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Jugendschutz: F!XMBR ab 18 Jahren

Von Netzzensur zu reden sei dagegen Unsinn, verwahrte sich Beck noch einmal gegen die seit einer Anhörung im Januar nicht abgerissene Kritik am JMStV.

heise

Ebenso ist es Unsinn von Sozialdemokratie zu schwafeln kommen denn die Totengräber der Nation ins Spiel. Diese Genossen haben Deutschland bereits auf dem Gewissen, denn sie schufen etwas, daß selbst die Union bis dato nicht in dieser Größerordnung vermochte: einen asozialen Albtraum. Aber seis drum, hier dreht es sich um Netzpolitik oder was die SPD in diesem Kontext umzusetzen gedenkt.

Daß aus der Pfalz mehr oder weniger nur Unsinn stammt, dies wissen wir spätestens seit Kohl. Daß Beck in Berlin nichts zu bewegen vermochte — schwamm drüber, da waren Intriganten am Werk … so zumindest die Pfälzer Folklore. Jetzt aber hat es Beck in seiner Funktion als Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder auch auf das Netz abgesehen, welches er gekonnt inkompetent mit einem ganz und gar gestrigen Regelkatalog zugrunde richten möchte. Wir kennen bereits seine Weltfremde in puncto öffentlich-rechtlicher Kultur und dem seiner Meinung nach gebührenden Kopfgeld für diese staatlich propagierte Ohnmacht.

Wir kennen aber inzwischen auch die Vorstellung von adäquatem Jugendschutz: Selbstzensur in Form von einer Verifikation der Inhalte Dritter, Kennzeichnung von Inhalten, Öffnungszeiten im WWW bzw. einer Altersverifikation, bei Zuwiderhandlung tritt die staatliche Zensurbehörde zum Schutze der Jugend selbst in Aktion etc. pp. Es hat schon eine zynische Note, einerseits an Schulen für das vorzeitige Ableben im Staatsauftrag zu werben und andererseits vom Jugendschutz zu fabulieren. Derart gekonnt kennt man dies nur noch vom Prinzip Fördern und Fordern, welches der ehemalige primus inter pares der Genossen forcierte und der sich nun mit lupenreinen Demokraten umgibt.

Was soll ich weiter dazu sagen? Der gesunde Menschenverstand kollabiert heute meist schon bei den Schlagzeilen aus der Politik bzw. einzelnen Zitaten diverser Politgrößen, der Kontext per se kann einen gesunden Bürger augenblicklich in Stase versetzen. Wer schützt uns vor dieser ausufernden Gefahr geistiger Umnachtung? Nun lange Rede kurzer Sinn, der Schwachsinn hat Methode und wird durchgesetzt werden — wir auf der anderen Seite werden lernen müssen mit dem angerichteten Kolateralschaden umzugehen oder wir werden daran zugrunde gehen. So oder so, Demokratie geht anders und von solchen Utopien wie Freiheit wagen wir erst gar nicht mehr zu träumen.

F!XMBR also bald ab 18 und um 22 Uhr geht dann richtig die Post ab: Nachtclub-Feeling für geladene Gäste.

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… mit Volldampf voraus gen Abgrund

Ein PC mit Internetzugang sei ein neuartiges Rundfunkempfangsgerät im Sinne des Rundfunkgebührenstaatsvertrags und damit gebührenpflichtig. Die tatsächliche Nutzung als Radio sei nicht erforderlich, es genüge die Bereithaltung.

Oberverwaltungsgericht bestätigt GEZ-Gebühr für beruflich genutzten PC

Bin ich erstaunt? Mitnichten, in Erstaunen können mich heutzutage nur noch die Lichtblicke pro Volk der Deutschen Justiz versetzen.

Der SWR begrüßte die Entscheidung.

Hach nein, tatsächlich? Die ÖR begrüßen eine solche Entscheidung? Schleichwerbung, Kopfgelder etc. pp. mittels Neusprech kaschiert und verharmlost, business as usual in diesem unserem Lande. Was bleibt? Nun eine gehemmte Republik, die zu recht beim weltweiten Technologieeinsatz nicht (mehr) zur Spitze gehört. Die Geisteswelt erblickte auch schon bessere Zeiten, schwamm drüber — wenn man denn schon den Karren gegen die Mauer fährt dann auch richtig. Mit Volldampf vorraus …

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Rückschlag für die Öffentlich-Rechtlichen

Ein Student muss keine Rundfunkgebühren bezahlen, nur weil er einen PC besitzt. Das entschied das Verwaltungsgericht Münster und hob damit einen entsprechenden Gebührenbescheid des WDR Köln auf.

golem

Ja gewiß das Urteil ist noch nichts rechtskräftig und hat bisher nur lokale Dimension, aber die Begründung ist recht genial, nahm man doch das Wehklagen der Öffentlich-Rechtlichen zum Anlaß diese in ihre Schranken zu verweisen. Als Beleg dafür verweist das Gericht auf die so genannte ARD/ZDF-Online-Studie 2007, laut der im Jahr 2007 nur 3,4 Prozent der «Onliner» und 2,1 Prozent der Gesamtbevölkerung ab 14 Jahren das Radio per Internet nutzten. Der Nachweis der Bedürftigkeit hilft vielen Studenten in der Regel ebenso wenig und führt auch oft genug zum Gang vor den Kadi ob Willkür der ÖR. Übrigens war dies nicht das erste mal, auch innerhalb der Justiz verspürt man vermehrt einen Hauch von Vernunft :-)

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ÖR: grandiose Ideen

Nach Ablauf der Nutzungsdauer in den Mediatheken könnten ARD-Sendungen damit in einem Video-on-Demand-Portal ausgewertet werden.

