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Der Freitag 0.0 oder Schweigen im Walde zum Thema Zensursula

Über das Versagen des Freitag hatte ich mich schon ausgelassen, auch über den kleinen Lichtblick Freitagsfragen. Heute ist es aber mal wieder an der Zeit, klar zu äußern, dass der Freitag völlig neben der Spur ist, mit mir als Leser so gut wie nichts mehr gemein hat und auch seine neue Rolle, die er von Jakob Augstein aufgedrückt bekommen hat, ein deutscher Guardian zu werden, nicht ausfüllt. Ja, er führt diese Idee gar ad absurdum — ich finde kaum Worte für die schwache Vorstellung der letzten Tage. Da geht eine Welle durch unsere Online-Welt, Zensursula lässt grüßen. Es fällt schwer, Gehör für andere Themen zu finden. Wo auch immer:

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Freitagsfragen

Ich gebe ja zu, dass ich mich mit dem Freitag in den letzten Wochen nicht beschäftigt habe. Einzelne Artikel sind sicherlich noch grandios — aber das Gesamtprojekt, –konzept hat mich als Stammleser erst einmal verloren. Vielleicht nicht für immer — manchmal muss man sich halt trennen, um zu erfahren, wie wertvoll der andere für das eigene Leben ist. Ein neues Feature muss ich dann aber doch hier kurz vorstellen, weil es mir im Rahmen eines Online-Auftrittes einer Zeitung verdammt innovativ daherkommt. Es ist eine sehr spannende Sache: die Freitagsfragen.

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Das Versagen des Freitag

 
Satirische Verfremdung: F!XMBR

Man kann wirklich nicht behaupten, dass ich dem Freitag keine Chance gegeben habe. Im Gegenteil. Nach meinen Diskussionen mit Jakob Augstein war ich sehr guter Dinge. Selten hat ein neues Projekt dermaßen Vorschusslorbeeren von mir erhalten, wie der neue Freitag. Meine Empfehlung zum Relaunch glich fast schon dem eines Jubelpersers, man hat mir zu dem Zeitpunkt schon Werbung für den Freitag vorgeworfen und gefragt, ob ich dafür bezahlt werde. Doch nicht nur das — mehrere Male habe ich dem Team, Jakob Augstein selbst, Tipps und Tricks zukommen lassen. Als wäre das alles nicht genug, habe ich F!XMBR ein stückweit links liegen lassen und Inhalte geliefert. Das alles ist mittlerweile weitestgehend vorbei — der Freitag hat versagt. Auf ganzer Linie.

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Privatisiert den Deutschen Bundestag!

Die Welt befindet sich in einer Weltwirtschaftskrise. Gestern noch galt der Sozialismus als Schimpfwort, heute ist es en vogue über ihn zu diskutieren, ihn als neue, alte Alternative anzusehen. Der Neoliberalismus ist gescheitert, so ertönt es heute aus dem Chor der ewiggestrigen linken Sozialromantiker. Das ist lachhaft. Der Herausgeber des Freitag, Jakob Augstein, hat in einem beeindruckenden und fundiert recherchierten Leitartikel festgestellt, dass der Neoliberalismus eine vernünftige Idee war und selbstverständlich ist. Ich möchte ihm heute bespringen und darlegen, dass Privatisierungen & Co. in Deutschland noch am Anfang stehen. Das Ziel kann nur sein:

Privatisiert den Deutschen Bundestag!

Die Menschen in diesem Land würden von einer Privatisierung des Deutschen Bundestages ausschließlich profitieren. Keine neidgetränkte Debatte mehr, angestoßen von der BILD, über unangemessene Diätenerhöhungen. Die Deutsche Post hat es vorgemacht und kann nur als Vorbild dienen. Unrentable Filialen wurden geschlossen, Menschen Mitte 30 in den Vorruhestand geschickt. Das ließe sich eins zu eins auf den Deutschen Bundestag übertragen. Büros von Abgeordneten ohne Aussicht auf Rendite könnten geschlossen werden, Zentralbüros, vielleicht an den großen Bahnhöfen dieses Landes, könnten eingerichtet werden. Es würden große politische Anlaufstellen für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes entstehen. Darum:

Privatisiert den Deutschen Bundestag!

Der Staat steht vor großen Herausforderungen, sei es der demografische Wandel oder die Globalisierung. Darum können wir es uns, wie in den goldenen Zeiten der Siebziger, nicht mehr leisten, soziale Geschenke zu verteilen. Diese in der breiten Bevölkerung nicht populären Entscheidungen können nur von einem Unternehmen durchgeführt werden, nicht aber von Politikern, die täglich an ihre Wiederwahl denken müssen. Nur private Unternehmen sichern die Zukunftsfähigkeit dieses Landes. Unternehmer wie Klaus Zumwinkel, Hartmut Mehdorn oder Josef Ackermann sind die wahren sozialen Wohltäter dieses Landes. Darum:

Privatisiert den Deutschen Bundestag!

