Die SPD hat es geschafft. Sie ist mal wieder Top-Thema in den politischen Kommentaren unserer Leitmedien. Nicht, dass man es mal geschafft hätte, sich von der CDU oder der FDP inhaltlich abzusetzen oder gar eine Rückkehr zur Sozialpolitik zu erkennen wäre — Beck gegen Schröder, Beck gegen Müntefering, der sogenannte linke Flügel obsiegt, Steinbrück und Steinmeier gehen auf Tauchstation — so lassen sich die letzten Tage zusammenfassen. Die SPD einen aufgescheuchten Hühnerhaufen zu nennen, wäre noch freundlich ausgedrückt. Dass, was die SPD zur Zeit aufführt, ist ein Affentanz sondergleichen, traurig nur, dass es auf dem Rücken der Menschen in unserem Land geschieht. Die Partei, die Armut und Elend in unser Land gebracht haben, versucht nun auf dem Rücken der Menschen, die sich nicht wehren können, ein Comeback — doch leider kann man diesem Karnevalsverein nicht mehr wirklich trauen.
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Der Affentanz der SPD
SPD — So einen Scheiß lassen sich die Menschen nicht mehr lange bieten
Es vergeht kein Tag, an dem die SPD nicht selbst einen Sargnagel nach dem anderen in die eigene, letzte Ruhestätte schlägt. Gestern haben die Macher, Schröders Gefolgsleute, der Agenda 2010, von Hartz IV, von Elend und Armut in unserem Land, die Menschen, die wie kaum andere Zwietracht und Misstrauen in der Bevölkerung gesäht haben, ihr neues Buch vorstellt. Matthias Platzeck, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier tragen damit endgültig die Sozialdemokratie innerhalb der SPD zu Grabe. Anstelle des überkommenen Sozialstaates tritt der vorsorgende Sozialstaat — was nichts anderes heißt, als soziale Eiseskälte, eine weitere Umverteilung von unten nach oben, der endgültige Bruch mit den Menschen in unserem Land.
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Die SPD und die B-Aktie
Die SPD hat mal wieder eine neue Idee. Über den Blödsinn der freiwilligen Wehrpflicht möchte ich nicht viel schreiben — allein der Begriff offenbart die gesamte Schizophrenie der heutigen SPD. Im Zuge der Bahnprivatisierung allerdings kommt nun eine neue Idee aus dem Willy-Brandt-Haus in Berlin. Nachdem sich nun Stimmen mehren, die die Bahnprivatisierung kritisch sehen, nimmt die SPD von diesem Wahnsinn etwa keinen Abstand, nein, nicht mit der SPD. Nach dem sensationellen Erfolg der T-Aktie im Jahr 1996 soll nun eine neue Volksaktie auf dem Markt kommen — die B-Aktie. Ihr habt richtig gelesen.
SPD — Millardenforderung an den deutschen Staat?
Die SPD ist am Ende. Ich glaube, in unserem Land gibt es kaum noch jemanden, der diesen Haufen irgendwie noch ernst nimmt. Die Umfragewerte, je nach Institut zwischen 24% und 30%, lassen sich wohl nur dadurch erklären, dass ein Teil der Bevölkerung immer noch der Meinung ist, die SPD sei das kleinere Übel gegenüber der Union. Dass die SPD mittlerweile die neoliberale Schwester der Union ist, wollen noch nicht alle wahrhaben. Man hat die eigenen Ideale verkauft, das eigene Wählerklientel verkauft, die Menschen in unserem Land verkauft. Man hat Millionen Menschen und Kinder in die Armut geschickt — man steht heute stramm rechts, wo die Union früher alleine gestanden hat. Dementsprechend sind natürlich auch die Mitgliederzahlen der SPD stark rückläufig — wen wunderts.
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Was die SPD mit dem Junkie vom Hamburger Hauptbahnhof gemein hat
Hier hatte ich bereits die Wochenzeitschrift Freitag vorgestellt. Traditionell links versteht sie sich ebenso als Gegenöffentlichkeit, wie die NachDenkSeiten. Beide Publikationen zählen seit geraumer Zeit zur meinen täglichen Lektüre. Die Freitag hat sehr oft auch Gastautoren, so haben Protagonisten der Linken dort die Möglichkeit Artikel zu veröffentlichen, aber auch höhere SPD-Mitglieder sind dort gerne gesehen. Diese Möglichkeit nutzte auch der Leiter der Abteilung Planung und Kommunikation des SPD-Parteivorstandes, Benjamin Mikfeld. Sein Artikel Die Auferstehung der Zombielinken ist eine Zusammenstellung aus persönlicher Anfeindungen und Stellungnahmen der INSM — wie schon seine direkte Vorgängerin in der Position der Bundesvorsitzenden der Jungsozialisten, gilt Mikfeld in der Öffentlichkeit als Parteilinker. Der Artikel entblößt die SPD als das, was sie ist — der verlängerte Arm der neoliberalen INSM, sie ist schlicht und ergreifend nur noch die Schwesterpartei der beiden Unionsparteien sowie der FDP.
