Schlagwort ‘Machtoption‘

Grüne besiegeln Schwarz-Grüne Koalition 2013

cdu_die_gruenen

Die Grünen haben heute auf ihrem Sonderparteitag in Berlin die Zustimmung zum schwarz-gelben Atomgesetz beschlossen. Damit sollen die letzten Meiler bis 2022 laufen — es soll laut Willen der Grünen also noch eine ganze Generation mit der hochgefährlichen Technologie leben, das Problem der Endlagerung wird dabei ganz galant verschwiegen. Die Grünen haben sich damit gegen einen schnelleren Atomausstieg ausgesprochen. Der Machtwille und der Angst vor den Medien waren größer, als das eigene Rückgrat. Der heutige Beschluss bedeutet nicht nur ein unverantwortliches Erbe für unsere junge Generation, er besiegelt auch endgültig eine schwarz-grüne Koalition ab 2013.

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Der Super-GAUck der SPD

White Star Line
Bild: Agenda 2013

Aus der Bundespräsidentenwahl geht die SPD als der große Sieger hervor, so sehen es zumindest die meisten Kommentatoren der etablierten Medien. Mit dem Kandidaten Gauck haben Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier der Regierungskoalition eine krachende Niederlage eingebracht und die Linkspartei düpiert und bloßgestellt. Die SPD sonnt sich in diesem Erfolg, im neuen Deutschlandtrend der ARD kommen die Sozialdemokraten erstmals seit langen Jahren wieder auf 30%. Man könnte nun der SPD gratulieren und sagen, alles richtig gemacht. Doch ist dem wirklich so? Nein, mittel– und langfristig wird die SPD als großer Verlierer aus der Bundespräsidentenwahl hervorgehen.

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