Der Steuerzahler ist in unserem Land völlig überfordert. Wir hinterlassen unseren nachfolgenden Generationen einen gigantischen Schuldenberg. Das dürfen wir nicht weiter zulassen. Wir könnten in einem ersten Schritt Millionen an Gehälter und Nebenkosten einsparen, nachfolgend würden uns professionelle Entscheidungen deutscher Spitzenunternehmer Milliarden einsparen, die sonst durch politische Fehlentscheidungen verschleudert werden würden. Zudem könnte man einen privatisierten Deutschen Bundestag für eventuelle Fehlentscheidungen haftbar machen und in Regress nehmen. Das eingesparte Geld könnte man dann den Leistungsträgern dieses Landes zugute kommen lassen. Runter mit der Vermögenssteuer! Darum:

Privatisiert den Deutschen Bundestag!

Die Privatisierung des Deutschen Bundestages wäre nur eine logische Folge der letzten Jahre. Schon heute werden Politiker von Unternehmen bezahlt, offiziell zumindest nach deren Ausscheiden aus der Politik. Die Unternehmen unterstützen und entlasten den deutschen Steuerzahler schon heute, indem sie viele Gesetze für die Bürgerinnen und Bürger verfassen. Was heute in verrauchten Hinterzimmern geschieht, eine kleine Parteispende dort, einen gut bezahlten Job für den Sohnemann hier, würde dann in aller Öffentlichkeit geschehen. Transparenz von nicht geahntem Ausmaß wäre die Folge. Darum:

Privatisiert den Deutschen Bundestag!

Natürlich muss bei einer Privatisierung des Deutschen Bundestages auch den ausländischen Hedgefonds und Heuschrecken die Tür aufgehalten werden. Wir wären Vorbild für den ganzen Planeten. Endlich würden die Politiker und Politikerinnen auch den Gesetzen des Marktes unterworfen, sie würden als Vorbild für einen neuen Neoliberalismus gelten. Deutschland wäre wieder stolz auf die eigenen Poltiker. Darum:

Privatisiert den Deutschen Bundestag!

Die Sorgen, die sich mancher Leser beim Lesen dieses Textes macht, ist völlig unbegründet, das sei hier gleich angemerkt. Natürlich fallen nicht von heute auf morgen die Büros der Abgeordneten weg. Zudem sei hier noch einmal auf die Vorteile der Zentralbüros hingewiesen. Die Kräfte zu bündeln, hieße mehr Zeit und Energie für die Bürgerinnen und Bürger zu haben. Zudem kämen in den Zentralbüros wieder viele Menschen an einem Ort zusammen. Sie hätten ein gemeinsames Ziel, ein neues Wir-Gefühl könnte entstehen. Der Patriotismus würde in Deutschland wieder aus der Schmuddelecke geholt werden, in der er durch ewiggestrig links denkende Menschen gestellt wurde. Deutschland wäre wieder ein Land mit tollen Menschen, auf das man stolz sein könnte. Darum:

Privatisiert den Deutschen Bundestag!

Ich bin froh und glücklich, dass einige meiner Ideen aus 2007 nun von der deutschen Bundesregierung in einem ersten Schritt umgesetzt werden. Der Deutschlandfond, der mit 100 Mrd. Euro ausgestattet wurde, soll von einem so genannten Lenkungsrat geleitet werden. Endlich werden politische Entscheidungen ausgelagert. Endlich entscheiden nicht mehr unfähige Politiker in schwätzigen, unergiebigen Koalitionsrunden. Endlich entscheiden die Macher und Leistungsträger dieser Gesellschaft. Endlich entscheiden völlig unabhängige Gremien. Ich kann der Politik zu der Privatisierung unserer Demokratie nur gratulieren. Die Politik der Bundesrepublik Deutschland beweist eindrucksvoll, was sie kann. Nichts. Darum:

Privatisiert den Deutschen Bundestag!

Mehr zum Thema:
WEISSGARNIX — Ein Lenkungsausschuss als Schreckenskabinett
LobbyControl — Lenkungsrat mit Wirtschaftsköpfen statt demokratischer Kontrolle
manager-magazin.de — Das 100-Milliarden-Risiko
Frankfurter Rundschau — Anschein der Unabhängigkeit wahren

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Versuchter Wahlbetrug von Gerhard Schröder 1998

Für mich war die Bundestagswahl 1998 die erste große Wahl, mit der ich positive Erinnerungen verbinde. Ich war 25 Jahre alt und soweit ich zurückdenken konnte, war Helmut Kohl Bundeskanzler. Kohl war mir nicht nur sehr unsympathisch, auch stand ich politisch auf Seiten der SPD. Nachdem wir Niedersachsen mit unserer Landtagswahl im März 1998 dafür gesorgt haben, dass Oscar Lafontaine nichts anderes übrig blieb, als unseren Gerhard zum Kanzlerkandidaten auszurufen, hatten wir es im September endgültig geschafft. Unser Niedersachse Gerhard Schröder zog ins Bundeskanzleramt ein. Damals war die Welt noch in Ordnung. Wir haben lauthals gefeiert.

