Schlagwort ‘Parteitag‘

Julia Schramm im Bundesvorstand der Piraten

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Der Bundesparteitag der Piraten lief bisher für mich als Wähler und interessierter Beobachter sehr entspannt. Man muss sich neue Namen merken, lernt neue Gesichter kennen, die man vorher eben noch nicht kannte, das organisierte Chaos ist gar nicht mehr so chaotisch. Die Wahl von Bernd Schlömer gestern zum neuen Vorsitzenden kann man durchaus weise nennen. Eines haben die Piraten gestern bewiesen: Die Piraten und ihre Idee zählen, nicht aber Gesichter.

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Das Niveau des Vizekanzlers

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Foto: F!XMBR

Philipp Rösler hat eine im Prinzip gähnend langweilige Rede auf dem FDP-Parteitag gehalten. Dass er dabei Union und SPD, Grüne und Linke sowie Piraten kritisiert, gehört zur politischen Kultur und ist auch vollkommen richtig. Wenn Rösler allerdings Begriffe verwendet, wie Gutmenschen oder Einheitsparteien, dann muss man diese Terminologie hinterfragen: Gerade diese Begrifflichkeiten werden im rechten Spektrum benutzt, um die demokratischen Parteien zu diskreditieren. Unglaublich, diese Worte aus dem Mund des Vizekanzlers der Bundesrepublik Deutschland zu hören.

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SPD – Vorwärts in die Vergangenheit

White Star Line

Seit drei Tagen überkommt mich ein Déjà-vu nach dem anderen. Und nein, es ist kein Fehler in der Matrix – seit Freitag hält die SPD ihren Parteitag in Dresden ab. Es wurde wieder einmal ein neuer Vorsitzender gewählt, es wurde ein Neubeginn ausgerufen, es wurde Einigkeit zwischen den Flügeln beschworen, es wurde ein Abkehr von der bisherigen Politik versprochen. Die Medien spielen das Spiel mit und sprechen wie immer von einem Linksrutsch der SPD. All diese Dinge haben wir schon unzählige Male gehört – als Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck, wieder Franz Müntefering und nun Sigmar Gabriel gewählt wurden, hat die SPD die immer gleichen Sprechblasen verbreitet. Auch dieser Parteitag lässt sich unter einem Satz zusammenfassen:

Vorwärts in die Vergangenheit.

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Die Protestpartei

FDPHeute geht in Hannover der Parteitag der FDP zu Ende. Die Spaßpartei hat sich in den letzten Jahren gewandelt. Heute geht Guido Westerwelle nicht mehr in den Big-Brother-Container oder fährt mit dem Guidomobil quer durch die Republik. Nein, heute wird die Wiedergeburt Christi versprochen und wenn das den Menschen in Deutschland nicht reicht, werden zusätzlich Milliarden verteilt. Da passt es natürlich sehr gut, dass unser Land sich das gerade jetzt sehr gut leisten kann. Nebenbei werden noch die enttäuschten Wähler der Union eingesammelt — ohne Programm, ohne Aussage, einfach Guido. Die FDP von heute ist mehr Protestpartei geworden, als es die Linke jemals war. Dazu passt, dass Guido Westerwelle als Parteivorsitzender mit einem sozialistischen Ergebnis von 95,8% der Stimmen wiedergewählt wurde.

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Eine kleine Presseschau zum aufrechten SPD-Parteitag

SPD-FahnenNicht nur wir haben über die SPD geschrieben, selbstverständlich haben das auch andere Publikationen getan. Auf gut 500 Deligierte kamen 1.900 Pressevertreter hier im CCH in der wunderrschönen Hansestadt Hamburg. Ich habe gestern eine Mail bekommen, dass ich den Beschluß der Bahnprivatisierung doch völlig falsch darstellen würde — die Basis würde das Zepter in der Hand behalten, egal was Tiefensee & Co. auch weiter vorhaben. Es gibt in unserem Land allen Ernstes erwachsene Menschen, die an den Weihnachtsmann glauben. Verweisen werde ich deshalb zu Beginn auf die Wochenzeitung Freitag — dort konnte man schon vor dem Beginn des Parteitages nachlesen, was in Hamburg passieren wird. Winfried Wolf beginnt seinen Artikel mit den Worten:

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