Schlagwort ‘Opposition‘

Captain Obvious bei der SPD zu Gast

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Captain Obvious hat mal wieder zugeschlagen. Innerhalb der SPD scheint es manchen Parteioberen zu dämmern, dass es nicht ausreicht, sich den Wählerinnen und Wählern als kleine Schwester Angela Merkels anzupreisen. Wie der Spiegel berichtet, will sich Sigmar Gabriel schärfer von der Union abgrenzen. So soll der SPD-Chef gesagt haben: «Politik muss Alternativen definieren, sonst kann sie abdanken.» Das ist im Übrigen im Kern die gleiche Kritik, die ich gestern bei den Piraten angebracht habe.

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Ein Eldorado für die Opposition

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Selten waren sich die Leitartikler so einig, wie in den letzten Monaten: Die aktuelle schwarz-gelbe Regierungskoalition ist die schlechteste, die wir jemals hatten. Die FDP löst sich auf, die CDU wirft einen Grundsatz nach dem anderen über Bord. Nicht mit der Opposition wird gestritten, sondern untereinander: CDU gegen FDP, FDP gegen CDU und die CSU gegen alle.

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Warum Guido Westerwelle Beweis für das Ende der SPD ist

White Star Line

Guido Westerwelle ist Geschichte. Von den eigenen Leuten aus dem FDP-Chefsessel gedrängt, bleibt er vorerst Außenminister, ein Grüßaugust ohne jegliche Autorität, weder in der eigenen Partei, noch in der Bundesregierung, schon gar nicht auf internationalem Parkett. Nichtsdestotrotz wird in vielen Nachrufen auf die Erfolge Westerwelles hingewiesen. Er hat eine trostlose Partei übernommen, die von nackter Existenzangst geplagt war und sie mit einem historischen Ergebnis von 14,6% in eine schwarz-gelbe Bundesregierung geführt. Der belächelte Spaßpolitiker und angefeindete Neoliberale und Markradikale war 2009 an seinem Ziel angekommen: Außenminister der Bundesrepublik Deutschland. Wie es bei Populisten oft der Fall ist, wurde der Wahlerfolg fast ausschließlich Guido Westerwelle zugeschrieben. Doch wie so häufig, ist das nur ein Teil der Wahrheit. Selten zuvor hatte ein Partei in 11 Jahre Opposition günstigere Umstände, wie die FDP. Westerwelle wusste dies sehr gut zu nutzen.

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Der Super-GAUck der SPD

White Star Line
Bild: Agenda 2013

Aus der Bundespräsidentenwahl geht die SPD als der große Sieger hervor, so sehen es zumindest die meisten Kommentatoren der etablierten Medien. Mit dem Kandidaten Gauck haben Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier der Regierungskoalition eine krachende Niederlage eingebracht und die Linkspartei düpiert und bloßgestellt. Die SPD sonnt sich in diesem Erfolg, im neuen Deutschlandtrend der ARD kommen die Sozialdemokraten erstmals seit langen Jahren wieder auf 30%. Man könnte nun der SPD gratulieren und sagen, alles richtig gemacht. Doch ist dem wirklich so? Nein, mittel– und langfristig wird die SPD als großer Verlierer aus der Bundespräsidentenwahl hervorgehen.

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Die Linke – altbacken und geschichtsvergessen

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Foto: m.joedicke | CC-Lizenz

Neben Angela Merkel und Guido Westerwelle hat die Bundespräsidentenwahl gestern einen zweiten großen Verlierer hervorgebracht: die Linkspartei. Dass SPD und Grüne gemeinsam mit konservativen Medien und den Springer-Postillen auf die Linke eindreschen, ist politischer Alltag. Und doch – diesmal ist die Linkspartei daran nicht unschuldig. Sie hat es geradezu herausgefordert. Wenn schon Unterstützer wie Jochen auf Distanz zur Linkspartei gehen, sollte diese einmal in sich gehen und sich selbst fragen, ob man weiter Protestpartei ist oder politisch gestalten möchte. Das Problem der Linkspartei am gestrigen Tage war, dass sie alle über sie verbreiteten Vorurteile bestätigt hat und genauso gehandelt hat, wie man es von ihr erwartet. Die Linkspartei hat ihre Unterschrift unter die Artikel von FAZ & Co. gesetzt.

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Politische Momentaufnahme

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Lassen wir für einen Moment mal außer Acht, dass Forsa immer zugespitzte Umfragen veröffentlicht und man manchmal den Eindruck gewinnen kann, es geschehe der Schlagzeilen wegen. Es sei auch angemerkt, dass von allen Umfrageinstituten Forsa bei den Landtagswahlen in NRW am weitesten daneben lag. Und doch, mit dieser Umfrage verfestigt sich ein Trend, der auch schon beim Deutschlandtrend der Infratest dimap zu erkennen ist: was unter Rot-Grün 5 Jahre gedauert hat, ist unter Schwarz-Gelb bereits nach 8 Monaten geschehen: die Regierung hat die unterstützende Mehrheit der Bevölkerung verloren. Nicht nur knapp, sondern der überwältigende Großteil der Bürgerinnen und Bürger lehnt die schwarz-gelbe Politik ab. Auf Schwarz-Gelb fallen derzeit 38% der Stimmen, auf die Opposition 54%.

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Raider heißt jetzt Twix. Und Steinmeier ist Oppositionsführer.

Die Kanzlerin fast aller Deutschen, Angela Merkel, hat heute ihre Regierungserklärung abgegeben. Es erübrigt sich zu sagen, dass die Rede langweilig, voller Worthülsen, ohne Esprit gehalten war – viel schlimmer noch, sie vernebelte die wahren Pläne von Schwarz-Gelb: Die Folgen der Krise werden die einfachen Leute tragen müssen, nach der Rente mit 67 folgt eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters, die Atomkraft wird eine Renaissance erleben und zuletzt werden natürlich die freiheitlichen Rechte der Bürgerinnen und Bürger weiter eingeschränkt – selbstverständlich zu unser aller Sicherheit. Viel Angriffspunkte für die Opposition. Nach unserer Kanzlerin trat Frank-Walter Steinmeier ans Pult und er besaß tatsächlich die Frechheit, so zu tun, als wäre er Oppositionsführer und als hätte es die letzten 11 Jahre nicht gegeben.

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Gregor Gysi — Opposition kann er

Dass ich Volker Pispers für einen ganz großen Kabarettisten halte, für hochintelligent und in einer ganz anderen Liga spielend, wie solche sogenannten Komödianten wie Mario Barth oder auch Michael Mittermeier — über die ich durchaus auch lachen kann — ist bekannt. Volker Pispers ist einfach nur grandios. Einer der besten seiner Zunft. Auch halte ich Gregor Gysi für den weitaus angenehmeren Linkspolitiker wie Oskar Lafontaine. Der Mann hat teilweise sehr vernünftige Ansichten und gehört sicherlich zu den Intelligenteren der Spezies Politiker. Warum die Reden Lafontaines immer so viel Wirbel machen, kann ich nicht nachvollziehen, Gregor Gysi indes könnte der (kleine) Bruder von Volker Pispers sein.

Jetzt stehen vier Völkerrechtsverletzer da und werfen dem fünften Völkerrechtsverletzer vor, dass er das Völkerrecht verletzt. Da kommt nicht viel bei raus, meine Damen und Herren.

Inhaltlich seien die Äußerungen mal dahingestellt — einfach mal schauen. Politik kann manchmal auch Spaß machen — zumindest in der Opposition… (via Fefe)

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