Schlagwort ‘Piratenpartei‘

Die verschmähte Liebe des Jörg Tauss

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Jörg Tauss, in den letzten zwei Jahren im politischen Berlin mehr oder weniger zum politischen Hofnarr avanciert, kritisiert in seinem aktuellen Blogartikel den Chaos Computer Club. War Jörg Tauss vor Jahren noch der einzig glaubwürdige Netzpolitiker, ist er heute zur tragischen Figur verkommen. Seine befremdlichen Recherchen im Kinderporno-Milieu sollen hier aber nicht das Thema sein. Es ist bekannt, dass Tauss mittlerweile im Heise-Forum-2.0 angekommen ist, sprich der Piratenpartei. Auch wenn er sich offiziell nach seiner Verurteilung zurückgezogen hat, so gehört er doch zu dem politischen Arm Deutschlands, der von sich behauptet, das Internet erfunden zu haben und alle netzpolitischen Forderungen, die derzeit durch die Parteien geistern, aufs politische Tableau gehoben zu haben. Tauss kritisiert in seinem Artikel die Politisierung des CCC, dessen politische Zusammenarbeit mit allen Parteien, insbesondere die Gespräche mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Die sicherlich an der einen oder anderen Stelle berechtigte Kritik wird aber ad absurdum geführt, wenn er rhetorisch fragt, ob der «CCC Verbündete oder gar einen politischen Arm, wie beispielsweise die Piratenpartei» braucht. Die Piratenpartei als politischer Arm des CCC? Das wäre ungefähr das gleiche, als wäre Paris Hilton der verlängerte Arm von Stephen Hawking.

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Die Piratenpartei liegt am Boden

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Auf am Boden Liegende soll man nicht auch noch eintreten. Vielleicht ist dies auch ein Grund, warum die Piratenpartei an diesem Wochenende medial kaum stattfindet. In den letzten Monaten sind viele Dinge eingetreten, die nicht nur vom Autor dieser Zeilen befürchtet und kritisiert wurden. In den Medien finden sie bis auf wenige Ausnahmen gar nicht mehr statt, der Vorsitzende glänzt bei wichtigen Terminen mit Abwesenheit und es scheint, als wäre Jens Seipenbusch mit der Partei unzufriedener als die Partei mit ihrem Vorsitzenden. Diesen Umstand könnte man durchaus als ironisch bezeichnen. Der große Hype ist vorbei, Wahlergebnisse von 2,0% erscheinen fernab jeglicher Realität — es geht eher in Richtung 1,0% als in Richtung der propagierten 5%. Die Piraten liegen am Boden — und es schaut nicht danach aus, als würde man wieder aufstehen können.

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Die Piraten und eine Abmahnwelle wegen Nichtbeachtung der Creative-Commons-Lizenz

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Die Piraten scheinen würdige Nachfolger für Bodo Thiessen und Stefan Aaron König gefunden zu haben. Vor gut zwei Wochen wurde ein Link über Blogs und Twitter verteilt. In einem «Mustertext» wurde unserer Bundesregierung die «betriebsbedingte fristlose Kündigung» ausgesprochen, ein entsprechendes Arbeitszeugnis wurde angehängt. Ich verzichte jetzt aus gegebenem Anlass auf eine Verlinkung. Ins Leben gerufen hatte die beiden seichten Texte Gudrun Debus, die meisten Netizens eher unter ihrem Nick @piratenweib bekannt. Mein Gefühl sagte mir von Anfang an, «lass die Finger davon». Wie so häufig scheint mich mein Gefühl nicht betrogen zu haben. Am Montag gab der Verein Tacheles e.V bekannt, dass er eine Abmahnung erhalten habe, weil der Text ohne Nennung des Urhebers veröffentlicht wurde, sprich: es wurde gegen die vorgegebene Creative-Commons-Lizenz verstoßen. Kostenpunkt: Insgesamt 160 Euro, aufgeteilt in einen Unterlassungsanspruch in Höhe von 100 Euro und einen Schadensersatz in Höhe von 60 Euro. Eine Unterlassungserklärung sollte selbstverständlich auch unterzeichnet werden.

