Schlagwort ‘HSH Nordbank‘

Hamburg: Prestigeprojekt Schwarz-Grün vor dem Aus

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Ole von Beust schaut sich gerade im Stadion das Spiel des HSV gegen den FC Fulham an. Böse Zungen in Hamburg behaupten, er genießt seine letzten Tage als Erster Bürgermeister unserer Hansestadt. Die GAL, wie die Grünen hier in Hamburg noch genannt werden, sind die legitimen Nachfolger der Schill-Partei. Im Bürgerschaftswahlkampf 2008 gingen sie auf die Straße, sie protestierten gegen den Bürgermeister Ole von Beust, gegen die Elbvertiefung und gegen das Kohlekraftwerk Moorburg. Das Ergebnis ist bekannt: die Grünen begangen offenen Wahlbetrug, gingen die erste Schwarz-Grüne Koalition ein, wählten Ole von Beust zum Bürgermeister, stimmten für die Elbvertiefung und das Kohlekraftwerk Moorburg. Während Andra Ypsilanti von der Presse gejagt wurde, lobten die Medien die Grünen aus Hamburg. Angela Merkel soll auf das schwarz-grüne Projekt ein besonderes Auge geworfen haben, stehen die rechnerischen Chancen für Schwarz-Grün im Bund 2013 doch nicht schlecht. Die Ironie an der Geschichte: der Wahlbetrug wird nun um Nachhinein das Scheitern von Schwarz-Grün zur Folge haben. So sollte man es sich zumindest wünschen.

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Interview des Jahres: Werner Marnette zum HSH-Nordbank-Skandal

Werner Marnette ist Groß-Unternehmer und CDU-Mitglied. Er war Minister für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr in Schleswig-Holstein im Kabinett des Herrn Carstensen. Unter diesem Hintergrund muss man das Interview lesen, welches er dem Spiegel gegeben hat: Das ist ein Wahnsystem. Da spricht also kein linker Spinner, kein Gutmensch, kein Besserwisser — da spricht einer derer, der dazugehört (hat). Das Interview ist schlicht und ergreifend ein gesellschaftspolitischer Skandal. Ich bin kein Anwalt, aber ich könnte mir durchaus vorstellen, dass es strafrechtlich relevant ist. Es sollte zumindest gesellschaftlich die Wirkung haben, dass Peter Harry Carstensen und Ole von Beust ihre Büros räumen sollten. Von Michael Freytag und Rainer Wiegard ganz zu schweigen. Ich bin ehrlich gesagt immer noch fassungslos, wie ein Mensch wie Peter Harry Carstensen zum Ministerpräsident aufsteigen konnte und Ole von Beust hier in Hamburg so erfolgreich sein kann. Politik wird je höher man kommt nach dem Motto der drei berühmten Affen betrieben, nichts hören, nichts sehen, nichts sagen. Auch wenn man dabei ganze Bundesländer, ganz Städte, Menschen in den Ruin treibt. Es ist schon erstaunlich, dass das Interview wenig Resonanz findet. Aber eine Krähe hackt der anderen bekanntlich kein Auge aus. Das ist alles ungeheuerlich.

SPIEGEL — Das ist ein Wahnsystem

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