wissen wir, dass die SPD und die Freiheits- und Grundrechte sich gegenseitig ausschließen. Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat die Wunschliste zusammengefasst (CC-Lizenz):
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Manuela Schwesig – Die Zensursuela der SPD macht Karriere
Manuela Schwesig ist der neue Superstar der SPD. Über ihre Eigenschaften, in das Kompetenzteam des Frank-Walter Steinmeier aufgenommen werden, schrieb ich vor einiger Zeit: Ihre Kompetenzen: Sie ist 2003 während der wütenden Proteste gegen die Agenda 2010 in die SPD eingetreten – steht also voll und ganz gegen diese menschenunwürdige Gesetzgebung. Zu guter Letzt ist sie eine Frau und sieht ganz passabel aus – Steinmeiers Gegenmodell zu Ursula von der Leyen. Ein Gegenmodell zu Ursula von der Leyen – politisch scheint das heute schon auszureichen. Während der Diskussionen um die Internetzensur hat sich Schwesig wie folgt geäußert: Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf. Sprich: Es konnte ihr gar nicht schnell genug gehen mit dem strukturellen Aufbau der Internetzensur.
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Rette Deine Freiheit
Du bist Terrorist hat einen würdigen Nachfolger gefunden. Alexander Lehman hat wieder einen ganz hervorragenden Kurzfilm geschaffen.
Hurra, wir haben ein Internet Manifest
Mit einem Manifest erklärt man sich, gibt seine Absichten preis, aus dem Munde der Initiatoren wirkt das jedoch ob vielerlei Gründe oftmals mehr als zynisch. Dieses Internet Manifest nun wurde von Leuten ersonnen mit denen sich der Rest dieses Internets im Prinzip gar nichts assoziiert wissen möchte bzw. denen diese Leute teils völlig unbekannt sind. Die Berliner Lobby hat zwar viele willfährige Follower, doch recht wenige Freunde bzw. Kontakte in diese Szene, die abermals herhalten muß für biedere Absichten. Kauf mich … ist der gemeinsame Nenner jener, Kauf mich … auch hier Aufhänger und gemeinsam erklärtes Ziel.
Anonymous zu Gast bei Zensursula
Hamburg Wedel, 31.08.2009 – Ursula von der Leyen macht mit ihren Lügen und ihrer widerlichen Propaganda weiter. Mir fehlen weitere Worte, es ist schon jedes so genannte Argument widerlegt worden. Wir kennen das aus Sulzbach und unzähligen anderen Auftritten. Und liebe Kommentatoren, geschichtliche Vergleiche sind fehl am Platze, auch wenn sie sich vielleicht oftmals aufdrängen. Das ist das Niveau Ursula von der Leyens – wir müssen ihr nicht folgen. So schwer es fällt, sie weiß die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich. Darum wird die Internetzensur auch kommen. Wie in China, Korea und anderen freiheitlichen Staaten. Es ist die Gesellschaft, nicht nur unsere Zensursula. Und außerdem – wenn es ums Geld gehen, marschieren große Teile des Webs mit…
Botany Bay – Old Men With Ballpoint Pens
Der neue Song von Botany Bay. Dies ist auch bei unserem neuesten Song nicht anders, nur daß diese Gefühle dieses Mal eine politische Färbung haben. Es steht jedem Einzelnen natürlich frei, mit uns nicht einer Meinung zu sein… ebenso wie es ihm frei steht, zu glauben, was ihm von der Bild-Zeitung oder von Menschen wie Ursula von der Leyen erzählt wird.
Die Piratenkogge unter Beschuss
Wenn auch sehr aggressiv, doch sehr gut gemacht. Ich kann durchaus drüber lachen. Hätte ich den Demokratie-Trollen der Union gar nicht zugetraut. Da scheinen einige Herrschaften große Angst vor der Piratenpartei zu haben. Zu Recht? (via Malte)
Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit
Nach dem Demagogie-Ausfall der Ursula von der Leyen nun der nächste bedenkliche Vorfall. So langsam muss die Frage erlaubt sein, inwieweit Ursula von der Leyen befähigt ist, ein öffentliches Amt auszuführen. Steht diese Person noch mit beiden Füßen innerhalb unseres Grundgesetzes?