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Der innere Reichsparteitag des ZDF #2

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Es kommt selten vor, dass ein Fußballspiel der deutschen Nationalmannschaft zur Nebensache gerät, wenn in der Halbzeitpause die Moderatoren vor die Kameras treten und die Zeit überbrücken müssen. Katrin Müller-Hohenstein und Oliver Kahn plauderten heute in der Halbzeitpause unsere Mannchaft gegen die Australier über das Tor Miroslav Kloses. Dem im Vorfeld der WM stark kritisierten Spieler muss nach seinem Tor ein Stein vom Herzen gefallen sein. So hätte es man zumindest ausdrücken können. Katrin Müller-Hohenstein wählte eine andere Formulierung: Für Miro Klose ein innerer Reichsparteitag, jetzt mal ganz im Ernst. Selten hat man in der Folgezeit Twitter so sprachlos gesehen, in den meisten Fällen folgte erst einmal die Rückfrage, ob man das denn richtig verstanden hätte.

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Zensursulas Luftnummer

Wenn man den etablierten Medien glauben kann, hat Angela Merkel von Anfang an auf Christian Wulff als Bundespräsident gesetzt. Ob dies der Wahrheit entspricht, werden wir wahrscheinlich nie erfahren – schließlich darf die Kanzlerin nicht noch mehr als lame duck dargestellt werden. Ob die Medien einer PR-Show aufsitzen oder nicht, wer weiß. Interessant dabei ist ein Artikel des Stern, Von der Leyens Luftnummer. Die Familienministerin und ihre Anhänger waren es selbst, die sie am Dienstag verbal massiv zur Favoritin hoch putschten. Sie genoss es in vollen Zügen. Vor der Presse inszenierte sie sich hollywoodreif, indem sie auf die Frage, ob sie im Gespräch sei, kokett die Hand vor ihren Mund schob und wissend lächelte. Dass niemand sie jemals gefragt hatte, wollte sie wohl nicht zugeben. Sie tat, als sei sie ganz dicke im Kandidatengeschäft.

Hm, woran erinnert mich das blos?

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Best of Bundespräsidentin

Mein Gefühl hat mich heute Morgen leider nicht im Stich gelassen. Mittlerweile berichten die Medien übereinstimmend, dass Ursula von der Leyen Host Köhler beerben soll, Jürgen Rüttgers werden gute Chancen eingeräumt, das Arbeitsministerium eingeräumt. Ein Tollhaus ist nichts gegen das, was zur Zeit in Berlin geschieht. Unsere Politiker haben jeglichen Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern verloren.

Zensurremix – Ursula von der Leyen, Brigitte Zypries & Karl-Theodor zu Guttenberg ft. Special Guests

Musikvideo: Adobe Flash Player (Version 9 oder höher) wird benötigt um dieses Musikvideo abzuspielen. Die aktuellste Version steht hier zum herunterladen bereit. Außerdem muss JavaScript in Ihrem Browser aktiviert sein.

Hintergrundmusik: T r y ^ dThe final Rewind unter dieser Creative Commons-Lizenz stehend. Werkzeuge: Audacity und MP3Gain.

Download: Mp3 (3,0 MB) | OGG 5,0 MB

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Bitte nicht Ursula von der Leyen