Ich war 1998 gerade mal 25 Jahre jung und wohl viel zu naiv. Ich habe zu der Zeit wirklich geglaubt, es würde sich etwas ändern. Es würde sich alles ändern. Ich war der Überzeugung, nun würde sozialdemokratische Politik in Deutschland Einzug halten. Ein neues Miteinander anstatt der weiteren Spaltung der Gesellschaft. Heute sehe ich das freilich anders. Gerhard Schröder hat mit seinem Kabinett nicht nur die Menschen enttäuscht, die ihn gewählt haben, er hat sie fast schon meistbietend auf dem Altar des Neoliberalismus verraten und verkauft. Den Anfang machte das Schröder-Blair-Papier schon im Jahr 1999, der Höhepunkt markierte die Agenda 2010 mit den Hartz-Gesetzen 2003.

Ich erinnere mich noch gut an den Bundestagswahlkampf 1998 — es war der erste, bei dem ich wirklich mit Herz und Engagement dabei war. Wir haben damals für Rot-Grün gekämpft. Gerhard und Joschka gingen nicht nur durch die Medien, sie waren auch Antrieb für die Sozialdemokraten, die Grünen, die Enttäuschten oder einfach die politisch interessierten Bürger, die sich sehnlichst einen Wechsel wünschten. Es stand keine andere Koalition zur Debatte. Schwarz-Gelb war erledigt. An eine Ampel oder gar eine Große Koalition dachte niemand. Rot-Grün war das Projekt der Zukunft, war die Hoffnung der Menschen. Insbesondere denen, die sich politisch für dieses Ziel engagierten.

Doch wie das immer so ist, die Wirklichkeit liegt fernab jeglicher Vorstellungskraft. Michael Spreng hat einen beeindruckenden Lebenslauf vorzuweisen. Sein Wirken zieht sich quer durch Presse und Politik. 2002 war er zum Beispiel Wahlkampfmanager für Edmund Stoiber. Seit Anfang Februar bloggt Michael Spreng unter der grandiosen Domain sprengsatz.de. Immer wieder veröffentlicht er Anekdoten aus seinen Begegnungen mit unseren Politikern. Der eine oder andere Sprengsatz ist durchaus dabei, auch Erika Steinbach musste das bereits feststellen. Heute veröffentlichte Michael Spreng ein paar Zeilen über Gerhard Schröder und dessen politische Pläne 1998. Gerhard Schröder wollte offenbar nie ein rot-grünes Bündnis. Vielmehr war er auf eine Große Koalition aus. Erst als der Sieg bei der Bundestagswahl 1998 immer eindeutiger wurde, konnte er nicht mehr anders, als Rot-Grün zu feiern.

Gerhard Schröder befürchtete, dass die Grünen und der eigene linke Flügel seine Modernisierungspolitik blockieren würde. Er wollte lieber zusammen mit einer CDU unter Volker Rühe regieren, mit dem er sich sehr gut verstand. So zumindest die Informationen Michael Sprengs. Wie seine so genannte Modernisierungspolitik aussieht, erleben die Menschen heute Tag für Tag. Hätten die Menschen damals schon den wahren Charakter ihres Kanzlers gekannt, ich bin mir sicher, Edmund Stoiber wäre 2002 ins Bundeskanzleramt eingezogen.

Die Enthüllungen Michael Sprengs über Gerhard Schröder reihen sich nahtlos in das Wirken unseres Bundeskanzlers a. D. ein. Scheiße, jetzt muss ich das machen, so soll Gerhard Schröder damals noch am Wahlabend gesagt haben. Das Ich spricht Bände, nicht Deutschland, nicht die SPD, Gerhard Schröder ist die einzige Person, die zählt. Es ist mir persönlich heute unbegreiflich, wie wir jemals diesen Menschen zum Bundeskanzler wählen konnten. Hätten wir schon 1998 eine Große Koalition bekommen, wäre das der wahrscheinlich größte Wahlbetrug gewesen, den dieses Land je gesehen hat. Gerhard Schröder hatte diesen offensichtlich bereits vorbereitet. Erschreckend.

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Lasst Opel untergehen

Der Aufsichtsrat von Opel hat heute sein Sanierungskonzept vorgestellt. Der Aufsichtsratsvorsitzende Carl-Peter Forster kündigte an, 1,2 Mrd. Dollar einzusparen, dies muss natürlich durch die Arbeitnehmer geschehen, durch Gehaltsverzicht oder durch freiwillige Abfindungsmaßnahme. Wie soll es auch anders sein — der Arbeitnehmer ist immer der Dumme. Auch im Fall Opel wird er nur Spielball sein, nicht aber der, um den es wirklich geht. Auch wenn ihm etwas Anderes vorgegaukelt wird.

Ebenso will sich Opel weiter von GM abkoppeln, aber im großen GM-Verbund bleiben. Was auch immer das heißen mag. Das alles und noch viel mehr soll nun der Bundesregierung in einem Konzept vorgestellt werden. Man kann nur hoffen, dass sich Angela Merkel und ihr Kabinett nicht durch den öffentlichen Druck erpressen lassen. Opel hat seinen Weg mit GM zu gehen, ohne Wenn und Aber. Insbesondere ohne deutsche Steuergelder.

