Schlagwort ‘Frank-Walter Steinmeier‘

Warum Guido Westerwelle Beweis für das Ende der SPD ist

White Star Line

Guido Westerwelle ist Geschichte. Von den eigenen Leuten aus dem FDP-Chefsessel gedrängt, bleibt er vorerst Außenminister, ein Grüßaugust ohne jegliche Autorität, weder in der eigenen Partei, noch in der Bundesregierung, schon gar nicht auf internationalem Parkett. Nichtsdestotrotz wird in vielen Nachrufen auf die Erfolge Westerwelles hingewiesen. Er hat eine trostlose Partei übernommen, die von nackter Existenzangst geplagt war und sie mit einem historischen Ergebnis von 14,6% in eine schwarz-gelbe Bundesregierung geführt. Der belächelte Spaßpolitiker und angefeindete Neoliberale und Markradikale war 2009 an seinem Ziel angekommen: Außenminister der Bundesrepublik Deutschland. Wie es bei Populisten oft der Fall ist, wurde der Wahlerfolg fast ausschließlich Guido Westerwelle zugeschrieben. Doch wie so häufig, ist das nur ein Teil der Wahrheit. Selten zuvor hatte ein Partei in 11 Jahre Opposition günstigere Umstände, wie die FDP. Westerwelle wusste dies sehr gut zu nutzen.

Weiterlesen: »Warum Guido Westerwelle Beweis für das Ende der SPD ist«

, , , , , , , ,

Der Super-GAUck der SPD

White Star Line
Bild: Agenda 2013

Aus der Bundespräsidentenwahl geht die SPD als der große Sieger hervor, so sehen es zumindest die meisten Kommentatoren der etablierten Medien. Mit dem Kandidaten Gauck haben Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier der Regierungskoalition eine krachende Niederlage eingebracht und die Linkspartei düpiert und bloßgestellt. Die SPD sonnt sich in diesem Erfolg, im neuen Deutschlandtrend der ARD kommen die Sozialdemokraten erstmals seit langen Jahren wieder auf 30%. Man könnte nun der SPD gratulieren und sagen, alles richtig gemacht. Doch ist dem wirklich so? Nein, mittel– und langfristig wird die SPD als großer Verlierer aus der Bundespräsidentenwahl hervorgehen.

Weiterlesen: »Der Super-GAUck der SPD«

, , , , , , , , , ,

Deutschland bildet trotz Waffenembargo Truppen des usbekischen Diktators Islam Karimow aus

karriere_bundeswehr_500

Deutschland führt Krieg, nicht nur in Afghanistan, sondern auf der ganzen Welt. Es muss nicht immer eine direkte Kriegsbeteiligung sein, wie am Hindukusch, die deutsche Lebenslüge wird mittlerweile sogar vom Verteidigungsminister Karl Theodor von und zu Guttenberg als kriegsähnlicher Zustand bezeichnet. Gerade erst hat eine Studie des Friedensforschungsinstitut Sipri gezeigt, dass sich die deutschen Rüstungsexporte seit 2005 verdoppelt haben. Deutschland ist dementsprechend weltweit an Kriegen beteiligt. Man sollte auch keinem Kind Feuer in die Hand geben und sich hinterher darüber beschweren, wenn die Wohnung abbrennt. Selbst ein Waffenembargo scheint den deutschen Panzer nicht stoppen zu können, wie die Ruhrbarone heute berichten.

Weiterlesen: »Deutschland bildet trotz Waffenembargo Truppen des usbekischen Diktators Islam Karimow aus«

, , , , , , , ,

Großer Erfolg – das Projekt 18 in greifbarer Nähe

Sehr geehrter Herr Gabriel,
sehr geehrte Frau Nahles,
sehr geehrter Herr Steinmeier,

2001 beschloss die FDP unter Guido Westerwelle und Jürgen W. Möllemann das Projekt 18. Die Bürgerinnen und Bürger waren sehr amüsiert über dieses Vorhaben – niemand glaubte ernsthaft daran, dass die Klientelpartei die avisierten 18% bei der Bundestagswahl 2002 erreichen würde. Das Projekt 18 scheiterte wie erwartet auf ganzer Linie – seitdem hat die Partei der Ärzte, Anwälte und Lobbyisten das Problem, politisch ernstgenommen zu werden; Stichwort: Spaßpartei. Nach der Bundestagswahl 2002 wurde das Projekt 18 dann neu aufgelegt. Frohen Mutes, nicht wie Guido Westerwelle und Jürgen W. Möllemann zu versagen, verkündete der Bundeskanzler freudestrahlend die Agenda 2010. Sekundiert wurde er dabei auch von Ihnen, lieber Herr Gabriel, liebe Frau Nahles, lieber Herr Steinmeier.

