Schlagwort ‘GAL‘

Bürgerschaftswahl in Hamburg — alles beim Alten

michel-auf-der-mauer_620

Wir Hamburger haben es wahrlich nicht leicht. Erst mussten wir über Jahrzehnte Rot(-Grünen) Filz ertragen, bevor Ole von Beust und Ronald B. Schill ins Rathaus zogen. Nachdem der Rechtspopulist versucht hat, Ole von Beust mit dessen Homosexualität zu erpressen, regierte fortan die CDU alleine, um es in der letzten Wahlperiode in einem schwarz-grünen Chaos enden zu lassen. Wir Hamburger haben das in einer störrischen Ruhe über uns ergehen lassen — trotz der politischen Verhältnisse ist und bleibt Hamburg die schönste Stadt der Welt. Am 20. Februar dürfen wir dann mal wieder zur Wahlurne schreiten — und haben die Wahl zwischen dem CDU-Hardliner und Rechtsaußen Christoph Ahlhaus und dem Hartz-IV-General Olaf Scholz. Olaf Scholz, das ist kein Geheimnis, wird neuer Bürgermeister der Hansestadt Hamburg werden.

Weiterlesen: »Bürgerschaftswahl in Hamburg — alles beim Alten«

, , , , , , , , , , , , , , ,

Hamburger Schattenwelt von Schwarz-Grün zerbrochen

cdu_die_gruenen

Seit der Bürgerschaftswahl 2008 lebte die schwarz-grüne Landesregierung in Hamburg in einer Art Schattenwelt. Die Grünen lobten die Verlässlichkeit der CDU und insbesondere Ole von Beusts und verkauften ein Ideal nach dem anderen. Der Elbvertiefung wurde schon im Koalitionsvertrag zugestimmt, das Kohlekraftwerk Moorburg musst schließlich von einer grünen Senatorin genehmigt werden. Als Zäsur wird der Volksentschied zur Schulreform und der Rücktritts von Beusts in die Geschichte Hamburgs eingehen. Der Volksentscheid war nicht nur eine Entscheidung der Mächtigen in Hamburg gegen Migrantenkinder, die Bürger haben insgesamt in allen Schichten über Schwarz-Grün abgestimmt. Ole von Beust suchte das Weite — schon vor zwei Monaten war die Koalition am Ende. Christoph Ahlhaus, der ehemalige Hardliner und Innenminister, wurde Nachfolger von Ole von Beust — und wer immer geglaubt hat, das würde gerade in Hamburg mit der GAL gut gehen, der wurde heute eines Besseren belehrt. Nachdem Finanzsenator Carsten Frigge letzte Woche zurückgetreten war und das Fass zum Überlaufen gebracht hat, hat die GAL die schwarz-grüne Koalition heute in Hamburg platzen lassen.

Weiterlesen: »Hamburger Schattenwelt von Schwarz-Grün zerbrochen«

, , , , , , , , , , ,

Grüner Höhenflug

gruene_nrw_gelb_620

Die Grünen können zur Zeit vor Kraft kaum laufen. Umfragen zufolge könnten sie, würde am Wochenende der Bundestag neu gewählt werden, zwischen 18% und 24% der Stimmen ergattern. So mancher Politiker träumt bereits von einem grünen Bundeskanzler. Der Höhenflug ist leicht erklärt, aber doch unbegreiflich. Die gesamte Wut über die schwarz-gelbe Politik zahlt sich derzeit ausschließlich für die Grünen aus, die Linken bleiben stabil bei ihren 11%, die SPD verliert durch Sarrazin und die lächerlich anmutende populistische Politik Gabriels sogar wieder an Stimmen, nachdem sie sich kurzzeitig erholt hatte. Was die FDP vor der letzten Bundestagswahl war, sind aktuell die Grünen. Sie können bürgerliche Protestwähler wie auch Unterstützer aus dem SPD-Lager auf sich vereinen. Die Grünen sind die Protestpartei der aktuellen Stunde.

Weiterlesen: »Grüner Höhenflug«

, , , , , , , , , , ,

Hamburg: Prestigeprojekt Schwarz-Grün vor dem Aus

cdu_gruene

Ole von Beust schaut sich gerade im Stadion das Spiel des HSV gegen den FC Fulham an. Böse Zungen in Hamburg behaupten, er genießt seine letzten Tage als Erster Bürgermeister unserer Hansestadt. Die GAL, wie die Grünen hier in Hamburg noch genannt werden, sind die legitimen Nachfolger der Schill-Partei. Im Bürgerschaftswahlkampf 2008 gingen sie auf die Straße, sie protestierten gegen den Bürgermeister Ole von Beust, gegen die Elbvertiefung und gegen das Kohlekraftwerk Moorburg. Das Ergebnis ist bekannt: die Grünen begangen offenen Wahlbetrug, gingen die erste Schwarz-Grüne Koalition ein, wählten Ole von Beust zum Bürgermeister, stimmten für die Elbvertiefung und das Kohlekraftwerk Moorburg. Während Andra Ypsilanti von der Presse gejagt wurde, lobten die Medien die Grünen aus Hamburg. Angela Merkel soll auf das schwarz-grüne Projekt ein besonderes Auge geworfen haben, stehen die rechnerischen Chancen für Schwarz-Grün im Bund 2013 doch nicht schlecht. Die Ironie an der Geschichte: der Wahlbetrug wird nun um Nachhinein das Scheitern von Schwarz-Grün zur Folge haben. So sollte man es sich zumindest wünschen.

