Schlagwort ‘Schulreform‘

Schulreform in Hamburg gescheitert

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In Hamburg ist heute nicht nur Ole von Beust zurückgetreten – auch wurde über die so genannte Schulreform per Volksentscheid durch die Bürgerinnen und Bürger entschieden. CDU, SPD, Grüne und Linke waren für die Schulreform, FDP und NPD dagegen. CDU, SPD, Grüne und Linke haben es nicht geschafft, ihre Wähler zu mobilisieren und Hamburgs Bürger von der Schulreform zu überzeugen. Noch sind nicht alle Stimmen ausgezählt, jedoch steht bereits fest, dass die Schulreformgegner, FDP und NPD, die Schulreform gekippt haben. Sie liegen bereits uneinholbar vorn und und haben das Zustimmungsquorum überschritten. Zwei Parteien, die nicht in der Hamburger Bürgerschaft vertreten sind, FDP und NPD, haben damit eine Schulreform gekippt, die von allen parlamentarischen Parteien gewünscht und als notwendig erachtet wurde. Über die Gegner der Schulreform sagte Ole von Beust vor einigen Wochen: «Aber mich hat überrascht, dass manche so unverhohlen sagen: Wir wollen nicht, dass unsere Kinder länger als notwendig mit Kindern mit Migrationshintergrund zur Schule gehen.»

Der elitäre Rassismus hat heute in Hamburg gesiegt.
Ein schwarzer Tag für unsere Stadt.

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Hamburg: Prestigeprojekt Schwarz-Grün vor dem Aus

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Ole von Beust schaut sich gerade im Stadion das Spiel des HSV gegen den FC Fulham an. Böse Zungen in Hamburg behaupten, er genießt seine letzten Tage als Erster Bürgermeister unserer Hansestadt. Die GAL, wie die Grünen hier in Hamburg noch genannt werden, sind die legitimen Nachfolger der Schill-Partei. Im Bürgerschaftswahlkampf 2008 gingen sie auf die Straße, sie protestierten gegen den Bürgermeister Ole von Beust, gegen die Elbvertiefung und gegen das Kohlekraftwerk Moorburg. Das Ergebnis ist bekannt: die Grünen begangen offenen Wahlbetrug, gingen die erste Schwarz-Grüne Koalition ein, wählten Ole von Beust zum Bürgermeister, stimmten für die Elbvertiefung und das Kohlekraftwerk Moorburg. Während Andra Ypsilanti von der Presse gejagt wurde, lobten die Medien die Grünen aus Hamburg. Angela Merkel soll auf das schwarz-grüne Projekt ein besonderes Auge geworfen haben, stehen die rechnerischen Chancen für Schwarz-Grün im Bund 2013 doch nicht schlecht. Die Ironie an der Geschichte: der Wahlbetrug wird nun um Nachhinein das Scheitern von Schwarz-Grün zur Folge haben. So sollte man es sich zumindest wünschen.

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