horizont

Na ist das nichts? Also erst einmal wird für all die Dinge, welche die Öffentlich-Rechtlichen so als nutzenswert betrachten, Gebühren verlangt, irgendwie ist doch ohnehin jedes elektronische Gerät eine Art Rundfunkempfänger. Die Existenz dieses Vereins verdankt man also dem deutschen Bürger. Was liegt also ferner als für schon finanzierte Dinge nocheinmal Geld zu verlangen? Macht der Staat schließlich auch so, indem Dinge die vom Steuerzahler ermöglicht wurden wieder und wieder mit Gebühren belegt werden. Das System ist schon recht einmalig …

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die Absurdität staatlicher Kopfsteuern

Schließlich seien herkömmliche Rundfunkempfangsgeräte speziell auf den Hörfunk– oder Fernsehempfang ausgerichtet und würden gewöhnlich speziell zu diesem Zweck angeschafft. Ein internetfähiger PC hingegen ermögliche den Zugriff auf eine Fülle von Informationen und werde in vielfacher Weise anderweitig genutzt.

golem

Streichen wir jetzt mal gedanklich die berufliche Nutzung, so wird hier ein Hauch, ja gar schon eine Böe von ungeahnter Vernunft im judikativen Raum offeriert. Denn zu keiner Zeit wurde und wird ein Computer per se zum Rundfunk– u. Fernsehempfang erworben. Ob Spielekiste, social-network-junk etc. pp., wenn überhaupt fristet die Funktionalität als beispielsweise Rundfunkempfänger nur ein Schattendasein. Die Gebühr ist insbesondere in diesem Bereich somit als staatlicher Willkürakt zu erachten — eben eine Art Kopfsteuer.

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Bei den ÖR kann man nur noch Amok laufen

Ein hervorragendes Beispiel dafür, dass die ÖR mittlerweile auf einer Stufe mit RTL, SAT.1 und 9Live angekommen sind. (via)

Interview mit dem Macher des Videos bei jetzt.de

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Eine ehemalige GEZ-Mitarbeiterin berichtet

Schon an der ersten Tür hat er den Daumen schön fest auf die Klingel gedrückt. Als im ersten Stock ein Fenster aufging, hat er die Frau erst einmal richtig angeschrien.

Kaum zu glauben wäre wohl der erste Gedanke beim Lesen des FAZ-Artikels, allerdings auch nur wenn man nicht in Deutschland wohnhaft ist oder sich in den letzten Jahren für alles interessierte, nur nicht wohin das eigene Geld hinfließt. Die Geschichten kennen wir alle, über viele Jahrzehnte verteilt. Problem es tut sich nichts, im Gegenteil inzwischen wird einem gar teils die Äußerung über derlei Dinge untersagt. Last not least sind das natürlich alles nur hahnebüchene Behauptungen, denn so etwas kann es gar nicht geben …

GEZ

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Die Rundfunkgebühr

Anstatt diesen antifreiheitlichen Nonsene endlich abzuschaffen, sinniert man über weiteres Ungemach. Credo: crap plausibel machen und wirklich *jeden* mit diesem monetären Fluch belegen. Das probate Modell schaffen wir die Gebühr ab und lassen nur jene Zahlen die dem Verblödungsstrahler vollends erlegen sind ist natürlich nicht drin, bringt kein Geld, ergo argumentiert man auch mit einem hahnebüchenen Auftrag bla bla. Wir kennens ja, wenn der Mammon lockt, bekommt der Geist Flügel.

Die Kopfpauschale oder besser das Kopfgeld, ist selbstredend das favorisierte Modell, jeder Erwachsene wird zur Kasse gebeten — auch jene die mit TV und Rundfunk nichts zu tun haben, denn man berechnet auch das deutsche Internet. Mal ehrlich gesagt, der deutsche Staat ist für das Internet allenfalls eine Last, keinesfalls kommt von dieser Seite aber irgendein positiver Beitrag. Aber wo Willkür herrscht, Volk ohnehin schon seit Jahrzehnten nicht mehr involviert ist, außer ob der Kasperl ein rotes bzw. schwarzes Hemdchen trägt, da sind derartige Umtriebe nur allzu konsequent.

Den Rest der Modelle braucht man nicht näher zu betrachten, denn die Krämerseelen werden die lukrativste Form wählen. Auri sacra fames …

heise

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Das Thema GEZ nimmt nicht wirklich ein Ende

Ein Thema das uns alle angeht und zwar recht akut, denn wie man weiß werden derlei Dinge schnell unter der Hand durchgewunken. Gestern noch in den Medien, morgen vergessen, übermorgen Realität. In Zukunft soll also die GEZ Daten abrufen können, von diversen Stellen, u.a. Adresshändlern, Unternehmen. Schwarzseher möchte man finden, ich bezeichne das auch ohne die Bitcom als tätlichen Angriff auf die Grundrechte eines jeden Bürgers. Selbst eine reguläre Behörde besitzt dabei recht hohe Auflagen, aber davon abgesehen, die GEZ ist noch nicht einmal eine Behörde! Demgegenüber kommt natürlich der kaum geistreichere Vorschlag der Bitcom, niedrigere Beiträge und jeder zahlt solidarisch ins Staatssäckel. Wer die Dienste in Anspruch nimmt, die tatsächlich mittels dem Begriff Rundfunk gedeckelt sind, soll auch dafür bezahlen — alles andere ist Schwachsinn. Und wenn wir dann bei diesem Punkt sind, müßten wir auch endlich mal den Vertretungsanspruch der ÖR angehen, die meint jeden Scheiß, der ihnen so in den Kram paßt, mit einer Gebühr deckeln zu müssen.

computerbase

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