Weiterlesen: »Hamburg: Prestigeprojekt Schwarz-Grün vor dem Aus«

, , , , , , , , , , , , ,

Grüne Schizophrenie

Dass Union und SPD unwählbar geworden sind, die FDP lassen wir mal außen vor, ist mittlerweile vielen Menschen bewusst geworden. Vielen Bürgerinnen und Bürgern, die sich auch bei den Linken nur schütteln, erscheinen die Grünen als letzter Ausweg. Man ist geneigt, dem zuzustimmen. Bis, ja bis die Damen und Herren in Grün an der Macht sind. Unvergessen, wie sie als Steigbügelhalter einer neoliberalen Rot-Grünen Regierung dieses Land tief gespalten haben, die Schere zwischen Arm und Reich weiter geöffnet haben, Kinder– und Altersarmut gefördert haben, die Heuschrecken ins Land geholt haben, von den heute noch kaum absehbaren Folgen für die Mittelschicht, die Agenda 2010 mit dem Angriff auf die Menschenwürde, Hartz IV, ganz zu schweigen. Im Moment lässt sich diese Haltung wieder wunderbar beobachten. Wir haben gesehen, wie die Grünen im Gleichschritt mit Otto Schily unsere Bürger– und Freiheitsrechte massiv abgebaut haben — nach der Bundestagswahl wurden die Grünen urplötzlich zu Bürgerrechtlern. Natürlich ist da das Thema Netzsperren eine schöne Sache für die Grünen, sich in Szene zu setzen. Auf der Homepage der Grünen lassen sich gleich vier Artikel finden:

Weiterlesen: »Grüne Schizophrenie«

, , , , , , , , , , ,

Der Wahlbetrug der GAL in Hamburg erreicht heute ihren Höhepunkt

Kohle von Beust

Die GAL in Hamburg wird heute den größten Wahlbetrug der jüngeren deutschen Geschichte begehen. Kohle von Beust war ihr zentraler Wahlkampfslogan. Nun kommt Kohle von der GAL: Die Grünen-Senatorin Anja Hajduk wird Moorburg heute genehmigen. Natürlich — um die Grünen-Basis zu beruhigen — unter strengen Auflagen. Dagegen wird Vattenfall klagen, Recht bekommen — der Steuerzahler bleibt auf den Kosten sitzen. Da verklagt ein ausländisches Unternehmen die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, mal völlig vom Klimakiller abgesehen, und die Bürgerschaft empfängt dieses Unternehmen mit offenen Armen. Fast schon unglaublich.

Weiterlesen: »Der Wahlbetrug der GAL in Hamburg erreicht heute ihren Höhepunkt«

, , , , ,

Die Grünen in Hamburg — Huren der Politik oder nur Vasallen der Großindustrie?

Darf man die Grünen hier in Hamburg wohl Huren der Politik nennen ohne dafür rechtlich belangt zu werden? Oder sind sie schlicht und ergreifend Vasallen der Großindustrie, wie die restlichen Parteien auch? Hamburg, die Menschen, die alternative Szene — ich nenne sie mal so, ich verweise auf das Schanzenviertel, die Hafenstraße — hatte immer ein besonderes Verhältnis zu den Grünen. Noch Mitte 2007 sahen die Kaffeesatzleser die GAL, wie sie hier in Hamburg heißen, bei 16%. Was dann folgte, wird Geschichte schreiben. In einem von der GAL emotional geführten Wahlkampf, insbesondere gegen die Person Ole von Beust, gegen die Elbvertiefung und als Wahlkampfthema Nummer 1 gegen das Kohlekraftwerk Moorburg, landeten die GAL schließlich in einer Koalition mit der CDU. Man wählte den Mann zum Bürgermeister, der durch Ronald B. Schill an die Macht gekommen war. Die Elbvertiefung wurde schon im Koalitionsvertrag geopfert. Es sah alles nach eitel Sonnenschein aus. Selbst als über Geheimabsprachen — die schon dem Namen nach einer Demokratie widersprechen — geschrieben wurde, hielt die Schwarz-Grüne Koalition. Wenn sich aber nun bestätigt, was die taz schreibt, dann braucht man sich bei den Grünen über gar nichts mehr wundern. Moorburg, Kohle von Beust wird kommen.

Weiterlesen: »Die Grünen in Hamburg — Huren der Politik oder nur Vasallen der Großindustrie?«

, , ,

Die Grünen und die Kohle von Beust

Gruene Kohle von Beust

Weiterlesen: »Die Grünen und die Kohle von Beust«

, , ,

RSS-Feed abonnieren