Schlagwort ‘Gesine Schwan‘

SPD — Das Ende einer Volkspartei

SPD-WarackNicht erst seit Gründung von F!XMBR schreibe ich über die SPD und ihren Niedergang. Immer und immer wieder war ich dem Vorwurf ausgesetzt, ich würde schamlos übertreiben, ich würde das negative Bild der Partei überzeichnen — so schlecht stehe es gar nicht um die Partei. Fast richtig, nur in die falsche Richtung argumentiert — es steht noch viel schlimmer um die ehemaligen Sozialdemokraten. Während mit mit Fug und Recht die SPD (mit wenigen Ausnahmen) als ehemalige Sozialdemokraten bezeichnen kann, so war die Bezeichnung ehemalige Volkspartei in der Vergangenheit eher als Aufrüttler, auch als Tritt vor das Schienbein gedacht. Seit den letzten Wochen jedoch, trifft auch dieser Begriff zu. Die SPD ist keine Volkspartei mehr — weder von den Wählern, noch von den Mitgliedern, schon gar nicht von der Politik her. Der Zustand der SPD hat mittlerweile Ausmaße angenommen, dass zum Beispiel der neoliberale STERN Andrea Nahles als Kanzlerkandidatin und eine konsequente Annäherung an die Linke vorschlägt. Wenn die Steigbügelhalter einer Schwarz-Gelben Regierung, zu der es 2005 nunmal nicht gereicht hat, diese Maßnahme fordert, kann man ohne schlechtes Gewissen behaupten, dass ich gestern mit meiner Beerdigungsrede mehr als richtig lag. Das ist ungefähr das gleiche, als würde die SPD morgen Oskar Lafontaine als Kanzlerkandidaten 2009 nominieren.

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Gesine Schwan, Horst Köhler, die SPD und die Linke

Chris maltHorst Köhler hat sich entschlossen, auch im nächsten Jahr als Bundespräsident anzutreten. Nach Roman Herzog ist Horst Köhler vielleicht der unwürdigste Präsident, den unser Land je in Schloss Bellevue gesehen hat. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass sich die Union und die FDP bereits klar pro Köhler ausgesprochen haben, die CSU gar mit Blockade aller Gesetzesvorhaben droht, wenn die SPD wirklich Gesine Schwan nominiert — es sind halt die Parteien direkt am rechten politischen und gesellschaftlichen Rand. Die Grünen stehen einfach nur noch für puren Opportunismus, für Belanglosigkeit, ohne eigene Identität, geschweige denn stehen die Grünen für die vielleicht mal vorhandenen Ideale. Die Grünen wollen sich erst nach der Bayernwahl äußern. Wohin die Reise geht, ist klar erkennbar: Gibt es eine Schwarz-Gelbe Mehrheit pro Köhler, schlägt man sich auf deren Seite — sollte rechnerisch Rot-Rot-Grün vorne liegen, wird die Kandidatin der SPD, Gesine Schwan, unterstützt. Die SPD hat sich nach einer lächerlichen, fast schon wieder selbstzerstörerischen Debatte — die man durchaus führen kann, aber bitte nicht so amateurhaft, wie die SPD — für einen eigenen Vorschlag für das Bundespräsidentenamt entschieden. Gesine Schwan wird nun gegen Horst Köhler antreten — das gilt zumindest als sicher. Wollen wir hoffen, dass Gesine Schwan im Gegensatz zu Roman Herzog und Horst Köhler eine gewisse Altersweisheit erreicht hat, steht sie doch dem Seeheimer Kreis nahe — ihre Kandidatur wurde insbesondere durch die aufrechten Netzwerker innerhalb der SPD möglich. Erwarten kann man dies aber nicht. Dass der Personalvorschlag Gesine Schwan vorbehaltlos Applaus im sogenannten linken Flügel fand, zeigt nur wie verkommen und wie weit rechts die SPD mittlerweile wirklich steht.

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