Schlagwort ‘Linkspartei‘

Die Linke – altbacken und geschichtsvergessen

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Foto: m.joedicke | CC-Lizenz

Neben Angela Merkel und Guido Westerwelle hat die Bundespräsidentenwahl gestern einen zweiten großen Verlierer hervorgebracht: die Linkspartei. Dass SPD und Grüne gemeinsam mit konservativen Medien und den Springer-Postillen auf die Linke eindreschen, ist politischer Alltag. Und doch – diesmal ist die Linkspartei daran nicht unschuldig. Sie hat es geradezu herausgefordert. Wenn schon Unterstützer wie Jochen auf Distanz zur Linkspartei gehen, sollte diese einmal in sich gehen und sich selbst fragen, ob man weiter Protestpartei ist oder politisch gestalten möchte. Das Problem der Linkspartei am gestrigen Tage war, dass sie alle über sie verbreiteten Vorurteile bestätigt hat und genauso gehandelt hat, wie man es von ihr erwartet. Die Linkspartei hat ihre Unterschrift unter die Artikel von FAZ & Co. gesetzt.

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Nach der NRW-Wahl

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Bild: Agenda 2013

Die CDU rettet sich mit gut 6.000 Stimmen ins Ziel

Zum Schluss hat es für die CDU doch noch gereicht. Auch wenn Schwarz-Gelb abgewählt wurde ist der Worst Case nicht ganz eingetreten. Die CDU bleibt stärkste Kraft in NRW. Die einzige Rettung für die CDU wird die Große Koalition sein, natürlich pocht man auf den Posten des Ministerpräsidenten. Bei diesen Gedankenspielen läuft alles auf Armin Laschet hinaus. Auch in der Politik braucht man bisweilen ein wenig Glück. Trotz allem war das Glück der CDU in NRW hold.

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Liveticker zur NRW-Wahl

01:35h: Das vorläufige amtliche Endergebnis:

CDU: 34,6%
SPD: 34,5%
FDP: 6,7%
Grüne: 12,1%
Linke: 5,6%
Sonstige: 6,5%

Damit hat auch die SPD ihre Wahlziele verfehlt. Die CDU ist stärkste Kraft, es reicht nicht für Rot-Grün. Bleibt die Große Koalition unter einem CDU-Ministerpräsidenten oder Rot-Rot-Grün. Quo vadis SPD?

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Bild: Agenda 2013

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Die mediale Hinrichtung eines Parteivorsitzenden

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Ich habe aus gutem Grund zur mediale Hetzkampagne der letzten Tage gegenüber Oskar Lafontaine nichts geschrieben. Selbst wenn man Gerüchte um die Liaison mit einer Parteikollegin kommentiert und die boulevardesken Trashblätter in die Ecke stellt, in der sie hingehören, trägt man die Information weiter, der berühmte Streisand-Effekt schlägt zu. Jens hat heute sehr gut nachgezeichnet, worum es ging: Oskar Lafontaine wurde auf infame Art und Weise eine Affäre mit Sahra Wagenknecht angedichtet. Dabei war des Rätsels Lösung so einfach wie tragisch: Oskar Lafontaine ist an Krebs erkrankt.

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Oskar Lafontaine hat U2 gegründet

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Die SPD macht sich mal wieder vollkommen lächerlich. Die Generalsekretärin in spe und Parteirechte, Andrea Nahles, hat den Schuldigen für den Wahlbetrug der Grünen im Saarland ausgemacht: Oskar Lafontaine. Er agiere als Steigbügelhalter für einen abgehalfterten Ministerpräsidenten, so die Agenda-Befürworterin. Damit ist klar, dass Sigmar Gabriel und Andrea Nahles in Zusammenarbeit mit Frank-Walter Steinmeier weiter die SPD abhalftern — und das auf ganzer Linie. Weiter so — alles, was irgendwo den Verdacht nährt, links zu sein, wird verteufelt und für das Elend der Welt verantwortlich gemacht. Andrea Nahles gehört damit wie Gerhard Schröder, Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier zu den Sargnägeln der Sozialdemokratie.

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13-Punkte-Plan für die SPD


Bulo

1. Bekenntnis: Die SPD steht links der Mitte

Die SPD muss sich endlich wieder dazu bekennen, dass sie links der Mitte steht. In der sagenumwobenen Mitte ist neben der Union kein Platz. Die SPD hat sich zu einer kümmerlichen Kopie der CDU entwickelt. Die Menschen wünschen sich aber keine Kopie von CDU/CSU, sie erwarten zurecht eine Alternative. 1998 ist die SPD nicht wegen der Neuen Mitte gewählt worden, sondern weil die Menschen Helmut Kohl abgewählt haben und Gerhard Schröder einen charismatischen Gegenpart darstellte. Der Begriff links muss endlich wieder eine positive Bedeutung für die Menschen bekommen und darf nicht länger den konservativen Medien als Schimpfwort überlassen werden. Links sein, bedeutet Menschlichkeit, sich mit den Sorgen und Nöten der Menschen auseinanderzusetzen und die Schwachen zu unterstützen. Links sein, bedeutet in erster Linie Mensch sein. Das bürgerliche Lager ist konservativen und altbacken, links liegt die Zukunft der Menschen.

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Vom Umgang mit der Linkspartei

Nicht nur die SPD hat ein Problem in ihrem Umgang mit der Linkspartei. Sei die Diskussion nun ideologisch, unüberlegt, arrogant, besserwisserisch oder gar von Angst geprägt — selten findet man neutrale, unaufgeregte oder einfach nur sachliche Texte zur Linkspartei. Dass dies durchaus möglich ist, beweist Michael Spreng in seinem neuesten Artikel: Wie antisemitisch ist die Linkspartei? Kritik an der Linkspartei, sachlich und ruhig begründet — solche Artikel würde ich mir auch von den etablierten Medien wünschen. Gerade die SPD könnte da jede Menge lernen — die Linkspartei kann eigentlich froh sein, dass dem nicht so ist. Und so geht wieder einmal eine Leseempfehlung an Sprengsatz:

Der Fall spielte überregional keine große Rolle, dennoch wirft er ein grelles Schlaglicht auf die Linkspartei. Der Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat der Linkspartei in Duisburg, Hermann Dierkes, forderte den Boykott israelischer Produkte und weckte damit die Erinnerung an die Nazi-Plakate “Deutsche, kauft nicht bei Juden”.  Trotz massiver öffentlicher Kritik wiederholte er den Boykottaufruf mehrmals und erklärte in einem islamistischen Internet-Portal, in dem gegen  den “Pseudostaat” Israel gehetzt wird, Boykottaufrufe dürften “nicht verunglimpft werden”. Nachdem die Protestwelle immer größer wurde, legte der Politiker seine OB-Kandidatur nieder, blieb aber Fraktionschef.

Sprengsatz: Wie antisemitisch ist die Linkspartei?

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