Ursula von der Leyen hat mal wieder zugeschlagen. Hartz IV soll weg, schallt es aus den politischen Kanälen. Selbstverständlich will sie natürlich nicht gegen das Monstrum, welches die Schrödersche Agenda 2010 hervorgebracht hat, vorgehen – sie will dem Kind nur einen neuen Namen geben. Nicht mehr und nicht weniger. Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix. Das war schon ihr Ziel mit den Netzsperren – ein Vorhang vor und die Menschen sehen das Grauen nicht mehr. von der Leyen ist eine typische Vertreterin der heutigen Politik. Von Nichts eine Ahnung – und das wird durch plumpe Symbolpolitik und PR kaschiert. Zum Schaden der Menschen…
Hamburg Wedel, 31.08.2009 – Ursula von der Leyen macht mit ihren Lügen und ihrer widerlichen Propaganda weiter. Mir fehlen weitere Worte, es ist schon jedes so genannte Argument widerlegt worden. Wir kennen das aus Sulzbach und unzähligen anderen Auftritten. Und liebe Kommentatoren, geschichtliche Vergleiche sind fehl am Platze, auch wenn sie sich vielleicht oftmals aufdrängen. Das ist das Niveau Ursula von der Leyens – wir müssen ihr nicht folgen. So schwer es fällt, sie weiß die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich. Darum wird die Internetzensur auch kommen. Wie in China, Korea und anderen freiheitlichen Staaten. Es ist die Gesellschaft, nicht nur unsere Zensursula. Und außerdem – wenn es ums Geld gehen, marschieren große TeiledesWebsmit…
Der neue Song von Botany Bay. Dies ist auch bei unserem neuesten Song nicht anders, nur daß diese Gefühle dieses Mal eine politische Färbung haben. Es steht jedem Einzelnen natürlich frei, mit uns nicht einer Meinung zu sein… ebenso wie es ihm frei steht, zu glauben, was ihm von der Bild-Zeitung oder von Menschen wie Ursula von der Leyen erzählt wird.
Nach dem Demagogie-Ausfall der Ursula von der Leyen nun der nächste bedenkliche Vorfall. So langsam muss die Frage erlaubt sein, inwieweit Ursula von der Leyen befähigt ist, ein öffentliches Amt auszuführen. Steht diese Person noch mit beiden Füßen innerhalb unseres Grundgesetzes?
Missbrauch passiert im realen Leben. Zitat von Christan Bahls in der ZDF-Sendung aspekte. Kritik an Zensursula ist auch in den etablierten Medien immer wieder zu finden – allerdings nicht um 20.15h oder auf Seite 1 als Leitartikel. Das muss sich ändern. Das wird aber schwer werden, hat sich Deutschland doch gerade als Land der Zensurblogger geoutet, der eine oder andere so genannte Bürgerrechtler als Karikatur desselben…
The German Bundestag and five censorship followers present a Wolfgang Schäuble production, a Ursula von der Leyen film Ursula von der Leyen, Wolfgang Schäuble, Dieter Wiefelspütz Martina Krogmann, Brigitte Zypries, Martin Dörmann execlusive production Ursula von der Leyen, Wolfgang Schäuble signed by Telekom, Arcor, Hansenet, O2, Kabel Deutschland opens June 18 in Germany everywhere
Grund für das schlechte Abschneiden der Volksparteien?
(Hamburg) Dem privaten Weblog F!XMBR ist heute ein geheimer Wahlzettel zur Europawahl zugespielt worden. Nun streiten die Experten, ob der Wahlzettel für das schlechte Abschneiden der Volksparteien bei der Wahl verantwortlich ist. Ursula von der Leyen in einer ersten Stellungnahme: Das Wichtigste ist, die Täter zu verfolgen und zu stellen. Zweites Ziel ist, die Quellen zu schließen. Und der dritte, aber unverzichtbare Punkt bleibt: Wahlen zu blocken. Der Verhandlungsführer der SPD, Martin Dörmann: Wahlkabinen sind kein rechtsfreier Raum. Ich appelliere an die Wähler, ihre Interessen auch weiterhin einzubringen. Aber wenn man sich dem Dialog stellt, sollte man am Ende auch kompromissbereit sein und zumindest die Motive und begründete Argumente anderer anerkennen. Das BKA und die Bundeswehr haben die Ermittlungen aufgenommen.
Mir fallen keine Worte mehr für diese SPD ein. Jetzt versucht die Südhessen-SPD, die Menschen in diesem Land auf den Arm zu nehmen. Es fällt wirklich schwer, diplomatische Worte zu wählen und nicht unflätig zu werden Man will nun die Netzsperren zurücknehmen. Und den Weihnachtsmann gibt es wirklich. Unfassbar, wie diese Partei im Moment agiert. Die SPD-Bundestagsfraktion solle in der ersten Parlamentssitzung nach der Bundestagswahl eine entsprechende Initiative einbringen. Man will also nicht im Jetzt handeln, sondern nach der Bundestagswahl, wenn man in der Bedeutungslosigkeit versunken ist. Aber es geht noch peinlicher: Der Bezirk bildete dazu eine Arbeitsgruppe, der auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel angehören. Unsere Justizministerin wil also ein Gesetz stoppen, wofür sie gerade erst die Mitverantwortung trägt. Wer soll das glauben? Wir erinnern uns: Brigitte Zypries war diejenige, die im ersten Gesetzentwurf durchgesetzt hat, dass alle User, die auf der Stoppseite landen sollten, strafrechtlich verfolgt werden sollten. Dann feierte sich die SPD dafür, dass dieser Passus wieder gestrichen wurde. Jetzt soll das Gesetz ganz gekippt werden? Es ist dringend an der Zeit, die SPD in den Orkus der Geschichte zu kippen. Mir fehlen die Worte.