Schlagwort ‘Kommentar‘

Die peinlichste Partei aller Zeiten formerly known as SPD

White Star Line

Es gibt durchaus eine Menge Menschen, die den durch Zufall zum SPD-Vorsitzenden hochgespülten Sigmar Gabriel nicht ernst nehmen. Ich habe den Eindruck gewonnen, als würde Gabriel auch nicht viel dafür tun, als solle sich die Situation ändern. Heute hat er wieder den Beweis angetreten. Rund 1,5 Jahre vor der eigentlichen Bundestagswahl 2013 gratuliert er bereits der Union und Angela Merkel zum Wahlgewinn. Verklausuliert hat er der SZ gesagt: «Für mich ist es ausgeschlossen, dass die Sozialdemokraten auf Bundesebene diesen Weg gehen.». Gemeint hat er eine Koalition mit der Linkspartei, die einzige Machtoption der SPD. Das politische Chaos der letzten Jahre ist in den meisten Fällen der sogenannten Ausschließeritis geschuldet. Ich kann ehrlich gesagt nur noch über die SPD lachen. Die SPD hat aus den letzten 20 Jahren nichts gelernt. Im Gegenteil. Wie ein Junkie erhöht sie ihre Drogen Tag für Tag mehr.

Weiterlesen: »Die peinlichste Partei aller Zeiten formerly known as SPD«

, , , , , , , ,

Wer gegen die Überwachung der Bevölkerung argumentiert, muss die Religion überwinden

Wir kämpfen heute an vielen Fronten gegen die Vorratsdatenspeicherung und gegen die totalitären Überwachungspläne der deutschen und internationalen Politik. Wir kritisieren Facebook und Google+, ernten bei einem Großteil der Bevölkerung aber nur ein Kopfschütteln, wir haben nichts zu verbergen ist ein weit verbreiteter Satz.

Weiterlesen: »Wer gegen die Überwachung der Bevölkerung argumentiert, muss die Religion überwinden«

, , , , , ,

Kommentar zum Rücktritt Christian Lindners

area_51_620
Foto: F!XMBR

Ich persönlich bedaure den Rücktritt Christian Lindners als Generalsekretär der FDP. Er ist offensichtlich nicht nur sehr intelligent und kommt medial smart und intellektuell rüber, aus persönlicher Erfahrung weiß ich, er ist auch ein feiner und aufgeschlossener Kerl.

Weiterlesen: »Kommentar zum Rücktritt Christian Lindners«

, , ,

Wir sind einem Betrüger aufgesessen

Diese klaren Worte hätte man sich schon viel früher von der Universität Bayreuth gewünscht. Professor Lepsius ist im Übrigen der Nachfolger von zu Guttenbergs Doktorvater Professor Häberle. Der, so heißt es, sei nicht untergetaucht, sondern befindet sich auf einer länger geplanten Auslandsreise.

, , , , , , , , , , , , , , ,

Universität Buyreuth — summa cum laude

uni_buyreuth
Logo: Universität Bayreuth. Satirische Verfremdung: F!XMBR

Die Universität Bayreuth hat heute, wie erwartet, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Doktortitel entzogen. Die Universität Bayreuth ist mit der heutigen Entscheidung den Weg des geringsten Widerstandes gegangen: sie hat zu Guttenberg den Doktortitel mit der Begründung entzogen, wörtliche oder sinngemäße Übernahme von Textstellen ohne hinreichende Kennzeichnung verstoßen nach der Rechtsprechung gegen die Grundsätze wissenschaftlicher Arbeit, somit ist die Annahme der Arbeit als Dissertation auszuschließen. Eine eingehende Prüfung der Doktorarbeit auf Täuschung fand nicht statt. In der Pressekonferenz hat Prof. Rüdiger Bormann auf die hohen wissenschaftlichen Standards der Universität Bayreuth hingewiesen. Ein Hohn sondergleichen, wenn man sich vor einer wissenschaftlichen Entscheidung drückt und im Grunde nur die politische Entscheidung zu Guttenbergs bestätigt. Damit hat die Universität Bayreuth den gleichen Weg beschritten, wie die CDU/CSU-Fraktion und die Verteidiger zu Guttenbergs. Ein fataler Irrweg.

Weiterlesen: »Universität Buyreuth — summa cum laude«

, , , , , , , , , , , , , ,

Ihr habt vielen Menschen in diesem Land die Hoffnung genommen

Facta, non verba

Ich kenne seit meiner Jugend recht viele Genossen und schätze diese sehr. Demokratisch gesinnte, äußerst soziale Menschen, die ihr Bestes geben und die Basis zur SPD bilden — ich denke, bei vielen von euch wird es ähnlich sein. Während man oft von kopflosem Handeln spricht, scheint es bei euch der Kopf der Partei zu sein, der sich zunehmend verselbstständigt.

