Seit drei Tagen überkommt mich ein Déjà-vu nach dem anderen. Und nein, es ist kein Fehler in der Matrix – seit Freitag hält die SPD ihren Parteitag in Dresden ab. Es wurde wieder einmal ein neuer Vorsitzender gewählt, es wurde ein Neubeginn ausgerufen, es wurde Einigkeit zwischen den Flügeln beschworen, es wurde ein Abkehr von der bisherigen Politik versprochen. Die Medien spielen das Spiel mit und sprechen wie immer von einem Linksrutsch der SPD. All diese Dinge haben wir schon unzählige Male gehört – als Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck, wieder Franz Müntefering und nun Sigmar Gabriel gewählt wurden, hat die SPD die immer gleichen Sprechblasen verbreitet. Auch dieser Parteitag lässt sich unter einem Satz zusammenfassen:

Vorwärts in die Vergangenheit.

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Auch in der neuen Legislaturperiode wird unser wunderbares Land mit seinen kritischen Medien wieder von einem Populisten sondergleichen heimgesucht. Er sitzt im Deutschen Bundestag und hat in den letzten Tagen schon eine Kostprobe dessen abgegeben, was unser Land in den nächsten vier Jahren zu erwarten hat. In keinem Gesetz steht geschrieben, dass ein Politiker kein Populist sein darf, aber die Menschen in diesem Land dürfen doch wohl Verantwortung und Weitblick von einem ihrer Volksvertreter erwarten. Das Vertrauen, welches der Deutsche Bundestag und dessen Mitglieder immer noch inne hat, wird von einem einzigen Mann schändlich ausgenutzt. Das muss ein Ende haben – um Schaden von unserem Volk abzuwenden.

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Die Kanzlerin fast aller Deutschen, Angela Merkel, hat heute ihre Regierungserklärung abgegeben. Es erübrigt sich zu sagen, dass die Rede langweilig, voller Worthülsen, ohne Esprit gehalten war – viel schlimmer noch, sie vernebelte die wahren Pläne von Schwarz-Gelb: Die Folgen der Krise werden die einfachen Leute tragen müssen, nach der Rente mit 67 folgt eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters, die Atomkraft wird eine Renaissance erleben und zuletzt werden natürlich die freiheitlichen Rechte der Bürgerinnen und Bürger weiter eingeschränkt – selbstverständlich zu unser aller Sicherheit. Viel Angriffspunkte für die Opposition. Nach unserer Kanzlerin trat Frank-Walter Steinmeier ans Pult und er besaß tatsächlich die Frechheit, so zu tun, als wäre er Oppositionsführer und als hätte es die letzten 11 Jahre nicht gegeben.

Weiterlesen: »Raider heißt jetzt Twix. Und Steinmeier ist Oppositionsführer.«

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Unsere neue Regierungskoalition, Schwarz-Geld, hat der Opposition während den Koalitionsverhandlungen und mit dem endgültigen Ergebnis mehrfach Anlass zu großer Kritik gegeben. Während Grüne und Linke sich nicht in diese Rolle einfinden mussten, und mit Kritik und Kommentaren auch nicht gespart haben, war die SPD seltsam ruhig. Gut, der zukünftige Vorsitzende, Sigmar Gabriel, hat den Journalisten den Begriff Klientelpolitik in die Notizblöcke diktiert, Frank-Walter Steinmeier indes, hat der BILD am Sonntag ein Interview gegeben und von einem Fehlstart gesprochen. Mal abgesehen vom Gesprächspartner, ist das schon eine beißende Kritik, über die sich Angela Merkel und Guido Westerwelle sicherlich maßlos geärgert haben. Naja, oder auch nicht. Einen Gegner wie Frank-Walter Steinmeier wünscht sich jeder konservative und neoliberale Politiker. Dann kann das Leben so einfach sein.

Weiterlesen: »Lebt denn der alte Holzmichl, ähm, die SPD noch?«

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Der heutige Wahlabend bedeutet nicht nur eine Niederlage für die SPD, das Ergebnis kommt einer Vernichtung gleich. Über die Gründe muss man nicht lange spekulieren, sie liegen in der Agenda 2010 und den Konstrukteuren begründet. Nicht die Wählerinnen und Wähler haben sich von der SPD abgewandt, die SPD hat sich von den Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere seit der Ära Schröder, von den Menschen und dem eigenen Klientel verabschiedet. Gerhard Schröder, Otto Schily und andere SPD-Politiker aus dieser Zeit haben sich aus der aktiven Politik verabschiedet, nun müssen Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering und Peer Steinbrück folgen. Ohne Umschweife, alsbald wie möglich.

