Schlagwort ‘Koalition‘

Die Kostenloskultur des Christoph Keese

area_51_620
Foto: F!XMBR

Christoph Keese, Lobbyist des Axel Springer Konzerns, hat eine seltsame Replik auf den grandiosen Artikel Kai Biermanns verfasst. Über den unsäglichen Inhalt lohnt es nicht, zu diskutieren — allein die Behauptung, Google (News) würde Inhalte der Verlage kopieren, lässt fast laut auflachen. Leider nur fast — soll doch nach dem Willen des Axel-Springer-Konzerns das Zitatrecht abgeschafft werden, wenn Keese diesen Unsinn wirklich ernst meint. Das ist zu vermuten und somit ein direkter Angriff auf unsere demokratischen und gesellschaftlichen Prinzipien.

Weiterlesen: »Die Kostenloskultur des Christoph Keese«

, , , , , , , , , , , , ,

Deutschland im medienpolitischen Steinzeitalter

pietneu_620
Bild: Agenda 2013

In der gestrigen Koalitionsvereinbarung heißt es: Gewerbliche Anbieter im Netz, wie Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren, sollen künftig für die Verbreitung von Presseerzeugnissen (wie Zeitungsartikel) im Internet ein Entgelt an die Verlage zahlen. Damit werden die Presseverlage an den Gewinnen gewerblicher Internet-Dienste beteiligt, die diese – mit der bisher unentgeltlichen – Nutzung der Verlagserzeugnisse erzielen. Auch die Urheber sollen eine angemessene finanzielle Beteiligung an der Verwertung des Leistungsschutzrechts erhalten.

Weiterlesen: »Deutschland im medienpolitischen Steinzeitalter«

, , , , , , , , , , ,

Die Bankrotterklärung einer deutschen Bundesregierung. Verewigt an einem Abend auf Twitter.

lsr_01

Weiterlesen: »Die Bankrotterklärung einer deutschen Bundesregierung. Verewigt an einem Abend auf Twitter.«

, , , , , , , , , , ,

Wahlkampfhilfe für die Piraten

pietneu_620
Bild: Agenda 2013

Union und FDP haben sich heute zu einem sogenannten Koalitionsgipfel getroffen. Kontroverse Themen wurden schon im Vorfeld ausgespart, schließlich hat diese Koalition keine gemeinsame Basis mehr, sie hatte sie niemals. Dementsprechend hat man sich auf Kleinigkeiten, sinnvolle und weniger sinnvolle, geeinigt. Über die vereinbarten Punkte lässt sich politisch kaum zünftig streiten, sie sind Zeugnis einer gescheiterten Bundesregierung. Ein Punkt allerdings hat mich dann doch laut auflachen lassen:

Weiterlesen: »Wahlkampfhilfe für die Piraten«

, , , , , , , , , , ,

Die peinlichste Partei aller Zeiten formerly known as SPD

White Star Line

Es gibt durchaus eine Menge Menschen, die den durch Zufall zum SPD-Vorsitzenden hochgespülten Sigmar Gabriel nicht ernst nehmen. Ich habe den Eindruck gewonnen, als würde Gabriel auch nicht viel dafür tun, als solle sich die Situation ändern. Heute hat er wieder den Beweis angetreten. Rund 1,5 Jahre vor der eigentlichen Bundestagswahl 2013 gratuliert er bereits der Union und Angela Merkel zum Wahlgewinn. Verklausuliert hat er der SZ gesagt: «Für mich ist es ausgeschlossen, dass die Sozialdemokraten auf Bundesebene diesen Weg gehen.». Gemeint hat er eine Koalition mit der Linkspartei, die einzige Machtoption der SPD. Das politische Chaos der letzten Jahre ist in den meisten Fällen der sogenannten Ausschließeritis geschuldet. Ich kann ehrlich gesagt nur noch über die SPD lachen. Die SPD hat aus den letzten 20 Jahren nichts gelernt. Im Gegenteil. Wie ein Junkie erhöht sie ihre Drogen Tag für Tag mehr.

Weiterlesen: »Die peinlichste Partei aller Zeiten formerly known as SPD«

, , , , , , , ,

Die Entgleisungen eines Bundesministers

pietneu_620
Bild: Agenda 2013

Ich verrate Euch ein kleines Geheimnis: Wenn man das, was man über die Medien bekommt überhaupt bewerten kann, mag ich Wolfgang Bosbach. Als Mensch. Politisch werde ich wahrscheinlich nie einer Meinung mit ihm sein — doch wenn ich ihn sehe, wenn es nicht um Innenpolitik geht, ist er mir sehr sympathisch. Den Beweis hat er gestern erst in der heute show angetreten. Bosbach gehört zu den Abgeordneten, die zu den sogenannten Euro-Abweichlern gezählt werden, sprich: Er hat vorgestern bei der Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm gegen die eigene Regierungskoalition gestimmt. Schon gestern Morgen machten Meldungen die Runde, dass Bosbach erwägen würde, sich aus der Politik zurückzuziehen, da er extrem unter Druck gesetzt wurde, es soll sogar ins Persönliche gegangen sein.

