Schlagwort ‘Wahlprogramm‘

Piratenpartei: Frust und Streit statt Aufbruch

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Foto: Piratenpartei Deutschland, CC-BY Marcus Sümnick

Der Bundesparteitag der Piraten ist heute zu Ende gegangen. Gestern schrieb ich, dass die Piraten eine zweite Chance verdient hätten. Der Meinung bin ich auch heute noch. Doch sie werden diese Chance nicht bekommen. Die Piraten haben sich zwar mehrheitlich für eine Ständige Mitgliederversammlung (SMV) im Internet ausgesprochen, der Antrag erreichte aber nicht die nötige 2/3-Mehrheit, so dass die Internetpartei eine Offline-Partei bleibt.

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Die Wiedergeburt der Piratenpartei

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Foto: Piratenpartei Deutschland, CC-BY Tobias M. Eckrich

Vor ihrem Bundesparteitag in Neumarkt war die Piratenpartei klinisch tot. In den Umfragen liegt sie bei 2% und wird bei unterschiedlichen Instituten nur noch unter «sonstige Parteien» geführt. Der Hauptgrund lag in den Personalquerelen, zudem wurden die Piraten inhaltlich nicht mehr wahrgenommen. Selbst im Bereich der Netzpolitik haben die Piraten in den letzten Monaten keine Akzente gesetzt. Der Parteitag in Neumarkt war die letzte Chance. Man muss konstatieren: Die Piraten haben diese Chance genutzt.

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