1. Bekenntnis: Die SPD steht links der Mitte
Die SPD muss sich endlich wieder dazu bekennen, dass sie links der Mitte steht. In der sagenumwobenen Mitte ist neben der Union kein Platz. Die SPD hat sich zu einer kümmerlichen Kopie der CDU entwickelt. Die Menschen wünschen sich aber keine Kopie von CDU/CSU, sie erwarten zurecht eine Alternative. 1998 ist die SPD nicht wegen der Neuen Mitte gewählt worden, sondern weil die Menschen Helmut Kohl abgewählt haben und Gerhard Schröder einen charismatischen Gegenpart darstellte. Der Begriff links muss endlich wieder eine positive Bedeutung für die Menschen bekommen und darf nicht länger den konservativen Medien als Schimpfwort überlassen werden. Links sein, bedeutet Menschlichkeit, sich mit den Sorgen und Nöten der Menschen auseinanderzusetzen und die Schwachen zu unterstützen. Links sein, bedeutet in erster Linie Mensch sein. Das bürgerliche Lager ist konservativen und altbacken, links liegt die Zukunft der Menschen.



Irgendwann im letzten Jahr habe ich das erste Mal davon gelesen, dass die SPD die Internetpartei sei, es zumindest in diesem Jahr werden wolle. Schon damals musste ich schmunzeln, denn Vergleiche mit Barack Obama hinkten schon immer. Obama hatte eine Vision, eine Idee, er hat den Menschen in den USA Inhalte versprochen, und diese hat er durch seine weltweite Vernetzung im Internet verbreitet. Die SPD hat in ihrem derzeitigen Zustand gar nichts. Sie hat keine Inhalte, außer eine gescheiterte Agenda 2010, Frank-Walter Steinmeier hat keine Vision, er ist der Prototyp eines technokratischen Beamten — zuletzt hat die SPD keine Idee für die Zukunft dieses Landes. Das alles gipfelt in den Bemühungen der SPD, sich in die Große Koalition zu retten. Der Online-Wahlkampf hat nie stattgefunden — Im Gegenteil, die wenigen Bemühungen wurden eher belächelt, als dass sie ernst genommen wurden. Der Online-Wahlkampf brach endgültig zusammen, als der Online-Beirat der Genossen aufgrund der Zustimmung der SPD zu den Netzsperren seine Tätigkeit niederlegte. All das hat man live im Netz erleben könnte, nun aber hat der Freitag einen Artikel aus dem Inneren der SPD, der Nordkurve, veröffentlicht.