Zur Rettung von Opel soll der deutsche Steuerzahler 3,3 Mrd. Euro — nach den Einsparungen, die in Dollar beziffert wurden, wird auf einmal von Euro gesprochen, wer erkennt die Strategie — beisteuern. Das ist unverantwortlich. Es wäre ein Fass ohne Boden — zudem ist überhaupt nicht klar, wie weit, wie strukturell sich Opel von GM abspalten will. Das Geld könnte man also gleich zu GM in die USA überweisen, die das offensichtlich auch erwarten.

Es ist schon sehr dreist, wenn Forster davon spricht, die öffentliche Hand müsse 3,3 Mrd. Euro beisteuern. Meine Eltern haben mir beigebracht, zu fragen — Geld ohne die damit verbundene Zurückhaltung einfach zu fordern, ist eine Frechheit gegenüber den Menschen in der Bundesrepublik Deutschland. Es als als Selbstverständlichkeit anzusehen, dass 3,3 Mrd. Euro vom Staat kommen, zeugt zudem von einem kruden Demokratieverständnis.

Die Politik muss hier endlich mal einen Riegel vorschieben. Wenn GM untergeht, wird Opel den Weg mitgehen müssen. Wenn GM gerettet wird, wird auch in Rüsselsheim und anderen Opel-Standorten weiter gearbeitet. Heute wird Opel Geld in den Rachen geworfen. Und morgen? Darf es dann Daimler sein, VW oder vielleicht Porsche? Die Telekom wäre auch ein Kandidat — oder das eine oder andere Medienunternehmen.

Welche Partei würde wohl bei Holtzbrinck oder dem WAZ-Konzern laut hier schreien — in der Gewissheit, bei den Journalisten Dankbarkeit zu erfahren? Was uns in den nächsten Monaten bis zu Wahl blühen könnte, hat bereits Frank ohne Walter Steinmeier mit seinem Holzmann-liken Auftritt bei Opel gezeigt. Nicht das erste Mal hat der Herr Vizekanzler bewiesen, dass er als Bundeskanzler eine grandiose Fehlbesetzung wäre.

Jahrzehntelang haben Banker und Unternehmer Fehlentscheidungen getroffen. Die Eliten dieses Landes, die Politiker, die Banker, die Unternehmer und Manager haben das gesellschaftliche Miteinander einseitig aufgekündigt. Es ist an der Zeit, dass die Menschen in diesem Land auch mal Nein sagen. Es ist an der Zeit, dass sich Politiker, Banker, Unternehmer und Manager das Vertrauen der Menschen wieder erarbeiten. Voller Demut, mit gesenktem Kopf, mit glaubwürdiger Entschuldigung.

Erst dann kann wieder so etwas wie ein neues gesellschaftliches Miteinander entstehen. Es entsteht nicht, wenn die Bürgerinnen und Bürger ohne Gegenleistung nun wegen diverser Fehlentscheidungen um ihren Lebensabend bangen müssen, ihre Lebensleistung in den Ausguss gekippt wird. Es ist an der Zeit, dass die Menschen sich ihren Platz in der Gesellschaft wieder zurückerobern. Der Mensch muss wieder in das Zentrum der Aufmerksamkeit und des Handelns gebracht werden.

Und ganz zum Schluss sei angemerkt, dass 3,3 Mrd. Euro für die Eliten dieses Landes Taschengeld bedeuten. Dort sollte also an erster Stelle der Hut rumgehen. Von den Menschen wird Solidarität erwartet. Wo ist die Solidarität der Eliten? Die Eliten dieses Landes sind auf Jahrzehnte hinaus in der Bringschuld. Sie sind am Zug — wollen wir für dieses Land hoffen, dass sie endlich anfangen, weise und besonnen zu handeln. Und verstehen, worum es in einem gesellschaftlichen Miteinander wirklich geht.

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Warum der DFB im Fall Hoffenheim schnell und entschlossen handeln muss

Der weltweite Leistungssport hat ein Problem. Spätestens seit den Apotheker-Festspielen der Tour de France sind auch den letzten Zuschauern und Sesselsportlern Zweifel gekommen, ob im Profisport alles mit rechten Dingen zugeht. Doping wird in vielen Fällen nicht mehr unter der medialen und öffentlichen Decke gehalten. Das Thema Doping ist in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gelangt. Wir stehen diesbezüglich zwar noch am Anfang — es ist aber ein Schritt in die richtige Richtung.

Fußball-Deutschland diskutiert zur Zeit den Fall der zwei Hoffenheimer Kicker Andreas Ibertsberger und Christoph Janker, die nach ihrem Spiel gegen Gladbach wegen einer Teamsitzung 10 Minuten zu spät zum Doping-Test gekommen waren. Eine Welle der Empörung schwappt durch die Republik, das Regelwerk sieht vor, diese beiden Spieler nun mindestens für ein Jahr zu sperren. Was jedoch wie ein harmloser Fauxpas aussieht, ist in Wahrheit ein schwerwiegendes Vergehen gegen den per se schon an vielen Stellen zahnlosen Tiger Doping-Vorschriften. Der DFB muss nun schnell und entschlossen handeln, er zeigt an anderen Stellen, dass er dies sehr gut kann, und er wird keine andere Wahl haben, als Ibertsberger und Janker zu sperren. Und das ist auch gut so.