Der Vorwärts hat einen Kommentar von Oliver zur SPD als Blog– und Diskussionsbeitrag übernommen. Mir sei der Hinweis auf meinen zeitlosen Artikel, ebenfalls auf vorwaerts.de erschienen, gestattet. Seitdem ist eigentlich gar nichts bei der SPD passiert, außer dass sich der Hartz-IV-General Olaf Scholz schon wieder der Industrie in Hamburg anbiedert. Wollen wir hoffen, dass sein Spiel nicht aufgeht. Zwischen zwei Umfragen, der ersten nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition und der neuesten Umfrage, hat er mit seiner unerträglichen Arroganz immerhin schon 7% eingebüßt. Es darf ruhig mehr sein, liebe Hamburgerinnen und Hamburger. Mit Olaf Scholz kommen wir vom Regen in die Traufe…

, , , , , , , , ,

Das Versagen des Journalismus

area_51_620
Foto: F!XMBR

Es besteht die Gefahr, dass unsere Demokratie zur Folklore verkommt. Zu diesem Schluss kommt Harald Schumann in der Zeit. Sein Artikel «Die Einflüsterer der Republik» zeigt, wie sehr sich unsere Republik von einer Demokratie entfernt, wie unser Parlament Lobbyisten aus der Wirtschaft nur noch als Erfüllungsgehilfe dient. Und doch zeigt der Artikel nur die halbe Wahrheit. Die Frage nach dem heutigen Journalismus wird nicht gestellt. Journalisten werden nach Artikel 5 unseres Grundgesetzes besonders geschützt, ihnen kommt in einer Demokratie eine besondere Funktion, die der Kontrolle der Mächtigen, zu. Versagt unsere Demokratie also gerade in ihrem Innersten, so ist es eine direkte Folge des Versagens des Journalismus. Wird unser Parlament von mächtigen Einflüsterern gesteuert, so ist der Journalismus der verlängerte Arm des Marketings und für die PR zuständig.

Weiterlesen: »Das Versagen des Journalismus«

, , , , , , , , , ,

Die Piratenpartei liegt am Boden

piraten_yeaahh_620

Auf am Boden Liegende soll man nicht auch noch eintreten. Vielleicht ist dies auch ein Grund, warum die Piratenpartei an diesem Wochenende medial kaum stattfindet. In den letzten Monaten sind viele Dinge eingetreten, die nicht nur vom Autor dieser Zeilen befürchtet und kritisiert wurden. In den Medien finden sie bis auf wenige Ausnahmen gar nicht mehr statt, der Vorsitzende glänzt bei wichtigen Terminen mit Abwesenheit und es scheint, als wäre Jens Seipenbusch mit der Partei unzufriedener als die Partei mit ihrem Vorsitzenden. Diesen Umstand könnte man durchaus als ironisch bezeichnen. Der große Hype ist vorbei, Wahlergebnisse von 2,0% erscheinen fernab jeglicher Realität — es geht eher in Richtung 1,0% als in Richtung der propagierten 5%. Die Piraten liegen am Boden — und es schaut nicht danach aus, als würde man wieder aufstehen können.

Weiterlesen: »Die Piratenpartei liegt am Boden«

, , , , , , , ,

Die FAZ und der lästige Sozial– und Rechtsstaat

area_51_620
Foto: F!XMBR

Die Kolumnen, oder auch Kommentare genannt, aus der der FAZ-Redaktion gehören zu den fragwürdigsten Texten, die man in den etablierten Medien finden kann – mal abgesehen von den Rechtsaußen-Postillen. Eine Heike Göbel beispielsweise veröffentlicht fast im Wochentakt ihre Elaborate über den deutschen Sozialstaat – so ist Hartz IV für Heike Göbel nur ein politischer Kampfbegriff, die soziale Schieflage in unserem Land ein Dauervorwurf der Opposition, der sich nicht begründen lässt und die Forderung nach 6% mehr Lohn durch die IG Metall fahrlässiger Übermut. In den Texten Göbels manifestiert sich ganz offen die Abscheu des elitären Bürgertums gegenüber den Schwachen unserer Gesellschaft. Heute hat ihr Kollege Daniel Deckers einen Kommentar veröffentlicht, der die Überschrift Das Kindeswohl am Herzen trägt.

Weiterlesen: »Die FAZ und der lästige Sozial– und Rechtsstaat«

, , , , , , ,

Revolution von Oben

merkel_atomkraft_620

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer «Revolution» – und selten hat man die Bundeskanzlerin so ehrlich gegenüber der Bevölkerung gesehen. 12 Stunden wurde gestern im Bundeskanzleramt verhandelt, dann stand das Ergebnis fest: die deutschen Atommeiler sollen im Schnitt 12 Jahre länger laufen. Was die Bundesregierung heute verkündet ist, ist in der Tat eine Revolution: eine Revolution von Oben, gegen die Bevölkerung, gegen ein zukunftsorientiertes Energiekonzept. Die Bundesregierung hat sich erpressen und vielleicht sogar von der Atomindustrie kaufen lassen. Letzteres wird die Zukunft zeigen.

Weiterlesen: »Revolution von Oben«

, , , , , , , , , , , , , ,

Erpresst – und die Kanzlerin strahlt

merkel_atomkraft_620

Man hatte ja schon oft den Eindruck, als wären insbesondere die Union und die FDP von der Wirtschaft, der selbst ernannten Elite gekauft – ich erinnere da zum Beispiel an die Hotelsteuer. In der letzten Tagen machte ein so genannter energiepolitischer Appel die Runde. Die Kommentatoren in den Medien waren sich einig – hier sollte die Politik, das Bundeskabinett erpresst werden, Klaus Kocks sah darin gar eine politische Dummheit. Nun kann man davon ausgehen, dass die Initiatoren genau wussten, was sie taten. Und wie bestellt hat Angela Merkel heute die Katze aus dem Sack gelassen.

Weiterlesen: »Erpresst – und die Kanzlerin strahlt«

, , , , , , , , , , , , , , ,


RSS-Feed abonnieren