Schlagwort ‘Zensursuela‘

Manuela Schwesig — Die Zensursuela der SPD macht Karriere

Stoppt die SPDManuela Schwesig ist der neue Superstar der SPD. Über ihre Eigenschaften, in das Kompetenzteam des Frank-Walter Steinmeier aufgenommen werden, schrieb ich vor einiger Zeit: Ihre Kompetenzen: Sie ist 2003 während der wütenden Proteste gegen die Agenda 2010 in die SPD eingetreten – steht also voll und ganz gegen diese menschenunwürdige Gesetzgebung. Zu guter Letzt ist sie eine Frau und sieht ganz passabel aus – Steinmeiers Gegenmodell zu Ursula von der Leyen. Ein Gegenmodell zu Ursula von der Leyen — politisch scheint das heute schon auszureichen. Während der Diskussionen um die Internetzensur hat sich Schwesig wie folgt geäußert: Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf. Sprich: Es konnte ihr gar nicht schnell genug gehen mit dem strukturellen Aufbau der Internetzensur.

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Manuela Schwesig — Nun hat auch die SPD ihre #Zensursuela

Stoppt die SPDAls Manuela Schwesig in das so genannte Kompetenzteam der SPD aufgenommen wurde, schrieb ich: Ihre Kompetenzen: Sie ist 2003 während der wütenden Proteste gegen die Agenda 2010 in die SPD eingetreten — steht also voll und ganz gegen diese menschenunwürdige Gesetzgebung. Zu guter Letzt ist sie eine Frau und sieht ganz passabel aus — Steinmeiers Gegenmodell zu Ursula von der Leyen. Mehr ist da nicht. Kompetenz sieht anders aus. Heute sehe ich mich — fast — bestätigt: Sie ist nur nicht das Gegenmodell zu Ursula von der Leyen. Sie will diese mit aller Macht rechts überholen — und wie mehrere Verfassungsexperten mittlerweile anmerken, außerhalb unseres Grundgesetzes. Manuela Schwesig mahnte heute eine zügige Umsetzung der Internetzensur an.

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