In aller Regelmäßigkeit lesen wir tragische Nachrichten, dass junge Leistungssportler von heute auf morgen den Tod gefunden haben. Dabei drängt nicht die Trauer über den Verlust der Menschen in den Vordergrund – die erste Frage lautet immer: Was haben diese Sportler für Medikamente eingeworfen? Im Leistungssport geht heute nichts mehr ohne zusätzliche Mittel, der Übergang zwischen legal und illegal ist fließend. Wenn es den Sportverbänden wirklich ernst ist, im Kampf gegen das Doping klare Linien zu ziehen, dann muss bei eindeutigen Fällen, und seien sie noch so schwer vermittelbar wie im Fall Hoffenheim, resolut gehandelt werden.

In Deutschland entwickelt sich gerade die Diskussion in die Richtung, dass das Vergehen doch völlig harmlos sei. Eine 10-minütige Verspätung sei doch wirklich nicht die Rede wert, man würde wegen einer Lappalie die Karriere zweier jungen Menschen zerstören. Das ist falsch. Die Liste mit den Möglichkeiten einen Doping-Test zu manipulieren ist lang. In 10 Minuten sind viele Dinge möglich. Es waren Spitzensportler die immer wieder gezeigt haben, welch Einfallsreichtum der Mensch besitzt. Das Verhalten der Hoffenheimer Spieler Andreas Ibertsberger und Christoph Janker ist nicht harmlos, es ist unentschuldbar.

Einen neuen Nebenkriegsschauplatz schlägt nun der Hoffenheimer Trainer Ralf Rangnick auf, der behauptet, Verspätungen bei Doping-Kontrollen seien die Regel, beispielsweise um den Spielern die Möglichkeit zu geben, ein neues Trikot überzustreifen. Er stellt somit in den Raum, dass Manipulationen von Doping-Tests in der Fußball-Bundesliga normal seien, nicht eine Ausnahme. Es ist gut und richtig, dass der Deutsche Fußballbund eine Stellungnahme von Ralf Rangnick eingefordert hat. Der Bremer Manager Klaus Allofs hat Rangnick bereits widersprochen, es scheint, als seien die Hoffenheimer hier den berühmten Schritt zu weit gegangen.

Der weltweite Leistungssport hat ein Problem. Es besitzt nicht mehr das Vertrauen der Menschen. Die Diskussionen im Fall Hoffenheim zeigen, warum. Selbst wenn ein eindeutiger Verstoß festgestellt wird, versuchen die Betroffenen sich rauszureden. Es ist immer wieder das gleiche Spiel. Der DB täte gut daran, in einem ordentlichen Verfahren schnell und entschlossen zu handeln: Das heißt: Andreas Ibertsberger und Christoph Janker müssen für mindestens ein Jahr gesperrt werden, Hoffenheim ist der Punkt aus dem Spiel gegen Gladbach abzuziehen, Gladbach sind im Gegenzug die Punkte anzuerkennen. Auch wenn die Doping-Probe der beiden Profis negativ ausgefallen ist – wer kann schon sagen, ob sie es wirklich war? Sollten sich die Vorwürfe Ralf Rangnicks als unbegründet und als Versuch herausstellen, die gesamte Fußballbundesliga zu diskreditieren um den eigenen Kopf aus der Schlinge zu ziehen, ist auch der Hoffenheimer Trainer zu sperren. Im Fall Hoffenheim steht ein stückweit die gesamte Glaubwürdigkeit des deutschen Profi-Fußballs auf dem Spiel. Hoffen wir, dass sich der DFB dieser Verantwortung bewusst ist.

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Wie der DFB die Existenz eines Menschen ruinieren will

Jens Weinreich gehört weltweit zu den besten und etabliertesten Sportjournalisten. Anfang des Jahres erst, durfte er vom Medium Magazin den Preis als Deutschlands Sportjournalist des Jahres entgegen nehmen. Mittlerweile jedoch sieht Jens Weinreich seine gesamte berufliche Existenz in Gefahr. Ende Juli letzten Jahres berichtete das Weblog direkter-freistoss.de über die Kartellamtsentscheidung bzgl. des Vermarktungsmodells der TV-Rechte von der Deutschen Fußball Liga (DFL). In den Kommentaren meldete sich auch Jens Weinreich zu Wort und äußerte seine Meinung zu DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger. Er ist ein unglaublicher Demagoge, so der Sportjournalist. Diese einfache Meinungsäußerung hat mittlerweile mehrere Gerichtsverfahren nach sich gezogen — weitere werden folgen. Die gesamte Existenz von Jens Weinreich steht auf dünnem Eis.

Dr. Theo Zwanziger und der DFB gingen gegen diese Formulierung und Jens Weinreich vor — und scheiterten vor dem Landgericht und auch dem Kammergericht in Berlin. Mit der Äußerung des Antragsgegners, der Antragsteller sei ein “unglaublicher Demagoge”, wird dessen Persönlichkeitsrecht nicht rechtswidrig verletzt, weil es sich um eine zulässige Meinungsäußerung handelt, die keinen schmähenden Charakter hat, so das Landgericht Berlin. Dr. Theo Zwanziger und der DFB hätten es dabei belassen können. Sie taten es jedoch nicht. Mittlerweile tanzt Jens Weinreich laut eigenen Aussagen auf drei unterschiedlichen Hochzeiten, das heißt drei verschiedene juristische Stränge werden gegen ihn und auch von ihm angestrengt.

