Schlagwort ‘Rot-Grün‘

Das Ende des rot-grünen Frühlings

Stoppt die SPDDon Alphonso zitiert heute Bertolt Brecht in Bezug auf die Mitteilung, dass Google+ die Klarnamenpficht aufheben wird: «Wer A sagt, der muss nicht B sagen. Er kann auch erkennen, dass A falsch war.» Man würde der SPD und den Grünen wünschen, dass sie mehr Brecht lesen und nicht die Bild-Zeitung und sich wieder einmal im politischen Hick-Hack verlieren. Wir erinnern uns: Die Linkspartei war zuerst im Osten stark, seit dem Zusammenschluss mit der WAsG ist sie bundesweit vertreten und erfolgreich. Statt nach gemeinsamen Inhalten zu suchen, grenzte sich Rot-Grün ab, die SPD geht lieber Große Koalitionen ein, anstatt Rot-Rot-Grün anzugehen. Der Höhepunkt war sicherlich das entwürdigende Schauspiel in Hessen, wo die Bundes-SPD eine der größten Nachwuchshoffnungen, Andrea Ypsilanti, fallen ließ. In Bezug auf die Piratenpartei scheint es: Geschichte wiederholt sich. Bei der SPD scheint man den Namen Bertolt Brecht nicht zu kennen.

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Unser Land braucht Neuwahlen

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Noch nie ging es in einer Regierungskoalition chaotischer zu, wie derzeit in Berlin unter Schwarz-Gelb. Als Union und FDP im September letzten Jahres ihren Wahlsieg verkündeten, wurde von allen Beteiligten von einer Liebesheirat gesprochen. Der Koalitionsvertrag war schnell unterschrieben, doch bereits das erste große Gesetz, welches auf den Weg gebracht wurde, zeigte den Dilettantismus und die Abhängigkeit von Lobbyisten und Wahlkampfspendern. Das so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz beinhaltete ein Geschenk an die Hoteliers in Höhe von 1 Mrd. Euro. Von diesem Irrsinn hat sich Schwarz-Gelb nie erholt, sogar die etablierten Medien rückten von ihrer Wunschkoalition ab.

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Politische Momentaufnahme

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Lassen wir für einen Moment mal außer Acht, dass Forsa immer zugespitzte Umfragen veröffentlicht und man manchmal den Eindruck gewinnen kann, es geschehe der Schlagzeilen wegen. Es sei auch angemerkt, dass von allen Umfrageinstituten Forsa bei den Landtagswahlen in NRW am weitesten daneben lag. Und doch, mit dieser Umfrage verfestigt sich ein Trend, der auch schon beim Deutschlandtrend der Infratest dimap zu erkennen ist: was unter Rot-Grün 5 Jahre gedauert hat, ist unter Schwarz-Gelb bereits nach 8 Monaten geschehen: die Regierung hat die unterstützende Mehrheit der Bevölkerung verloren. Nicht nur knapp, sondern der überwältigende Großteil der Bürgerinnen und Bürger lehnt die schwarz-gelbe Politik ab. Auf Schwarz-Gelb fallen derzeit 38% der Stimmen, auf die Opposition 54%.

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Grüne Persiflage

GrüneIch weiß immer noch nicht, wo ich am 27. September mein Kreuz setzen werde. Wahrscheinlich wird es wie bei der Europawahl erst in der Wahlkabine eine Bauchentscheidung geben. Es gibt nicht mehr viel Alternativen. Die SPD erübrigt sich, an CDU und FDP verschwende ich keinen Gedanken, die Linke ist halt die Linke — Gregory Gysi ist als Mensch sehr sympathisch und auch seine Ansichten kann ich teilen, wenn ich aber sehe, was hier teilweise von der Basis aufschlägt, bekomme ich Gänsehaut. Die Piratenpartei werde ich nach meinen persönlichen Erfahrungen ganz bestimmt nicht wieder wählen — auch wenn ich viele Mitglieder sehr schätze, seien es Markus und Markus oder auch viele andere, so ist die Basis doch durchtränkt von fragwürdigen Typen bis hin zu kleinen Stalkern. Da muss erst einmal ein Selbstreinigungsprozess in Gang kommen, die Partei muss sich thematisch viel breiter aufstellen. Wenn es die Piraten 2013 noch gibt, wovon aber nicht auszugehen ist, dann kann man sich ein vielleicht vorhandenes Parteiprogramm anschauen. Bei meinen Überlegungen bleibe ich also immer bei den Grünen hängen. Doch bei den Grünen habe ich große Bauchschmerzen, persiflieren sie sich doch in aller Regelmäßigkeit selbst.

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