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In der Debatte um die Nachfolge Horst Köhlers für das Amt des Bundespräsidenten wird immer wieder ein Name von der Unions ins Spiel gebracht: Ursula von der Leyen. Diese Entscheidung wäre ein absolut falsches Signal. Es wäre ein Affront gegenüber einer ganzen jungen Generation, zugespitzt könne man von einem Angriff alter Politdinosaurier auf die Lebensrealität der digitalen Generation sprechen. Als Familienministerin hat Ursula von der Leyen den Spitznamen Zensursula verpasst bekommen. Dies geschah nicht ohne Grund. Aus wahltaktischen Gründen forcierte sie in der letzten Legislaturperiode die so genannten Netzsperren. 130.000 Menschen unterschrieben die bis dato größte ePetition, sie unterschrieben gegen die Pläne von der Leyens und natürlich auch aufgebracht gegen Zensursula selbst. Bei der Großdemonstration Freiheit statt Angst gingen im vergangenen Jahr rund 25.000 Menschen in Berlin gegen Ursula von der Leyen und ihre Pläne auf die Straße. Die Piraten waren in aller Munde, der Erfolg der Piratenpartei ist auch eng mit dem Namen Ursula von der Leyen verbunden.

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Die Piraten – ein bösartiger Kindergarten ist nichts dagegen

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Ehrlich gesagt hat mich bis heute die Genderdebatte der Piratenpartei nicht interessiert. Angela Merkel ist Kanzlerin, Andrea Nahles Generalsekretärin der SPD, ich denke an Renate Künast und Gesine Lötzsch — auf vielen politischen Feldern haben sich die Frauen ihren Platz erkämpft. Darum stellte sich für mich die Frage nicht, ob die Piratenpartei eine Genderdebatte führen muss – war die Partei doch selbst ernannt modern und genderunabhängig. Diese Einstellung hat sich gerade für mich geändert. Beim Bundesparteitag stehen gerade die Wahlen zum/zur stellv. Parteivorsitzenden an. Lena Simon, Piratin hat sich doch tatsächlich erdreistet, sich als einzige Frau neben vielen anderen Kandidaten zur Wahl zu stellen.

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Die Piraten im Niemandsland

Europawahl 2009 0,8% 45.071
Bundestagswahl 2009 1,7% 158.585
Landtagswahl 2010 1,5% 119.581

Nach der Bundestagswahl schrieb ich, dass die Piratenpartei ihren Zenit überschritten hat. Nach dem Erdbeben gestern in NRW sehe ich meine Aussage als bestätigt an. Obige Zahlen beziehen sich, um vergleichen zu können, ausschließlich auf NRW. Bei der Europawahl holten die Piraten 0,8% der Stimmen, eine Wahl zum Warmlaufen für das große Ziel, der Bundestagswahl. Bei der Bundestagswahl konnten die Freibeuter eine kleine Sensation feiern, in NRW wurden 1,7% erreicht, landesweit sogar 2,0%. Auf dieser Erfolgswelle konnte man dann nicht mehr segeln, im Gegenteil, die Piraten verschwanden aus der öffentlichen Wahrnehmung.

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Nach der NRW-Wahl

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Bild: Agenda 2013

Die CDU rettet sich mit gut 6.000 Stimmen ins Ziel

Zum Schluss hat es für die CDU doch noch gereicht. Auch wenn Schwarz-Gelb abgewählt wurde ist der Worst Case nicht ganz eingetreten. Die CDU bleibt stärkste Kraft in NRW. Die einzige Rettung für die CDU wird die Große Koalition sein, natürlich pocht man auf den Posten des Ministerpräsidenten. Bei diesen Gedankenspielen läuft alles auf Armin Laschet hinaus. Auch in der Politik braucht man bisweilen ein wenig Glück. Trotz allem war das Glück der CDU in NRW hold.

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Liveticker zur NRW-Wahl

01:35h: Das vorläufige amtliche Endergebnis:

CDU: 34,6%
SPD: 34,5%
FDP: 6,7%
Grüne: 12,1%
Linke: 5,6%
Sonstige: 6,5%

Damit hat auch die SPD ihre Wahlziele verfehlt. Die CDU ist stärkste Kraft, es reicht nicht für Rot-Grün. Bleibt die Große Koalition unter einem CDU-Ministerpräsidenten oder Rot-Rot-Grün. Quo vadis SPD?

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Bild: Agenda 2013

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