Weiterlesen: »Völliger Realitätsverlust bei Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering«

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Erinnert sich noch wer an Matthias Platzeck? Der SPD-Politiker sollte eigentlich die SPD nach der verlorenen Bundestagswahl 2005 zu neuen Ufern führen. Ihm machte die Gesundheit einen Strich durch die Rechnung, so dass er nicht einmal ein Jahr lang SPD-Vorsitzender bleiben konnte. Während seiner Zeit an der Spitze der SPD aber, schrieb er ein Buch. Zusammen mit dem heutigen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier und heutigen Finanzminister Peer Steinbrück wurde Auf der Höhe der Zeit – kurz nach seinem Rücktritt als SPD-Vorsitzender – veröffentlicht. Das Buch markiert den neoliberalen Tiefpunkt einer ehemals stolzen Sozialdemokratie. Schon in der Einleitung brechen Matthias Platzeck, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück mit der Geschichte der eigenen Partei – sie stellen sogar das in unserem Grundgesetz verankerte Sozialstaatsgebot infrage.

Weiterlesen: »Harald Christ auf der Höhe der Zeit«

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Von den ehemaligen Sozialdemokraten gibt es sensationelle Neuigkeiten zu vermelden. Die SPD gibt es nun als Ego-Shooter zu kaufen – Wolfensteinmeier macht sich auf, die Spielecharts zu erobern…

Herr Kruse und die Krise – Seite 36

Vom unvergleichlichen Bulo…

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Ich muss das mal so fragen. F!XMBR war kein halbes Jahr alt, als ich die Kategorie Das Ende der SPD eingerichtet habe. Mit jeder neuen Meldung über die ehemaligen Sozialdemokraten dachte ich eigentlich, der Tiefpunkt wäre erreicht. Ich weiß zum Beispiel noch genau, wie sehr ich mich darüber amüsiert habe, als die SPD in den Umfragen bei 26% lag – meilenweit von 30% und den Menschen entfernt. Heute kämen diese 26% der SPD-Führung wohl wie der Himmel auf Erden vor. Oder wie ich Kurt Beck kritisiert habe – doch sind seine Affentänze nichts gegen das, was heute Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier aufführen.

Weiterlesen: »Hat die SPD noch einen Plan?«

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Vielleicht hätte Steinmeier jemanden fragen sollen, der sich damit auskennt…

Herr Kruse und die Krise – Seite 36

Vom unvergleichlichen Bulo…

Bulo, Clap-Club, Frank-Walter Steinmeier, Herr Kruse, Humor, Karikatur, Kompetenzteam, Politik, Schneewittchen, SPD, Twitter

Frank-Walter Steinmeier hat heute der SPD den endgültigen Todesstoß verpasst. Mit der Präsentation seines so genannten Kompetenzteams hat er bewiesen, wie wenig Kompetenz, wie wenig Köpfe es innerhalb der SPD noch gibt. Das Team ist eine obskure Mischung aus unfähigen Ministern, Agenda-2010-Aufsteigern und Politikern, die auch innerhalb der CDU oder der FDP ihren Platz finden würden. Das Team hat kein Gesicht, keine Botschaft und keine Vision. Frank-Walter Steinmeier hat damit die Sozialdemokratie endgültig zu Grabe getragen. 19 Gesichter, 19 Politiker, 19 Gründe, die SPD am 27. September nicht zu wählen.

Weiterlesen: »Der Todesstoß für die SPD«

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Die SPD hat heute offiziell den Wahlkampf eingeläutet. Frank-Walter Steinmeier will Kanzler werden – das sollte er auch auch als Kanzlerkandidat der ehemaligen Sozialdemokraten. Ich mein ja nur. Das Selbstverständliche wird zur Schlagzeile und bei der SPD zum Programm. Eine andere Botschaft hat die SPD den Menschen in diesem Land heute nicht näher bringen können, weder hat man Inhalte präsentieren können noch ein glaubwürdiges Wahlprogramm. Im Gegenteil. Das heute von der SPD und Frank-Walter Steinmeier verabschiedete Programm endet in einem Wahlbetrug ungeheuren Ausmaßes. Nach dem Fall Murat Kurnaz beweist der ehemalige Kanzleramtschef einmal mehr, dass er nicht befähigt ist, diesem Land vorzustehen, der Bundeskanzler der Bürgerinnen und Bürger zu werden. Gegen Frank-Walter Steinmeier erscheint Angela Merkel wie ein Engel in weiß getaucht, eine Harfe in den Händen haltend, auf Wolke 7 daher gleitend.

Weiterlesen: »Der Wahlbetrug des Frank-Walter Steinmeier und der SPD«

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