Doch nicht nur das, der DFB selbst hat mit aller Macht versucht, Jens Weinreichs Ruf zu diskreditieren. In einer Presseerklärung, die zusätzlich an mehrere Personen aus Politik und Sport geschickt wurde, hat der DFB Tatsachen verdreht und zwei Gerichtsurteile gegen den Sportverband unterschlagen. Ob das zum Wohle des Sports geschehen ist, wurde dabei nicht überliefert. Jens Weinreich hat erfolgreich gegen diese Pressemitteilung eine Einstweilige Verfügung erwirkt, worauf der DFB in zwei Punkten Widerspruch einlegte, das Landgericht Berlin bestätigte jedoch die Verfügung. Der DFB hat nun Jens Weinreich dazu gedrängt, ins Hauptsacheverfahren zu gehen. Dies ist geschehen, die Folgen für den DFB sind marginal. Die Folgen für Jens Weinreich sind unvorhersehbar.

Vor dem Landgericht Frankfurt hat Jens Weinreich gegen einige Punkte der DFB-Pressemeldung eine Gegendarstellung erwirkt. Selbstverständlich hat der DFB Widerspruch eingelegt, zudem bestreitet der DFB die Rechtmäßigkeit der Zustellung der Verfügung per Telefax. Man kann sich durchaus vorstellen, dass Jens Weinreich an jedem neuen Tag mit einem Zittern seinen Briefkasten öffnet. Die Nerven sind zum Zerreißen gespannt, das finanzielle Risiko kaum noch tragbar. Für den DFB ist es nur ein PR-Desaster, welches schon zu Rücktrittsgedanken des Herrn Dr. Zwanziger geführt hat. Dies hat er mittlerweile leider zurückgenommen. Für Jens Weinreich jedoch, bedeutet dieser Fall viel mehr. Es kann für ihn Alles bedeuten.

In einem Interview mit direkter-freitstoss.de sagte Dr. Theo Zwanziger im November letzten Jahres: Ich bin kein Prozesshansel, ich kann Kritik einstecken. Wenn auf solche Worte keine Taten folgen, kann man diese Sätze sicherlich auch als Lügen bezeichnen. Dr. Theo Zwanziger versucht mit der gesamten Macht des DFB im Hintergrund Recht zu bekommen — ob er dabei wirklich Kritik einstecken kann und kein Prozesshansel ist, mag der geneigte Leser selbst entscheiden. Gegenüber F!XMBR äußerte sich Dr. Theo Zwanziger wie folgt: Auch Sie gefallen sich in Ihrem Schreiben in der Rolle, Täter und Opfer zu verwechseln. Er sieht sich selbst als Opfer, Jens Weinreich als Täter. Wenn man die ursprüngliche Äußerung Jens Weinreichs nimmt, kann man ihm dies durchaus zugestehen, auch wenn mehrere Gerichte das anders gesehen haben — und sicherlich sehen werden.

Jedoch hat Dr. Theo Zwanziger mittlerweile mehrere Grenzen überschritten. Aus dem vermeintlichen Opfer ist ein Täter geworden. Aus der von Dr. Theo Zwanziger immer wieder betonten privaten Angelegenheit ist ein Politikum geworden. Er hat den gesamten DFB eingespannt, namentlich seien hier auch Wolfgang Niersbach, Harald Stenger und Dr. Rainer Koch genannt. Der DFB hat diskreditierende Pressemeldungen verschickt, die den Ruf Sportjournalisten Jens Weinreich ruinieren sollten. Bis heute ist nicht ein Gerichtsbeschluss pro DFB und Dr. Theo Zwanziger ergangen. Jens Weinreich hatte immer das Recht auf seiner Seite.

Heute hat Jens Weinreich auf seinem Blog ein Appell veröffentlicht. Er bittet um Hilfe, um Spenden, um Unterstützung. Man kann sich sehr gut vorstellen, dass er mit den Kräften am Ende ist. Er schreibt: Längst hat sich eine fünfstellige Summe an Anwalts– und Gerichtskosten angehäuft, nur ein Teil davon muss die Gegenseite erstatten. […] Im Wochenrhythmus steigen die Kosten, sie könnten leicht explodieren und sich verdoppeln, sollte ich einmal vor Gericht unterliegen. […] Jemand hat mir mal überschlagen, dass es 70.000 Euro sein könnten. […] Das mediale Interesse am Streitfall DFB/Zwanziger vs. Weinreich sank also wieder. Der deutsche PR-Rat hat offenbar auch kein Interesse mehr daran, die von Gerichten gerügte zweifelhafte Qualität der DFB-Pressemitteilung vom November zu würdigen. Deutsche Journalistenverbände hatten sich ohnehin nur zögerlich dazu geäußert, Hilfe darf ich nicht erwarten. Der Einsatz der Journalistenvervände DJV und VDS ist hier nachzulesen.