Weiterlesen: »Die Entgleisungen eines Bundesministers«

, , , , , , , ,

Schwarz-Gelb vor dem Neustart

dreampair_620

Mal wieder wird in diesen Tagen über unsere schwarz-gelbe Bundesregierung gesprochen. Ich glaube, so langsam manifestiert sich selbst in den konservativen Medien die Erkenntnis, dass wir es mit der desaströsesten Bundesregierung nach 1949 zu tun haben. Es begann mit der Mövenpick-Steuer, setzte sich in unzähligen Entscheidungen, wie dem Atom-Wirrwarr, fort — praktisch keine Entscheidung wird dem Amtseid der Bundeskanzlerin und dem ihrer Kabinettskollegen gerecht.

Weiterlesen: »Schwarz-Gelb vor dem Neustart«

, , , , , , , , , ,

Grüne besiegeln Schwarz-Grüne Koalition 2013

cdu_die_gruenen

Die Grünen haben heute auf ihrem Sonderparteitag in Berlin die Zustimmung zum schwarz-gelben Atomgesetz beschlossen. Damit sollen die letzten Meiler bis 2022 laufen — es soll laut Willen der Grünen also noch eine ganze Generation mit der hochgefährlichen Technologie leben, das Problem der Endlagerung wird dabei ganz galant verschwiegen. Die Grünen haben sich damit gegen einen schnelleren Atomausstieg ausgesprochen. Der Machtwille und der Angst vor den Medien waren größer, als das eigene Rückgrat. Der heutige Beschluss bedeutet nicht nur ein unverantwortliches Erbe für unsere junge Generation, er besiegelt auch endgültig eine schwarz-grüne Koalition ab 2013.

Weiterlesen: »Grüne besiegeln Schwarz-Grüne Koalition 2013«

, , , , , , , , , ,

Hamburger Schattenwelt von Schwarz-Grün zerbrochen

cdu_die_gruenen

Seit der Bürgerschaftswahl 2008 lebte die schwarz-grüne Landesregierung in Hamburg in einer Art Schattenwelt. Die Grünen lobten die Verlässlichkeit der CDU und insbesondere Ole von Beusts und verkauften ein Ideal nach dem anderen. Der Elbvertiefung wurde schon im Koalitionsvertrag zugestimmt, das Kohlekraftwerk Moorburg musst schließlich von einer grünen Senatorin genehmigt werden. Als Zäsur wird der Volksentschied zur Schulreform und der Rücktritts von Beusts in die Geschichte Hamburgs eingehen. Der Volksentscheid war nicht nur eine Entscheidung der Mächtigen in Hamburg gegen Migrantenkinder, die Bürger haben insgesamt in allen Schichten über Schwarz-Grün abgestimmt. Ole von Beust suchte das Weite — schon vor zwei Monaten war die Koalition am Ende. Christoph Ahlhaus, der ehemalige Hardliner und Innenminister, wurde Nachfolger von Ole von Beust — und wer immer geglaubt hat, das würde gerade in Hamburg mit der GAL gut gehen, der wurde heute eines Besseren belehrt. Nachdem Finanzsenator Carsten Frigge letzte Woche zurückgetreten war und das Fass zum Überlaufen gebracht hat, hat die GAL die schwarz-grüne Koalition heute in Hamburg platzen lassen.

Weiterlesen: »Hamburger Schattenwelt von Schwarz-Grün zerbrochen«

, , , , , , , , , , ,

Schwarz-Grün, die Wette gilt

heute_schwarz_gruen

Berlin Direkt hatte heute das Thema Schwarz-Grün zum Thema. Ich habe da mal ein paar Fragen beantwortet. Ich denke, dass Union und Grüne sich im Moment ein paar Scharmützel liefern, wie es im politischen Alltag normal ist. Das ändert natürlich nichts an der Sache, dass Schwarz-Grün im Bund natürlich denkbar ist. Nach den Erfahrungen von Schwarz-Gelb könnte ich mir sogar vorstellen, dass Merkel die Bundestagswahl 2013 herbeisehnt. Wieso, weshalb, warum ich mir Schwarz-Grün vorstellen kann — die Tage mehr…

heute.de — Schwarz-Grün, die Wette gilt

, , , , , , ,

In Hamburg sagt man Tschüss

von_beust_hase

Laut übereinstimmenden Medienberichten wird Ole von Beust morgen Nachmittag seinen Rücktritt als Bürgermeister der Hansestadt Hamburg erklären. Das ist gut und richtig so. Mit Ole von Beust geht nicht nur einer der beliebtesten Bürgermeister Hamburgs, sondern auch einer der inkompetentesten. Als ich vor acht Jahren in die schönste Stadt der Welt zog, war von Beust bereits Bürgermeister. Ich habe keinen anderen Bürgermeister in unserem Rathaus kennengelernt — als ich mich gerade in Hamburg einlebte, hatte sich die Hamburgische CDU vom Rechtspopulisten Schill mit seiner Gefolgschaft wählen lassen. Eine weltoffene und tolerante Stadt hatte sich in die Fänge von durchgeknallten Rechten begeben.

Weiterlesen: »In Hamburg sagt man Tschüss«

, , , , , , , , ,

RSS-Feed abonnieren