Schlagwort ‘Internetzensur‘

Manuela Schwesig — Die Zensursuela der SPD macht Karriere

Stoppt die SPDManuela Schwesig ist der neue Superstar der SPD. Über ihre Eigenschaften, in das Kompetenzteam des Frank-Walter Steinmeier aufgenommen werden, schrieb ich vor einiger Zeit: Ihre Kompetenzen: Sie ist 2003 während der wütenden Proteste gegen die Agenda 2010 in die SPD eingetreten – steht also voll und ganz gegen diese menschenunwürdige Gesetzgebung. Zu guter Letzt ist sie eine Frau und sieht ganz passabel aus – Steinmeiers Gegenmodell zu Ursula von der Leyen. Ein Gegenmodell zu Ursula von der Leyen — politisch scheint das heute schon auszureichen. Während der Diskussionen um die Internetzensur hat sich Schwesig wie folgt geäußert: Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf. Sprich: Es konnte ihr gar nicht schnell genug gehen mit dem strukturellen Aufbau der Internetzensur.

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Rette Deine Freiheit

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Die Piratenkogge unter Beschuss

Wenn auch sehr aggressiv, doch sehr gut gemacht. Ich kann durchaus drüber lachen. Hätte ich den Demokratie-Trollen der Union gar nicht zugetraut. Da scheinen einige Herrschaften große Angst vor der Piratenpartei zu haben. Zu Recht? (via Malte)

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Die Zensur im Netz

Das Zensursula-Video des Tages. 3sat Kulturzeit hat sich mit dem Thema Internetzensur auseinandergesetzt. Nie war die Welt kleiner, vernetzter. Das Internet verbindet Menschen — über Grenzen, Kontinente und politische Systeme hinweg. Mühelos und sekundenschnell. Das weltweite Web könnte das Medium einer globalen Demokratie sein: ungehinderte Kommunikation. Meinungsfreiheit weltweit — so die soziale Vision. Doch der Traum von der Freiheit im Netz steht am Scheideweg.

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Wird Kameldung mit Kameldung bekämpft?

Nimmt hier eigentlich Irgendwer die SPD nicht ernst? Nach den Ausführungen von Gregor Amann auf abgeordnetenwatch.de gab es ein wenig Hoffnung, die ehemaligen Sozialdemokraten auch einmal zu loben, vielleicht sogar mit ihnen für ein gemeinsames Ziel zu kämpfen. Nach all den Jahren des Wartens. Und auch heute war ich versucht, einen ähnlichen Artikel zu verfassen — und wieder die fast schon hämischen Kommentare über mich ergehen zu lassen. Zensursula ist heute gescheitert, nicht mit dem Aufbau der Infrastruktur für Internetzensur, sondern mit ihrem so genannten Kinderschutzgesetz. Die FAZ schreibt dazu, dass die SPD nach der Anhörung im Bundestag nichts mehr von diesem Machwerk wissen will.

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Die Stasi-Träume der Zensursula

Sie wollte ja schon Kinder als Testkäufer für Alkohol — perfider kann man seine eigene Inkompetenz nicht beweisen, in dem man Kinder zu Spitzeln macht. Auch zum Thema Internetzensur scheint sie sich das Denken in Richtung einer DDR light zu entwickeln. Man hatte zwei Systeme und will nun aus beiden Systemen das jeweils Schlechte einführen. Sie möchte gerne sehen, dass wir Netzindianer Verantwortung und Courage zeigen — liebe Frau von der Leyen, genau das tun wir gerade. Wir werden es nicht zulassen, dass Sie hier mit unseren Grundrechten spielen und nach Ihrem Gutdünken eine Infrastruktur für die Internetzensur aufbauen. Und zu den weiteren Stasi-Träumen zitiere ich nur: Wo man eine Stelle einrichten kann im Browser, die man anklicken kann, dass wenn Spitzelei Zivilcourage gefragt ist, bitte schaut hin. Früher trafen sich vier Leute auf der Straße, einer war mindestens bei der Stasi. Heute treffen sich vier Leute im Internet und sollen das BKA und Zensursula informieren. Es ist der gleiche Weg. (via)

