Schlagwort ‘Postengeschacher‘

Aus Respekt vor dem Amt

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Horst Köhler ist laut eigener Aussage vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten, weil die Kritik an seinen Äußerungen den Respekt vor dem Amt vermissen lassen. Die politischen Kommentatoren sind sich einig, dass dieser Grund nur vorgeschoben ist – andere, von Köhler nicht genannte Gründe, den Ausschlag gaben. Und doch ist dieser Respekt vor dem Amt mittlerweile viel zitiert und im Zentrum der Diskussion. Kritiker werfen Horst Köhler vor, er selbst habe das Amt des Bundespräsidenten beschädigt, die meisten Kommentatoren sind sich in diesem Punkt einig. Auch die demokratisch unwürdige Nacht– und Nebelaktion von Angela Merkel und Guido Westerwelle in der Privatwohnung des Außenministers, in der Horst Köhler zum Bundespräsidenten auserkoren wurde, steht wieder in der Kritik. Nun soll also wirklich Ursula von der Leyen Bundespräsidentin werden. Und über den Respekt vor dem Amt wird weiter diskutiert.

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Lord of War

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Agenda 2013

Lord of War war einer der besten Filme des letzten Jahrzehnts. Nicolas Cage brilliert als Waffenhändler Yuri Orlov, Ethan Hawke als sein Gegenpart, der schlussendlich nur gegen Windmühlen kämpft. Die fünf größten Waffenexporteure der Welt heißen USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China – und sind zugleich ständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat. Unter Heidemarie Wieczorek-Zeul sei das Entwicklungshilfeministerium zu Nebenaußenministerium verkommen, wettert heute die FDP, die im Wahlkampf das Ministerium noch abschaffen wollte. Nach der Wahl wollte man davon natürlich nichts mehr wissen und Dirk Niebel wurde Entwicklungshilfeminister. Steuern senken und Demokratie abbauen ist das Credo der FDP – heute holt Dirk Niebel alte Bundeswehr-Kumpel in gut dotierte Beamten-Jobs in sein Ministerium. Was das alles mit Lord of War und Dirk Niebel zutun hat?

taz — OECD rügt deutsche Entwicklungshilfe
SZ — Niebel rekrutiert die alten Kameraden
SPIEGEL — Niebel will Ex-Soldaten als neuen Abteilungsleiter
SPIEGEL — Extremisten der Mitte
Spiegelfechter — Manchmal sagt ein Bild …

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