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Die SPD ohne Vorsitzenden
Die SPD steht am Abgrund — oder ist sie sogar schon ein Stück weiter? Nach Schröder, Müntefering, dem gesundheitstechnischen Unfall Platzeck sollte es Kurt Beck werden — der Vorsitzende, der die SPD wieder in die Erfolgsspur zurückbringt. Obwohl ihn bundesweit kaum jemand kannte, war der Vertrauensvorschuß, den er bekam, beeindruckend. Der nette Kumpel von neben war er, der Kurt Beck. Und wieder haben eine Menge Menschen in unserem Land gelernt, dass ein Politiker (in dieser Position) eben nicht der nette Onkel von nebenan ist. Nun muss man bei Umfragewerten immer vorsichtig sein — im Falle Kurt Beck jedoch sind sie zusätzlich ein Trend, ein Trend, der erschreckender nicht sein kann.
SPD — Der tiefe Fall hält weiter unvermittelt an
Die wöchentliche Umfrage von FORSA hält auch heute keine Überraschung bereit. Eine unser Land zerstörende Schwarz-Gelbe Koalition hätte zur Zeit eine Mehrheit — für die Schwesterpartei der CDU, der SPD, reicht es mittlerweile nur noch zu 24%. Die Linke verliert im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt, wäre aber weiterhin drittstärkste Partei im Parlament und käme bundesweit auf 13%. Dass es kein zurück mehr von der SPD hin zur Volkspartei, hin zum kleinen Mann gibt, zeigt (erneut) Franz Müntefering in einem Interview mit der SZ. Gefangen in seiner kleinen neoliberalen Welt plappert er nur noch das nach, was die Industrie seit Jahrzehnten vorbetet. Kein eigener Gedanke, das berühmte Papageien-Prinzip greift hier — erschreckend nur, dass eine ehemalige Volkspartei ob weniger Führer so ruiniert wurde. Oder vertritt Münte vielleicht doch die Basis — schließlich werden die Oberen eben von dieser gewählt?
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Die SPD auf dem Standstreifen, die Linke auf der Überholspur
Umfragen sind eine Momentaufnahme — und dennoch 14% für die Linkspartei, 24% für die SPD, da müssen doch endlich mal im Willy-Brandt-Haus alle Alarmglocken schrillen. Ein paar gekonnte Auftritte von Lafontaine, ein paar Vorurteile im Westen überwinden — man muss nur weitere 5% von der SPD abgreifen — ich glaube, das kann noch jeder selbst ausrechnen. Was hat die SPD schon zu bieten? Beck, Müntefering, Struck, Steinbrück & Co. — auf Aussenminister Steinmeier scheinen viele Genossen zu hoffen — als alter Schröder-Spezi fällt er aber einfach aus. Wer sich von Steinmeier irgendetwas erhofft, ist eh nicht mehr zu retten.
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Die SPD kurz vor dem Projekt 18
maloXP wird gar das Gefühl nicht los, dass unser Kanzler Oskar Lafontaine heißt. Und wenn man mal nach Berlin schaut, kann durchaus das Gefühl bekommen, als würden wir zur Zeit von einem aufgescheuchten Hühnerhaufen regiert. Die SPD zerstört sich bei diesem Schauspiel selbst, und um es mal mit den Worten des großen Vorsitzenden der ZAF zu sagen: Ich wünsche der SPD wirklich von ganzem Herzen, in die Bedeutungslosigkeit zu versinken, die sie ob ihrer Lügen, Täuschungen und Tricksereien verdient. Das berühmt-berüchtigte Projekt 18 — für die SPD bald Wirklichkeit. Umfragen sehen für die SPD noch ganze 24%.
Die SPD taktiert und lügt offensichtlich die Bevölkerung an
Die SPD macht sich für einen Mindestlohn stark, so scheint es zumindest. Auf dem Bereich Arbeit der SPD-Homepage finden sich mehrere Texte, Apelle an die Union, eine Studie von ver.di und vieles mehr. Für die Befürworter des Mindestlohns eine wahre Fundgrube (politischer) Argumente — der Artikel Deutschland braucht Mindestlöhne ist besonders schön geschrieben. Auch hat die SPD eine Unterschriftenaktion gestartet — pro Mindestlohn — zu den Erstunterzeichnern gehören Kurt Beck und auch Franz Müntefering. Man kann sogar online unterschreiben, die SPD wirbt mit den harten Fakten:
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Kurt Beck hat ein Problem: Kurt Beck
Kurt Beck hat heute einen Gastbeitrag für die FAZ verfasst. Er kritisiert die Union, spricht Problemfelder an — nur umgekehrt wird ein Schuh draus: Die Kritik an der Union muss (auch) an die SPD gerichtet werden, die Problemfelder hat die SPD selbst zu verantworten. Gleich zu Beginn des doch sehr langen Textes wirft der SPD-Vorsitzende der Union Neoliberalismus vor. Das ist ohne Zweifel richtig, doch muss man die Frage stellen, wer denn wohl in den letzten Jahrzehnten mit der Union zusammen Reformen à la Agenda 2010, Rente mit 67, Unternehmenssteuerreform umgesetzt hat. Richtig, die SPD mit Stimme des Herrn Beck im Bundestag.
