Du bist Terrorist hat einen würdigen Nachfolger gefunden. Alexander Lehman hat wieder einen ganz hervorragenden Kurzfilm geschaffen.
Schlagwort > Netzsperren
Ursula von der Leyen und die Pressefreiheit
Nach dem Demagogie-Ausfall der Ursula von der Leyen nun der nächste bedenkliche Vorfall. So langsam muss die Frage erlaubt sein, inwieweit Ursula von der Leyen befähigt ist, ein öffentliches Amt auszuführen. Steht diese Person noch mit beiden Füßen innerhalb unseres Grundgesetzes?
Manuela Schwesig – Nun hat auch die SPD ihre #Zensursuela
Als Manuela Schwesig in das so genannte Kompetenzteam der SPD aufgenommen wurde, schrieb ich: Ihre Kompetenzen: Sie ist 2003 während der wütenden Proteste gegen die Agenda 2010 in die SPD eingetreten – steht also voll und ganz gegen diese menschenunwürdige Gesetzgebung. Zu guter Letzt ist sie eine Frau und sieht ganz passabel aus – Steinmeiers Gegenmodell zu Ursula von der Leyen. Mehr ist da nicht. Kompetenz sieht anders aus. Heute sehe ich mich – fast – bestätigt: Sie ist nur nicht das Gegenmodell zu Ursula von der Leyen. Sie will diese mit aller Macht rechts überholen – und wie mehrere Verfassungsexperten mittlerweile anmerken, außerhalb unseres Grundgesetzes. Manuela Schwesig mahnte heute eine zügige Umsetzung der Internetzensur an.
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Was nützen Sperren von Kinderpornoseiten?
Missbrauch passiert im realen Leben. Zitat von Christan Bahls in der ZDF-Sendung aspekte. Kritik an Zensursula ist auch in den etablierten Medien immer wieder zu finden – allerdings nicht um 20.15h oder auf Seite 1 als Leitartikel. Das muss sich ändern. Das wird aber schwer werden, hat sich Deutschland doch gerade als Land der Zensurblogger geoutet, der eine oder andere so genannte Bürgerrechtler als Karikatur desselben…
Klarmachen zum Sperren!
[x] Nein, ich werde dafür genauso wenig bezahlt wie Stefan.
[x] Ja, viele Piraten haben das Prinzip Meinungsfreiheit nicht verstanden.
[x] Nein, Bodo Thiesen ist kein Einzelfall.
[x] Nein, die Distanzierung war die Energie nicht wert, sie zu lesen.
[x] Ja, ich bewundere Julia für Ihre Ruhe.
[x] Ja, die Piraten sind eindrucksvoll gekentert.
[x] Ja, obiges Wahlplakat ist Satire.
[x] Nein, bis auf Weiteres seid ihr nicht wählbar.
[x] Ja, Ihr habt einen langen und steinigen Weg vor Euch.
Zensursulas List
The German Bundestag and five censorship followers present
a Wolfgang Schäuble production, a Ursula von der Leyen film
Ursula von der Leyen, Wolfgang Schäuble, Dieter Wiefelspütz
Martina Krogmann, Brigitte Zypries, Martin Dörmann
execlusive production Ursula von der Leyen, Wolfgang Schäuble
signed by Telekom, Arcor, Hansenet, O2, Kabel Deutschland
opens June 18 in Germany everywhere
Geheimer Wahlzettel zur Europawahl aufgetaucht
Grund für das schlechte Abschneiden der Volksparteien?
(Hamburg) Dem privaten Weblog F!XMBR ist heute ein geheimer Wahlzettel zur Europawahl zugespielt worden. Nun streiten die Experten, ob der Wahlzettel für das schlechte Abschneiden der Volksparteien bei der Wahl verantwortlich ist. Ursula von der Leyen in einer ersten Stellungnahme: Das Wichtigste ist, die Täter zu verfolgen und zu stellen. Zweites Ziel ist, die Quellen zu schließen. Und der dritte, aber unverzichtbare Punkt bleibt: Wahlen zu blocken. Der Verhandlungsführer der SPD, Martin Dörmann: Wahlkabinen sind kein rechtsfreier Raum. Ich appelliere an die Wähler, ihre Interessen auch weiterhin einzubringen. Aber wenn man sich dem Dialog stellt, sollte man am Ende auch kompromissbereit sein und zumindest die Motive und begründete Argumente anderer anerkennen. Das BKA und die Bundeswehr haben die Ermittlungen aufgenommen.
(Klick aufs Bild für größere Auflösung)
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Zensursula zum Wochenanfang
Mir fallen keine Worte mehr für diese SPD ein. Jetzt versucht die Südhessen-SPD, die Menschen in diesem Land auf den Arm zu nehmen. Es fällt wirklich schwer, diplomatische Worte zu wählen und nicht unflätig zu werden Man will nun die Netzsperren zurücknehmen. Und den Weihnachtsmann gibt es wirklich. Unfassbar, wie diese Partei im Moment agiert. Die SPD-Bundestagsfraktion solle in der ersten Parlamentssitzung nach der Bundestagswahl eine entsprechende Initiative einbringen. Man will also nicht im Jetzt handeln, sondern nach der Bundestagswahl, wenn man in der Bedeutungslosigkeit versunken ist. Aber es geht noch peinlicher: Der Bezirk bildete dazu eine Arbeitsgruppe, der auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel angehören. Unsere Justizministerin wil also ein Gesetz stoppen, wofür sie gerade erst die Mitverantwortung trägt. Wer soll das glauben? Wir erinnern uns: Brigitte Zypries war diejenige, die im ersten Gesetzentwurf durchgesetzt hat, dass alle User, die auf der Stoppseite landen sollten, strafrechtlich verfolgt werden sollten. Dann feierte sich die SPD dafür, dass dieser Passus wieder gestrichen wurde. Jetzt soll das Gesetz ganz gekippt werden? Es ist dringend an der Zeit, die SPD in den Orkus der Geschichte zu kippen. Mir fehlen die Worte.
Für die Freiheit
Die Demonstration LoeschenStattSperren auf dem Rathausmarkt hier in Hamburg war ein Erfolg. Rund 200 Kämpfer für die freiheitlichen Grundrechte dieses Landes versammelten sich um gegen die beschlossene Internetzensur zu demonstrieren. Teilweise wurden wir bis auf die Knochen nass – das tat der Stimmung aber keinen Abbruch. Und als die Meldungen aus Berlin uns erreichten, wurde es sogar einmal laut. Aller medialen Hinrichtung zum Trotz, hat Jörg Tauss heute seinen Austritt aus der SPD bekannt gegeben und seinen Übertritt zur Piratenpartei. Natürlich hat Jörg Tauss nicht immer im Sinne von Gerechtigkeit und Solidarität gehandelt, also bei der SPD nie vergessen, da gibt es noch andere Entscheidungen als die Internetzensur. Mit seinem Austritt hat er sich aber erstmal glaubwürdig distanziert – wir werden sehen, was passiert. Die SPD gleicht mittlerweile einem Kadaver – es verwundert nicht, dass man mittlerweile europaweite Internetzensur fordert. Warum nicht gleich weltweit?
