Schlagwort ‘Sigmar Gabriel‘

Die peinlichste Partei aller Zeiten formerly known as SPD

White Star Line

Es gibt durchaus eine Menge Menschen, die den durch Zufall zum SPD-Vorsitzenden hochgespülten Sigmar Gabriel nicht ernst nehmen. Ich habe den Eindruck gewonnen, als würde Gabriel auch nicht viel dafür tun, als solle sich die Situation ändern. Heute hat er wieder den Beweis angetreten. Rund 1,5 Jahre vor der eigentlichen Bundestagswahl 2013 gratuliert er bereits der Union und Angela Merkel zum Wahlgewinn. Verklausuliert hat er der SZ gesagt: «Für mich ist es ausgeschlossen, dass die Sozialdemokraten auf Bundesebene diesen Weg gehen.». Gemeint hat er eine Koalition mit der Linkspartei, die einzige Machtoption der SPD. Das politische Chaos der letzten Jahre ist in den meisten Fällen der sogenannten Ausschließeritis geschuldet. Ich kann ehrlich gesagt nur noch über die SPD lachen. Die SPD hat aus den letzten 20 Jahren nichts gelernt. Im Gegenteil. Wie ein Junkie erhöht sie ihre Drogen Tag für Tag mehr.

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Warum Guido Westerwelle Beweis für das Ende der SPD ist

White Star Line

Guido Westerwelle ist Geschichte. Von den eigenen Leuten aus dem FDP-Chefsessel gedrängt, bleibt er vorerst Außenminister, ein Grüßaugust ohne jegliche Autorität, weder in der eigenen Partei, noch in der Bundesregierung, schon gar nicht auf internationalem Parkett. Nichtsdestotrotz wird in vielen Nachrufen auf die Erfolge Westerwelles hingewiesen. Er hat eine trostlose Partei übernommen, die von nackter Existenzangst geplagt war und sie mit einem historischen Ergebnis von 14,6% in eine schwarz-gelbe Bundesregierung geführt. Der belächelte Spaßpolitiker und angefeindete Neoliberale und Markradikale war 2009 an seinem Ziel angekommen: Außenminister der Bundesrepublik Deutschland. Wie es bei Populisten oft der Fall ist, wurde der Wahlerfolg fast ausschließlich Guido Westerwelle zugeschrieben. Doch wie so häufig, ist das nur ein Teil der Wahrheit. Selten zuvor hatte ein Partei in 11 Jahre Opposition günstigere Umstände, wie die FDP. Westerwelle wusste dies sehr gut zu nutzen.

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Großer Erfolg – das Projekt 18 in greifbarer Nähe

Sehr geehrter Herr Gabriel,
sehr geehrte Frau Nahles,
sehr geehrter Herr Steinmeier,

2001 beschloss die FDP unter Guido Westerwelle und Jürgen W. Möllemann das Projekt 18. Die Bürgerinnen und Bürger waren sehr amüsiert über dieses Vorhaben – niemand glaubte ernsthaft daran, dass die Klientelpartei die avisierten 18% bei der Bundestagswahl 2002 erreichen würde. Das Projekt 18 scheiterte wie erwartet auf ganzer Linie – seitdem hat die Partei der Ärzte, Anwälte und Lobbyisten das Problem, politisch ernstgenommen zu werden; Stichwort: Spaßpartei. Nach der Bundestagswahl 2002 wurde das Projekt 18 dann neu aufgelegt. Frohen Mutes, nicht wie Guido Westerwelle und Jürgen W. Möllemann zu versagen, verkündete der Bundeskanzler freudestrahlend die Agenda 2010. Sekundiert wurde er dabei auch von Ihnen, lieber Herr Gabriel, liebe Frau Nahles, lieber Herr Steinmeier.

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SPD – Vorwärts in die Vergangenheit

White Star Line

Seit drei Tagen überkommt mich ein Déjà-vu nach dem anderen. Und nein, es ist kein Fehler in der Matrix – seit Freitag hält die SPD ihren Parteitag in Dresden ab. Es wurde wieder einmal ein neuer Vorsitzender gewählt, es wurde ein Neubeginn ausgerufen, es wurde Einigkeit zwischen den Flügeln beschworen, es wurde ein Abkehr von der bisherigen Politik versprochen. Die Medien spielen das Spiel mit und sprechen wie immer von einem Linksrutsch der SPD. All diese Dinge haben wir schon unzählige Male gehört – als Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck, wieder Franz Müntefering und nun Sigmar Gabriel gewählt wurden, hat die SPD die immer gleichen Sprechblasen verbreitet. Auch dieser Parteitag lässt sich unter einem Satz zusammenfassen:

Vorwärts in die Vergangenheit.

