Schlagwort ‘Wahl‘

Piratenpartei: Frust und Streit statt Aufbruch

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Foto: Piratenpartei Deutschland, CC-BY Marcus Sümnick

Der Bundesparteitag der Piraten ist heute zu Ende gegangen. Gestern schrieb ich, dass die Piraten eine zweite Chance verdient hätten. Der Meinung bin ich auch heute noch. Doch sie werden diese Chance nicht bekommen. Die Piraten haben sich zwar mehrheitlich für eine Ständige Mitgliederversammlung (SMV) im Internet ausgesprochen, der Antrag erreichte aber nicht die nötige 2/3-Mehrheit, so dass die Internetpartei eine Offline-Partei bleibt.

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Die Wiedergeburt der Piratenpartei

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Foto: Piratenpartei Deutschland, CC-BY Tobias M. Eckrich

Vor ihrem Bundesparteitag in Neumarkt war die Piratenpartei klinisch tot. In den Umfragen liegt sie bei 2% und wird bei unterschiedlichen Instituten nur noch unter «sonstige Parteien» geführt. Der Hauptgrund lag in den Personalquerelen, zudem wurden die Piraten inhaltlich nicht mehr wahrgenommen. Selbst im Bereich der Netzpolitik haben die Piraten in den letzten Monaten keine Akzente gesetzt. Der Parteitag in Neumarkt war die letzte Chance. Man muss konstatieren: Die Piraten haben diese Chance genutzt.

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Steinbrück beruft Telekom-Lobbyistin in sein Kompetenzteam

Peer Steinbrück und die SPD haben heute Gesche Joost in das Kompetenzteam zur Bundestagswahl berufen. In den Medien und den eigenen Pressemitteilungen wird Joost Designprofessorin genannt. Das ist selbstverständlich nur die halbe Wahrheit, wie ein Blick auf ihre «persönliche» Seite, wie sie die Wikipedia verlinkt, zeigt:

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Screenshot: laboratories.telekom.com

Positiv gesprochen kann man Joost also als Telekom-Lobbyistin bezeichnen. Ich möchte darauf verweisen, dass sicherlich mit der Universität zusammenarbeitet, aber hauptberuflich Leiterin der Design Research Abteilung der T-Labs ist, sie selbst sagte dazu in einem Interview: «Nebenbei bin ich noch ein bisschen an der Uni tätig».

Ich habe diesen folgenden Absatz jetzt mehrfach begonnen und weiß ehrlich gesagt kaum noch, was ich dazu, zu der SPD im Allgemeinen, scheiben soll. Es reicht im Prinzip ein einziges Wort:

#Drosselkom

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Stirbt die Piratenidee?

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Es ist ruhig geworden um die Piratenpartei. In den Umfragen zur Bundestagswahl liegen sie teilweise hinter der AfD, sie zählen praktisch nur noch zu den sonstigen Parteien. Wie der Spiegel berichtet, hat Parteichef Schlömer einen Experten für Kommunikation und Außendarstellung beauftragt, der die Piraten beraten soll. Dessen erster Bericht, der nicht nur von ihm selbst stammt, sondern auch von einem zugezogenen Kollegen, sorgt nun wieder einmal innerhalb und außerhalb der Piratenpartei für Diskussionen. Vorab das Positive: Die Piratenidee scheint noch zu funktionieren. Keine Minute nachdem ich auf Twitter nach dem Leak gefragt habe, hatte ich das Dokument vorliegen.

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Sensation im Vatikan: Wir sind Päpstin. 20-jährige Schwester Magdalena aus Castrop-Rauxel aus Versehen zur Päpstin gewählt.

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Foto: Sindre-Wimberger. Creative-Commons-Lizenz.

(F!XMBR) Die christliche Welt steht still. Die 20-jährige Schwester Magdalena ist heute aus Versehen von der Konklave zur neuen Päpstin gewählt worden. Der deutsche Kardinal Joachim Meisner musste daraufhin wegen schwerer Herzprobleme ins Krankenhaus eingeliefert werden. Was war passiert?

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Warum ich (wahrscheinlich) wieder Piraten wähle

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Bild: Agenda 2013

Zugegeben, die Piraten machen es einem oft nicht einfach. Ich kritisiere sie gerne und heftig — immer in der Hoffnung, dass sich Dinge bessern. Seit ich vor über 10 Jahren das letzte Mal SPD gewählt habe, war es bei mir immer die Wahl zwischen den Grünen und den Piraten. Die Grünen fallen als Alternative aus. Jeder Wähler sollte sich zur Bundestagswahl bewusst machen:

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Christian Steinbrück

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Die SPD und ihr Kanzlerkandidat, Peer Steinbrück, stehen vor einer gefährlichen Debatte. Nachdem die SPD 2009 vom Wähler aus der Regierung geworfen wurde, war der ehemalige Finanzminister und Finanzmarkt-Deregulierer Peer Steinbrück nur noch einfacher Abgeordneter. In den letzten Jahren fiel Steinbrück nicht durch parlamentarische Arbeit auf, sondern durch seine Nebeneinkünfte. sei Dank Abgeordnetenwatch wissen Politikinteressierte davon bereits seit langer Zeit.

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NRW hat gewählt

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Als eine kleine Bundestagswahl gilt die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Bei der heutigen Wahl in NRW sollte man vorsichtig mit solchen Äußerungen sein. Rot-Grün hat klar gewonnen, Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann werden die Regierung übernehmen. Und das völlig verdient, herzlichen Glückwunsch an die SPD und die Grünen. Die CDU erlebt mit rund 26% ein Desaster wie auch die Linken, die dem neuen Landtag nicht angehören werden. Die Piraten entern den vierten Landtag — bei den Freibeutern schon fast Business as usual.

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Captain Obvious bei der SPD zu Gast

White Star Line

Captain Obvious hat mal wieder zugeschlagen. Innerhalb der SPD scheint es manchen Parteioberen zu dämmern, dass es nicht ausreicht, sich den Wählerinnen und Wählern als kleine Schwester Angela Merkels anzupreisen. Wie der Spiegel berichtet, will sich Sigmar Gabriel schärfer von der Union abgrenzen. So soll der SPD-Chef gesagt haben: «Politik muss Alternativen definieren, sonst kann sie abdanken.» Das ist im Übrigen im Kern die gleiche Kritik, die ich gestern bei den Piraten angebracht habe.

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Freude, schöner Götterfunken

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Das Comeback von Rot-Grün fällt aus, titelt die FTD in ihrem Leitartikel. Schleswig-Holstein hat gewählt. Schwarz-Gelb wurde abgewählt, Rot-Grün hat keine Mehrheit, bleibt als Joker für eine rot-grüne Landesregierung nur der SSW. Zusammen kommt man auf einen Sitz mehr als die restlichen im im Landtag vertretenen Parteien.

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Julia Schramm im Bundesvorstand der Piraten

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Der Bundesparteitag der Piraten lief bisher für mich als Wähler und interessierter Beobachter sehr entspannt. Man muss sich neue Namen merken, lernt neue Gesichter kennen, die man vorher eben noch nicht kannte, das organisierte Chaos ist gar nicht mehr so chaotisch. Die Wahl von Bernd Schlömer gestern zum neuen Vorsitzenden kann man durchaus weise nennen. Eines haben die Piraten gestern bewiesen: Die Piraten und ihre Idee zählen, nicht aber Gesichter.

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