Die Neuen Rechten, wenn auch im neuen Gewand, mag ich immer noch nicht…

Pantoffelpunk – Aaron, zieh wenigstens das St. Pauli-Shirt aus!
Udo Hempel kandidiert für den niedersächsischen Landesvorstand der Piraten
Jens – Klarmachen zum Kentern?
law blog – Beissreflexe einer Mailingliste

Und wo wir gerade beim Thema sind: Ich halte die Verleihung der BigBrotherAwards an Wolfgang Schäuble und Ursula von der Leyen für falsch und ein stückweit populistisch. Dadurch, dass allseits bekannte Gesichter geehrt werden, wird der Blick auf die alltägliche Totalüberwachung versperrt. Die Medienberichterstattung zu den BigBrotherAwards, in der es fast ausschließlich um die genannten Unionspolitiker ging, unterstützt diese These.

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05. Juni 2009
Habe heute mit einigen Kameraden gesprochen. Die NPD hat bei der Europawahl keine Chance. Wir sehen uns nach einer neuen Partei um. Mir wird die Piratenpartei empfohlen, die tritt auch für unsere Meinungsfreiheit ein, so wurde mir gesagt. Habe mit Bodo Thiesen telefoniert. Er empfiehlt den Eintritt in die Piratenpartei, damit man gemeinsam marschieren kann. Ich trete der Kameradschaft bei und träume davon, den Reichstag zu erobern. Nur was ist eigentlich ein Wiki?

07. Juni 2009
Meine Kameraden und ich haben bei der Europawahl 0,9% erreicht. Das ist ein gute Anfang. Leider hat es in der BRD nicht zu mehr gereicht, doch werden wir bald die Führung im Deutschen Bundestag übernehmen. Unsere schwedische Division schickt einen Kameraden ins Europaparlament. Er ist der Pionier in unserer Kameradschaft. Jetzt werden andere Regierungen infiltriert. Klarmachen zum Ändern!

Weiterlesen: »Tagebuch eines Piratenpartei-Mitgliedes*«

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Der mediale Sturm, der in den letzten 2 Tagen über die Piratenpartei hinweggefegt ist, wird sich wieder legen. Am Ende wird die Frage stehen, ob wir das Heiseforum als politische Kraft ab September im Bundestag sehen wollen, oder nicht. Es wird nicht mehr um Bodo Thiesen gehen, der sich zu den in Deutschland lebenden Juden wie folgt geäußert hat: Es steht jedem Juden frei, jederzeit Deutschland für immer zu verlassen. Und im Gegensatz zum 3. Reich dürfen die heute sogar ihr gesamtes Hab und Gut mitnehmen. Entweder wird er unglaubwürdig zurückrudern, oder man wirft ihn aus der Partei. So schlicht, so einfach. Viel mehr aber muss man die Reaktionen der letzten Tage analysieren. Die so genannte Basis der Piratenpartei, die Sympathisanten, die nicht müde werden, zu betonen, die Causa Bodo Thiesen sei ein Einzelfall. Sie ist es nicht. Was allein auf F!XMBR aufgeschlagen ist, lässt mich nur fassungslos zurück – und nicht nur F!XMBR war betroffen: Andere Bloggen berichten von ähnlichen Zuständen. Es war alles dabei: Wüste Beleidigungen, Holocaustleugnungen, sogar die durchgeknallten esoterischen Nazischergen kamen herbeigeeilt um ihre Links in die Welt zu blasen. Ich hoffe nur, wir haben sie alle aussortiert.

Weiterlesen: »Ich mach Dich fertig, Du Sau!«

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Der Ball liegt in der Spielfeldhälfte der Piraten. Es ist an der Zeit, unverzüglich und entschlossen zu handeln. Freiheit bedeutet nicht, diese ohne Einschränkung auszuleben, sondern zuallererst Verantwortung. Es ist unfassbar, was in den letzten Stunden hier alles angekommen ist. Klarmachen zum Ändern? Warum reagiert man dann in der ersten Krise wie jede etablierte Partei da draußen, sitzt es aus, greift die Kritiker an, und erst, wenn aus dem Sturm ein Hurrikan wurde, wird langsam reagiert? Lernt daraus, liebe Piraten. ihr habt nur diese eine Chance. Nutzt sie.

Vernunft ist innere Freiheit. (Stanislaw Lem)

Das war es mit den Piraten
Offener Brief an die Piratenpartei
Meinungsfreiheit my ass
Piraten, lechts, rinks, Meinungsfreiheit, Holocaust – was ganz subjektives
Die Piratenpartei als tolerantes Irrenhaus
Selbst ein Nerd ist mehr, als ausschließlich ein Nerd
Quo vadis Piratenpartei?
Zum Meinungsfreiheitsverständnis der Piratenpartei
Piraten fürchten um Ansehen

Nachtrag: Die butterweiche Erklärung des Bundesvorstandes. der Piratenpartei.

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Ich muss und werde mich wohl nach einer neuen Alternative im politischen Spektrum umschauen. Bei der Europawahl hatte ich noch mangels Vertrauen in die etablierten Parteien und weil ich mit den Ansichten der Piratenpartei auch einen Teil meiner Interessen abgedeckt sehe, dieselben gewählt. Natürlich deckt eine so junge Partei nicht alle essentielle Dinge einer Gesellschaft ab, das ist völlig normal, die Vorwürfe laufen derzeit also noch ins Leere. Da ich nicht daran glaube, dass sie im September in den Bundestag einziehen, hätte ich ihnen durchaus 4 Jahre zugestanden, erwachsen zu werden. Der Achtungserfolg war nicht nur dem Protest gegen Zensursula geschuldet – viele Menschen haben sich endlich einmal vertreten gefühlt, sich auf dem Stimmzettel wiedergefunden. Das hat sich nun erledigt. Es ist keiner politischen Naivität geschuldet – oder einem radikalen Netzaktivismus – wenn man Leute wie Bodo Thiesen in der eigenen Partei nicht nur duldet, diese sogar offizielle Funktionen ausüben, als stellvertretender Protokollant oder zukünftig als Ersatzrichter. Es ist nicht liberal, es hat nichts mit Freiheit zu tun – es ist schlicht und ergreifend ein No-Go, gesellschaftlich, politisch, im Netz sowieso, wenn man einem Holocaust-Relativierer – oder gar -Leugner – eine Bühne zur Verfügung stellt.

Weiterlesen: »Quo vadis Piratenpartei?«

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Es gibt Neues zu der Aktion 15: 15% für Ärzte.

Weiterlesen: »Aktion 15: 15% für Ärzte #2«

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