Es ist der verzweifelte Hilferuf eines Publizisten, eines Journalisten, eines Menschen, der in unserem wunderbaren Land nur den Fehler begangen hat, sein Recht auf freie Meinungsäußerung auszuüben. Es war ein einzelner Satz in einem Kommentar auf einem Weblog, der nun die Existenz Jens Weinreichs ruinieren könnte. Jens Weinreich braucht Hilfe. Finanziell, aber auch öffentlich. Jede kleine Spende, jeder Artikel kann helfen. Es bleibt zu hoffen, dass Jens Weinreich diese Hilfe von einer breiten Öffentlichkeit erfährt — schließlich kann es morgen jeden anderen Blogger, Journalisten und Publizisten treffen. Sie, mich, uns.

Der DFB hat weltweit einen hervorragenden  Ruf. Dr. Theo Zwanziger, Wolfgang Niersbach, Harald Stenger und Dr. Rainer Koch setzen gerade alle Hebel in Bewegung, absichtliches und gefährliches Foulspiel in das Regelwerk mit aufzunehmen. Einmal ganz direkt gesagt: Der DFB und seine Entscheider versuchen, einen Menschen zu zerstören. Die genannten Personen sind somit für eine Institution wie den DFB nicht mehr länger tragbar. Sie sollten zurücktreten — besser heute als morgen. Geschieht dies nicht, muss sich der DFB von Innen heraus erneuern. Der deutsche Fußball lebte immer vom Fair Play. Dr. Theo Zwanziger, Wolfgang Niersbach, Harald Stenger und Dr. Rainer Koch treten diesen Gedanken gerade mit Füßen.

Mehr zum Thema:
Jens Weinreich hat in einem Wegweiser den gesamten Fall veröffentlicht
F!XMBR – DFB ./. Jens Weinreich

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Die SPD und ihr Projekt 18

Dem politischen Beobachter ist bekannt, dass er die Zahlen von Forsa mit Vorsicht zu genießen hat. Und doch schaut man als SPD-Stammwähler fassungslos auf die neuesten Umfragewerte. Die Union kommt auf 34%, die SPD auf 22%, knapp gefolgt von der FDP mit 18%. Diese Ergebnisse sind kein Ausreißer mehr, sie werden nicht mehr benötigt, um politische Forderungen durchzusetzen. Sie spiegeln mittlerweile übereinstimmend die Realität in der Bundesrepublik Deutschland wieder. Andere Umfrageinstitute zeigen ähnliche Ergebnisse.

Die SPD hat ihren Status als Volkspartei verloren. Sie agiert schon seit Jahren nicht mehr auf einer Augenhöhe mit der Union – wenn sich Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier umdrehen, schauen sie Guido Westerwelle direkt in die Augen. Das viel belächelte Projekt 18 – noch wenige Monate und Franz Müntefering hat diese ehemals große, stolze und mit viel Tradition behaftete Partei genau dort hingeführt.

Die Frage, die sich sicherlich nicht nur die Parteistrategen im Willy-Brandt-Haus stellen, lautet: Wie kann die SPD wieder zu alter Stärke zurückfinden? Wie kann sie wieder die Menschen in diesem Land überzeugen und mitreißen? Eines sollte klar sein: Unser Land braucht eine starke SPD, in unserer Gesellschaft ist ein Gegengewicht zur Union und deren blau-gelbes Anhängsel dringend nötig. Doch wie lässt sich das bewerkstelligen?

Vertrauen spielt dabei sicherlich die entscheidende Rolle. Kann man Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier noch vertrauen? Müntefering wie auch Steinmeier sind die Väter der gegenwärtigen existentiellen Krise. Steinmeier gilt allgemein als der Architekt der Agenda 2010, Müntefering als der, der diese durch die SPD gepeitscht hat. Mit der Agenda 2010 hat die SPD die eigene Geschichte und Tradition verraten, die eigenen Wähler meistbietend verkauft und sich selbst aufgegeben. Als Agenda-Partei ist man zu einer mauen Kopie von Schwarz-Gelb mutiert. Doch die Menschen wählen lieber das Original, von denen, die enttäuscht abwandern, ganz zu schweigen.

Was wäre wenn die SPD nun alles daran setzen würde, die ALG-II-Sätze zu erhöhen, wenn wirklich glaubhaft und nachvollziehbar das Gebot des Förderns in den Mittelpunkt gestellt wird? Wäre es möglich, bei der Rente mit 67 wieder einen Rückzieher zu machen, gleichzeitig die gesetzliche Rente zu stärken und zukunftsfest zu machen? Kann die SPD glaubhaft dafür stehen, Unternehmensverkäufe wieder zu besteuern, so dass die so genannten Heuschrecken die Lust verlieren, über Deutschland herzufallen?

Kann die SPD dafür stehen, den prekären Arbeitsmarkt zu bekämpfen, insbesondere die unter Wolfgang Clement beschlossenen Gesetze zur Leiharbeitsbranche? Würden die Menschen zur SPD zurückkehren, wenn diese gegen Privatisierungen mobilisiert, die der Bahn zum Beispiel? Kann die SPD sich als Partei der Freiheit etablieren um ein Gegengewicht zur Wolfgang Schäuble und anderen Sicherheitspolitkern zu bilden? Kämpft die SPD bereits glaubhaft für einen Mindestlohn?

