Schlagwort ‘Wahl‘

Lieber Volker Beck,

ich mag Sie, wirklich. Sie wären für mich noch einer der wenigen Gründe, die Grünen zu wählen. Ich bin nicht Mitglied irgendeiner Partei, habe lange Zeit SPD gewählt, dann die Grünen, nun sind es die Piraten. Gestern waren Sie und Christopher Lauer in der Fernsehsendung ZDF log in zu Gast. Sie behaupten: Piratenwähler würden Angela Merkel die Macht sichern.

Weiterlesen: »Lieber Volker Beck,«

, , , , , , ,

Joachim Gaucks Antrittsrede

An diesen Worten wird er sich messen lassen müssen…

, , , , , , , ,

Warum Gauck gefährlich ist

Nun ist es amtlich: Wir bekommen einen Neuen Rechten als Bundespräsidenten: Seine erste Rede hat Bundespräsident Joachim Gauck heute mit den Worten Was für ein schöner Sonntag begonnen. Gauck hat hier das NS-Opfers Jorge Semprún zitiert, der seine Erfahrungen im KZ Buchenwald niedergeschrieben und sein Buch eben so genannt hat.

Die taz hält dazu fest: Semprún attackierte damit einen weitreichenden Konsens […]: nämlich mit dem beschwörenden Rekurs auf die Einmaligkeit von Auschwitz jeglichen Versuch zu unterbinden, Nationalsozialismus und Stalinismus, rechten und linken Totalitarismus zu vergleichen. Ulrike Ackermann schreibt weiter in ihrem Artikel: Hitlers Rassenmord sei eine Folge des Stalinschen Klassenmords gewesen, d.h. die «linken» Verbrechen seien den «rechten» ursächlich vorausgegangen.

Gauck hat es bereits mehrfach anklingen lassen: Was über Jahrzehnte Konsens innerhalb der deutschen Bevölkerung und Politik war, nicht nur im linken Spektrum, wird von Gauck in den nächsten Jahren aufgekündigt werden: Der Nationalsozialismus, das Dritte Reich, die Judenverfolgung, Ausschwitz und Buchenwald, waren keine einmalige Sache, sondern können mit den Verbrechen Stalins, dem sogenannten Stalinismus vergleichen werden, Stalins Massenmorde begründeten den Nationalsozialismus sogar.

Mit diesem Präsidenten werden wir noch sehr viel Spaß haben…

, , , , , , ,

Farbe bekennen, Frau Kraft!

area_51_620
Foto: F!XMBR

Was Du nicht willst, was man Dir tu, das füg auch keinem Andern zu. Norbert Röttgen befindet sich derzeit in einer Zwickmühle: Er ist Landesvorsitzender der NRW-CDU und wurde einstimmig zum Spitzenkandidaten für die anstehenden Neuwahlen gewählt. Gleichzeitig gilt sein Blick aber dem Bund, er sieht sich selbst als legitimer Nachfolger von Angela Merkel. Gewinnt er NRW und wird Ministerpräsident, kommt die CDU an ihm nicht mehr vorbei. Ein Sieg der CDU mit einem Ministerpräsidenten Röttgen gilt aber als ausgeschlossen. Viel wahrscheinlicher ist es, dass Rot-Grün mit komfortabler Mehrheit zukünftig Nordrhein-Westfalen regiert. Und Röttgen? Gesenkten Hauptes geht es zurück nach Berlin, Ansprüche kann er vorerst keine stellen.

Weiterlesen: »Farbe bekennen, Frau Kraft!«

, , , , , ,

Der verlorene Kontext des Christian Jakubetz

jf_gauck
Die Rechtspostille Junge Freiheit feiert ihren Präsidenten (via)

Christian Jakubetz ist stolz. Sehr stolz. Verkündet zumindest der Tagesspiegel. Als einer der ersten, wie der Tagesspiegel zu berichten weiß, hat er kritisiert, wie im Netz, falsch: von vielen Menschen auf die Ernennung Joachim Gaucks mit einem Erich-Honecker-Gedächtnis-Ergebnis durch die Parteiendemokratie reagiert wurde.

Weiterlesen: »Der verlorene Kontext des Christian Jakubetz«

, , , , , , , , , , , , , , ,

Politische Naivität

notmypresident_bembel
Bild: Bembel

Ich gebe zu, dass ich mich in den letzten Tagen sehr geärgert habe. Zum einen über den Artikel Patrick Breitenbachs und den Julia Seeligers. Patricks Artikel hatte ich schon als politisch naiv abgehakt, zu Julias Artikel fiel mir nicht viel mehr ein als Honeymoon-Geschreibsel. Das mag unfair klingen, ich möchte aber versuchen, es zu begründen.