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Lebt denn der alte Holzmichl, ähm, die SPD noch?

suppositoriumbereitfrmitteagen 

Unsere neue Regierungskoalition, Schwarz-Geld, hat der Opposition während den Koalitionsverhandlungen und mit dem endgültigen Ergebnis mehrfach Anlass zu großer Kritik gegeben. Während Grüne und Linke sich nicht in diese Rolle einfinden mussten, und mit Kritik und Kommentaren auch nicht gespart haben, war die SPD seltsam ruhig. Gut, der zukünftige Vorsitzende, Sigmar Gabriel, hat den Journalisten den Begriff Klientelpolitik in die Notizblöcke diktiert, Frank-Walter Steinmeier indes, hat der BILD am Sonntag ein Interview gegeben und von einem Fehlstart gesprochen. Mal abgesehen vom Gesprächspartner, ist das schon eine beißende Kritik, über die sich Angela Merkel und Guido Westerwelle sicherlich maßlos geärgert haben. Naja, oder auch nicht. Einen Gegner wie Frank-Walter Steinmeier wünscht sich jeder konservative und neoliberale Politiker. Dann kann das Leben so einfach sein.

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Asse II — Warum Tschernobyl nicht mitten unter uns ist

Strahlende Zukunft

Laut Meinung unseres Umweltministers, dem ehemaligen Pop-Beauftragten der SPD, Sigmar Gabriel, ist das Atomversuchsendlager Asse II die problematischste kerntechnische Anlage, die wir in Europa finden können. Wenn ein Politiker höheren Ranges diese Worte in den Mund nimmt, kann man ahnen, wie sehr es unter der Oberfläche wirklich brodelt. Offiziell wird nicht nur von schwach– und mittelradioaktivem Abfall gesprochen — auch Plutonium soll im Lager Asse II endgelagert werden. Nicht näher eingegangen wird auf Material, welches als Kernbrennstoff gekennzeichnet ist. Das kann also alles sein. Das Lager selbst ist marode, undicht — und einsturzgefährdet. Jede kleine Gartenlaube bietet seinem Besitzer mehr Sicherheit als dieses Atomversuchsendlager für die deutsche Bevölkerung. Und dieser ganze Mist ist seit den Sechziger Jahren bekannt — man findet keine Worte dafür. Politiker, Unternehmer spielen seit Jahrzehnten mit unserer Gesundheit, unserer Zukunft — sie riskieren das Leben unserer Kinder. Sie töten unsere Kinder. Natürlich winden sich die politischen Kommentatoren nun — dass nun fast nur noch das Prinzip Hoffnung zum Tragen kommt, ist zwischen den Zeilen zu lesen. Die gleichen Publikationen marschieren sonst im Gleichschritt mit der Atomlobby. Herrliche Medienwelt.

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Gabriel zu den Linken

Wir wissen unlängst das Gabriel ein Problem mit den Linken hat, sonst hätte er sich wohl nie zu derlei Aussagen hinreißen lassen: Es gibt in der SPD ganz viele, die nun sicher sind, dass er auch über Wasser laufen kann. Ich bekenne freimütig: Ich gehöre dazu. Damit meinte er unser aller Gasgerd, den güldenen Kanzler a.D., den Freund lupenreiner Demokraten, den Mann der mit der Agenda 2010 den schon damals vorangeschrittenen Untergang des deutschen Sozialwesens lautstark einläutete.

Genosse Sigmar weiß sehr wohl, daß er den Linken nicht mehr generell die rote Karte zeigen kann, würde dies doch zumindest noch auf dem Papier die SPD vollendst ad absurdum führen. Nein geschicktes Taktieren ist gefragt. Lafontaine der alte Schwerenöter möchte ohnehin nur die SPD destabilisieren und auf lange Sicht plätten, als ob es dazu eines Lafotaine bedarf, und überhaupt ist diese Linkspartei zu Lafontaine ahm zu links. Links kann natürlich nur die SPD sein, ihr wißt schon Geschichte, rote Farbe, Sozialdemokraten, Genossen etc. pp. Links von der SPD kann ergo nur das Extrem existieren und rechts davon die erstrebenswerte Mitte — so jedenfalls das Selbstverständnis des neoliberalen Klüngels.

Und da muß man Genosse Sigmar zustimmen: nur wenn die Linken zur ernstzunehmenden Partei mutieren, sprich flexibel werden wie die Grünen, erst dann ist eine Zusammenarbeit möglich. Allerdings denke ich kaum das diese sich soweit bücken müssen vor den Genossen™, denn im Hühnerstall der SPD hat der neoliberale Fuchs schon unlängst die meisten wahrhaftig linken Hühner geschlagen. Der Untergang der SPD ist eingeläutet, als letzte Zuckungen werden diese taktischen Versuche wohl in die Geschichte dieser einstmals großen Arbeiter–Partei eingehen.

via FAZ

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