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Ein Pornoanwalt antwortet

Ich mag keine Anwälte. Wenn man sie konsultieren muss, kostet es im Regelfall Geld und noch mehr Nerven. Dass mittlerweile mehr Anwälte im Deutschen Bundestag sitzen als andere Berufsgruppen, hat unserer Gesellschaft, der Demokratie, dem Land, dem menschlichen Miteinander mehr geschadet als jeglicher Streit zwischen Schwarz und Rot, Grün und Gelb. Auf die Vorwürfe gegen das Programm JusProg vom JusProg Verein zur Förderung des Kinder– und Jugendschutzes in Telemedien e.V. hat nun ein Mitglied des Vereins, der seit der Gründung dabei und gleichzeitig laut eigener Darstellung Pornoanwalt ist, geantwortet — um ein wenig Licht ins Dunkle zu bringen. Es ist der typische Text eines Anwalts, wie gut, dass es als wahrscheinlich einzige Ausnahme noch Udo Vetter gibt — meiner Meinung nach nichtssagend, am Thema vorbeischwafelnd.

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Flashmob Grundgesetzlesen, Hamburg Rathausmarkt am 23.05.2009


Karikatur: Pantoffelpunk

MOGIS hat dazu aufgerufen — und viele sind der Einladung gefolgt. In Hamburg und mehreren anderen Städten fand heute der Flashmob Grundgesetzlesen statt. In Hamburg trafen sich um 14.00h etwa 70 Gleichgesinnte um auf dem Rathausmarkt gegen Zensursula und allgemein gegen die Aushöhlung unseres Grundgesetzes zu demonstrieren. Und natürlich wurde gelesen. Wenn man 10 Minuten zu spät kommt, muss man sich bei einem Flashmob nicht wundern, den Hauptteil verpasst zu haben. Dass gleichzeitig die Deutsche Kinderhilfe Unterschriften pro Internetzensur gesammelt hat, hat dann bei uns Teilnehmern auch für Heiterkeit gesorgt. Es war eine kleine, aber feine Sache — demnächst sollte man sich aber vielleicht überlegen, einen anderen Platz zu wählen. Auch wenn es ca. 70 Leute waren und teilweise dicht beisammen standen, auf dem großen Rathausmarkt sahen wir doch ein wenig verloren aus. Trotzdem klasse Sache — nur muss man am Ball bleiben, die Internetzensur-Befürworter und die Lobbyisten kämpfen undemokratisch, einfach mit den Worten, es gehe um ein Gesetz gegen Kinderpornografie. Im realen Leben müssen die Leute überzeugt werden.

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Die neueste Lieferung Kinderpornos ist da

Bulo hat sich dem Thema Stoppschild angenommen. Wie wir wissen, passieren an Straßen mit Stoppschildern auch keine Unfälle — naja, oder vielleicht doch?!? 😉

Bulo, der alte Meister. :)

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F!XMBR wider dem Jugendschutz

Welch seltsame Blüten die (selbst auferlegte) Internetzensur treiben kann, beweist Jugendschutzprogramm.de. Via Fefe bin ich darauf aufmerksam geworden, dass er selbst und auch taz.de gesperrt sind — also für Kinder gefährdende Inhalte bereithalten. Ich werde beide Seiten nun etwas argwöhnischer lesen, schließlich will ich in meinen jungen Jahren nicht von der dunklen Seite der Macht verführt werden. Jugendschutz muss sein, ebenso wie der Kampf gegen die Kinderpornografie. Jawohl. Fast wollte ich schon JusProg Verein zur Förderung des Kinder– und Jugendschutzes in Telemedien e.V. etwas spenden — Kinder sind schließlich unser höchstes Gut. Doch dann fiel mein Blick auf den Link Seite prüfen und das kleine Teufelchen in mir riet, doch einmal F!XMBR in das Feld zur Überprüfung einzugeben. Liebe Kinder, ihr müsst jetzt ganz stark sein.

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Kippt die SPD die Internetsperren?

Die SPD wurde hier aus guten Grund mehrfach hart kritisiert — und wenn ich mir die Sozial– und Wirtschaftspolitik im Willy-Brandt-Haus anschaue, wird das auch noch in Zukunft der Fall sein. Vielleicht muss man sie bald aber doch loben und mit ihnen gemeinsam kämpfen. Der Frankfurter Bundestagsabgeordnete der ehemaligen Sozialdemokraten, Gregor Amann, weiß auf abgeordnetenwatch.de Erstaunliches zu berichten. Nicht nur, dass er selbst die Internetsperren für fraglich hält um erfolgreich gegen Kinderpornografie vorzugehen während das Gesetz weitreichende Verletzungen persönlicher Freiheitsrechte enthält. Nach seiner Aussage steht er innerhalb der SPD-Fraktion mit dieser Meinung nicht alleine da.

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