Weiterlesen: »Politische Naivität«

, , , , , , , , , , , , , , ,

Joachim Gauck: Ein Spalter und egoistischer Selbstdarsteller auf Schloss Bellevue

notmypresident_bembel
Bild: Bembel

Die Katze ist aus dem Sack. Union und FDP haben sich auf Joachim Gauck als neuen Bundespräsidenten geeinigt. Rot-Grün wird abnicken, Schaden wird unser Land, das gesellschaftliche Miteinander und unsere Demokratie allgemein nehmen. Ich habe ja schon mehrfach darüber geschrieben, was von Joachim Gauck zu halten ist, zuletzt hier: Nachmieter gesucht. Neben dem Spalten unserer Gesellschaft, dem Verhöhnen von sozial Schwachen und dem Zujubeln von Thilo Sarrazin kommt jetzt noch ein Punkt hinzu: Ich hätte nie gedacht, Angela Merkel einmal verteidigen zu wollen oder zu müssen, aber in der aktuellen Debatte rund um die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten äußerte sich Joachim Gauck laut der Zeit wie folgt: Rufen Sie doch Frau Merkel an.

Weiterlesen: »Joachim Gauck: Ein Spalter und egoistischer Selbstdarsteller auf Schloss Bellevue«

, , , , , , , , ,

Nachmieter gesucht

In Berlin wird für eine größere Immobilie ein Nachmieter gesucht. Objekt der Begierde ist natürlich Schloss Bellevue. Der Axel-Springer-Konzern bringt sich schon in Stellung und fordert Joachim Gauck, also den Mann, der die Occupy-Bewegung, also den Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit, als albern bezeichnet hat, Thilo Sarrazin mutig nannte und kein Problem mit der Vorratsdatenspeicherung hat, den Atomausstieg gefühlsduselig nannte und die Demonstrationen gegen Hartz IV töricht. Bevor diese unsägliche Person Bundespräsident wird, sollte man lieber Christian Wulff zum Rücktritt vom Rücktritt auffordern. Joachim Gauck ist im Geiste Ziehvater von Gerhard Schröder und seiner Agenda 2010 und mit Margaret Thatcher hätte er sicherlich eine befreundete Gesprächspartnerin. Sozial engagierte und intelligente Menschen werden auch diesmal laut rufen: Wir lassen uns nicht vergauckeln. Joachim Gauck is #notmypresident.

Weiterlesen: »Nachmieter gesucht«

, , , , , , , , , , ,

Wie die Farce um Wulff eine weitere Lebenslüge der Bundesrepublik entlarvt

Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland ist per Amt parteiunabhängig. Er ist überparteilich, neutral und Präsident aller Deutschen. Nach jeder Wahl bemühen sich alle Parteien zu versichern, egal wie sehr sie vorher um das Amt gestritten haben, dass der nun gewählte Bundespräsident selbstverständlich auch ihr Präsident sei. Dazu gehört auch, dass der Bundespräsident seine jeweilige Parteimitgliedschaft ruhen lässt. Die Farce um Christian Wulff entlarvt die Worte des Berliner Politbetriebes als das, was sie sind: Pure Heuchelei.

Weiterlesen: »Wie die Farce um Wulff eine weitere Lebenslüge der Bundesrepublik entlarvt«

, , , , , ,

Warum Piraten?

Die Piraten haben heute einen sensationellen Erfolg bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin gefeiert. Wie konnte es dazu kommen? Ich behaupte: Mit dem Berliner Landesverband der Piraten gab es endlich wieder eine links-liberale Alternative, keine Protestpartei, sondern eine realistische Alternative für junge, politisch interessierte und gebildete Menschen. Die Grünen sind gefühlt im Establishment angekommen, ein würdiger Nachfolger der FDP. Die SPD hingegen hat schon lange das «S» aus dem eigenen Namen gestrichen. Das sogenannte linke Lager hat sich in den letzten ein, zwei Jahrzehnten selbst an den Rand der Auflösung gebracht. Berlin hat nun gezeigt, dass das Potential für sozial-liberale Politik immer noch vorhanden ist, vielleicht sogar bundesweit mehr als 9% möglich wären.

Weiterlesen: »Warum Piraten?«

, , , , , ,

Berliner und andere Piraten

piraten_wahlplakat_berlin_lauer

Mir ist gerade aufgefallen, dass ich in den letzten Wochen die Piraten kaum kritisiert habe. Da musste ich natürlich gleich einmal das Fieberthermometer hervorholen, habe aber festgestellt, dass bei mir alles in Ordnung ist.

Was ist also bei den Piraten los?

Die Antwort ist einfach: Im allgemeinen Fokus ist derzeit, bedingt durch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus, der Berliner Landesverband. Und da lässt sich nicht viel kritisieren. Die Piraten haben ihr Wahlprogramm erweitert, das war gut und richtig so und begründet auch den möglichen Erfolg am Sonntag.

Weiterlesen: »Berliner und andere Piraten«

, , , , , ,

RSS-Feed abonnieren