Als langjähriger SPD-Wähler kann ich auf keine der Fragen mit einem Ja antworten. Die Personen, die uns in die derzeitige Weltwirtschaftskrise, in diesem gesellschaftlichen Status Quo geführt haben, halten bei der SPD immer noch die Zügel in der Hand: Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier. Doch selbst wenn diese beiden gehen würden, Müntefering war kurzzeitig weg, wird die SPD mit Sicherheit noch Jahre brauchen, verlorenes Vertrauen wieder herzustellen. Auch wenn der Beruf des Politikers, ein niedriges Ansehen genießen, so hatte diese Gesellschaft doch immer ein gewisses Grundvertrauen in seine Politik.

Bei der SPD sehe ich dieses Vertrauen nicht mehr. Viele Menschen, mit denen ich rede und diskutiere, die argumentieren immer noch vom kleineren Übel. Das heißt, selbst bei den derzeitigen 22% sind viele Menschen dabei, die nicht von der SPD überzeugt sind, aber in den anderen Parteien keine ernsthafte Alternative sehen. Was passiert erst, wenn eine wirkliche Alternative entsteht?

Ich glaube, wir sehen hier gerade den Exodus einer ehemals großen deutschen Volkspartei. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die SPD in den nächsten Jahren Vertrauen zurückgewinnen kann. Und damit ist jetzt durchaus dieses Grundvertrauen gemeint, welches man ja auch gegenüber der Union hat – selbst bei unterschiedlichen politischen Vorstellungen. Bei der Union weiß der Wähler, was er bekommt – bei der SPD kauft er die Katze im Sack. Dieses Vertrauen wieder herzustellen, wäre der Weg in die Zukunft für SPD. Doch wer soll die SPD in die Zukunft führen? Ich sehe niemanden, der auch nur im Ansatz glaubwürdig wäre.

Opposition ist Mist, so soll Franz Müntefering einmal gesagt haben. Opposition nach der nächsten Bundestagswahl, auch wenn dies Schwarz-Gelb bedeutet, wird wahrscheinlich die letzte Chance der SPD sein. Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier werden dann gehen und die große Frage gestellt werden, wer soll folgen? Es muss jemand sein, der gleichzeitig in der Tradition Willy Brandts steht und den Menschen in diesem Land begeistert, mitnimmt und Antworten auf die Ängste und Sorgen der Bevölkerung hat. Solche Politiker wachsen aber nicht auf Bäumen, darum sehe ich schwarz für die Zukunft der SPD – und natürlich dieses Landes. Angela Merkel und Guido Westerwelle an der Spitze der Bundesrepublik Deutschland? Das war schon immer mein Traum…

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Merke — denn sie wissen nicht, was sie tun

Der Blog von chris97
Themen zum Freitag gehen sehr gut, Anregungen werden auf gleicher Augenhöhe diskutiert, manche umgesetzt. Die Mitarbeiter des Freitag verstehen es, den Lesern das Gefühl zu geben, man höre auf sie.

Warum die SPD nicht links ist
Politische Diskussionen gehen ebenso, die Diskussionskultur ist weitaus höher aus auf jedem anderen Blog dieser Republik. Der Freitag-Leser ist interessiert und engagiert an der Politik. Das Niveau wird natürlich nicht so bleiben, zumal keine Moderation auf dem Freitag vorhanden ist.

Der Sonnenkönig des deutschen Journalismus
Web 2.0-Themen gehen gar nicht. Da schlägt der gesamte anonyme Web-2.0-Mob auf, der Bernd Graff und Kollegen eindrucksvoll bestätigt. Anonymität wird von immer mehr Web-2.0-Hools ausgenutzt, so dass diverse Forderungen aus der Union nicht mehr überraschen. Im Gegenteil, es ist als Betroffener leicht nachzuvollziehen, warum sie in der breiten Bevölkerung Unterstützung finden.

Der Freitag ist sicherlich eine gute Idee, der jede Unterstützung verdient hatte, dennoch wird er den Weg von Zoomer und anderen Projekten gehen. Wenn das Konzept an einigen entscheidenden Stellen nicht überdacht wird, ist das Experiment gescheitert. Es geht bei sowas profanem wie der Technik los und endet bei strukturellen Dingen. Das kann man bereits heute nach 12 Tagen zusammenfassen. Es wäre an anderer Stelle sicherlich noch tiefgehender begründen, über allem könnte stehen, denn sie wissen nicht, was sie tun

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#fail

Michael Glos war nie mehr als eine Verlegenheitslösung im Kabinett Merkel. Als der so genannte Superminister und fest eingeplante Edmund Stoiber Angela Merkel absagte, war Michael Glos die zweite Wahl im Amt des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie.

Chris97 — Wie Angela Merkel die Zukunft dieses Landes gefährdet

und was jenseits der «klassischen» Ziele der Frauenbewegungen liegt, ist dies: Die Emanzipation, für die so viele Frauen gekämpft haben und noch kämpfen, ist kein «weibliches» Thema der Gut, sondern liegt im Interesse aller. Auch von uns Männern.

bozinsky – Kommentar auf Who is named?

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