Schlagwort ‘Piratenpartei‘

Wie wollen wir die Kreativen im Netz bezahlen?

In der Diskussion rund um die Piratenpartei stellt sich die immer wiederkehrende Frage des Verwertungsrechts und des Urheberrechts. Verkürzt gesagt, suchen Verlage, Journalisten und Kreative nun seit Anbeginn des Internets nach Möglichkeiten, Ihr kreatives Tun zu vergolden. Der kürzlich veröffentlichte Heidelberger Appell ist dabei nur die Spitze des Eisberges: Die Unterzeichner appellieren nachdrücklich an die Bundesregierung und die Regierungen der Länder, das bestehende Urheberrecht, die Publikationsfreiheit und die Freiheit von Forschung und Lehre entschlossen und mit allen zu Gebote stehenden Mitteln zu verteidigen. Allein mit diesem Schlusssatz zeigt sich, dass die Unterzeichner und Besitzstandswahrer schon verloren haben, auf ganzer Linie — wenn man es denn so ausdrücken will.

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Die mediale Hinrichtung der Piratenpartei

Logo PiratenparteiGestern wurde der Phoenix-Zuschauer Zeuge eines beeindruckenden Schauspiels. Der Vorsitzende der Piratenpartei, Dirk Hillbrecht, war in der Talkshow Unter den Linden zu Gast. Geplant war eine Diskussion mit Rupert Scholz (CDU) ehemaliger Justizsenator von Berlin und Bundesverteidigungsminister. Moderiert wird die Talkshow von Christoph Minhoff. Thema der Sendung: Unter Piraten — Wem gehört das geistige Eigentum? Es war also ein Thema, bei dem die Piratenpartei in Person ihres Vorsitzenden hätte punkten können — es hätte mehr oder weniger ein Heimspiel werden können. Dirk Hillbrecht scheiterte jedoch auf ganzer Linie, was auf zwei wesentliche Punkte zurückzuführen ist.

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Für die Freiheit

Die Demonstration LoeschenStattSperren auf dem Rathausmarkt hier in Hamburg war ein Erfolg. Rund 200 Kämpfer für die freiheitlichen Grundrechte dieses Landes versammelten sich um gegen die beschlossene Internetzensur zu demonstrieren. Teilweise wurden wir bis auf die Knochen nass — das tat der Stimmung aber keinen Abbruch. Und als die Meldungen aus Berlin uns erreichten, wurde es sogar einmal laut. Aller medialen Hinrichtung zum Trotz, hat Jörg Tauss heute seinen Austritt aus der SPD bekannt gegeben und seinen Übertritt zur Piratenpartei. Natürlich hat Jörg Tauss nicht immer im Sinne von Gerechtigkeit und Solidarität gehandelt, also bei der SPD nie vergessen, da gibt es noch andere Entscheidungen als die Internetzensur. Mit seinem Austritt hat er sich aber erstmal glaubwürdig distanziert — wir werden sehen, was passiert. Die SPD gleicht mittlerweile einem Kadaver — es verwundert nicht, dass man mittlerweile europaweite Internetzensur fordert. Warum nicht gleich weltweit?

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Nach den Europawahlen

Deutschland hat gewählt. Mal wieder. Die Sozialdemokraten erleben ein Desaster sondergleichen, die Union rettet sich mit einem Jugendfoto von Angela Merkel übers Ziel, die Grünen behaupten sich, die Linke hat sich auch im Westen etabliert und die FDP kann vor Kraft kaum laufen. Die Wahlbeteiligung lag bei gut 43%, was aber nicht an Politikmüdigkeit liegt. Die Menschen sind politikermüde. Selbstverständlich waren nach der Wahl alle Gewinner — mit Ausnahme der SPD natürlich. Das so genannte bürgerliche Lager strahlt, hat unter dem Strich aber 2 Sitze an das als links bezeichnete Lager verloren. Die Piratenpartei hat einen für diese Partei großen Erfolg erzielt — knapp 230.000 Stimmen erhielten die jungen Piraten in Deutschland. Über 7,1% in Schweden ziehen sie sogar ins EU-Parlament ein. Der Wahlabend war wie immer sehr interessant, wenn sich Sprechblasen und Hofschranzen aus Presse, Funk und Fernsehen treffen, hat das immer etwas Irreales.

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