Weiterlesen: »Großer Erfolg – das Projekt 18 in greifbarer Nähe«

, , , , , , , , , , ,

SPD – Vorwärts in die Vergangenheit

White Star Line

Seit drei Tagen überkommt mich ein Déjà-vu nach dem anderen. Und nein, es ist kein Fehler in der Matrix – seit Freitag hält die SPD ihren Parteitag in Dresden ab. Es wurde wieder einmal ein neuer Vorsitzender gewählt, es wurde ein Neubeginn ausgerufen, es wurde Einigkeit zwischen den Flügeln beschworen, es wurde ein Abkehr von der bisherigen Politik versprochen. Die Medien spielen das Spiel mit und sprechen wie immer von einem Linksrutsch der SPD. All diese Dinge haben wir schon unzählige Male gehört – als Franz Müntefering, Matthias Platzeck, Kurt Beck, wieder Franz Müntefering und nun Sigmar Gabriel gewählt wurden, hat die SPD die immer gleichen Sprechblasen verbreitet. Auch dieser Parteitag lässt sich unter einem Satz zusammenfassen:

Vorwärts in die Vergangenheit.

Weiterlesen: »SPD – Vorwärts in die Vergangenheit«

, , , , , , , ,

Ein Populist geht um im Deutschen Bundestag

linke_lafontaine_der_ich

Auch in der neuen Legislaturperiode wird unser wunderbares Land mit seinen kritischen Medien wieder von einem Populisten sondergleichen heimgesucht. Er sitzt im Deutschen Bundestag und hat in den letzten Tagen schon eine Kostprobe dessen abgegeben, was unser Land in den nächsten vier Jahren zu erwarten hat. In keinem Gesetz steht geschrieben, dass ein Politiker kein Populist sein darf, aber die Menschen in diesem Land dürfen doch wohl Verantwortung und Weitblick von einem ihrer Volksvertreter erwarten. Das Vertrauen, welches der Deutsche Bundestag und dessen Mitglieder immer noch inne hat, wird von einem einzigen Mann schändlich ausgenutzt. Das muss ein Ende haben – um Schaden von unserem Volk abzuwenden.

Weiterlesen: »Ein Populist geht um im Deutschen Bundestag«

, , , , , , , , ,

Raider heißt jetzt Twix. Und Steinmeier ist Oppositionsführer.

Die Kanzlerin fast aller Deutschen, Angela Merkel, hat heute ihre Regierungserklärung abgegeben. Es erübrigt sich zu sagen, dass die Rede langweilig, voller Worthülsen, ohne Esprit gehalten war – viel schlimmer noch, sie vernebelte die wahren Pläne von Schwarz-Gelb: Die Folgen der Krise werden die einfachen Leute tragen müssen, nach der Rente mit 67 folgt eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters, die Atomkraft wird eine Renaissance erleben und zuletzt werden natürlich die freiheitlichen Rechte der Bürgerinnen und Bürger weiter eingeschränkt – selbstverständlich zu unser aller Sicherheit. Viel Angriffspunkte für die Opposition. Nach unserer Kanzlerin trat Frank-Walter Steinmeier ans Pult und er besaß tatsächlich die Frechheit, so zu tun, als wäre er Oppositionsführer und als hätte es die letzten 11 Jahre nicht gegeben.

Weiterlesen: »Raider heißt jetzt Twix. Und Steinmeier ist Oppositionsführer.«

, , , , , , , , ,

Lebt denn der alte Holzmichl, ähm, die SPD noch?

suppositoriumbereitfrmitteagen 

Unsere neue Regierungskoalition, Schwarz-Geld, hat der Opposition während den Koalitionsverhandlungen und mit dem endgültigen Ergebnis mehrfach Anlass zu großer Kritik gegeben. Während Grüne und Linke sich nicht in diese Rolle einfinden mussten, und mit Kritik und Kommentaren auch nicht gespart haben, war die SPD seltsam ruhig. Gut, der zukünftige Vorsitzende, Sigmar Gabriel, hat den Journalisten den Begriff Klientelpolitik in die Notizblöcke diktiert, Frank-Walter Steinmeier indes, hat der BILD am Sonntag ein Interview gegeben und von einem Fehlstart gesprochen. Mal abgesehen vom Gesprächspartner, ist das schon eine beißende Kritik, über die sich Angela Merkel und Guido Westerwelle sicherlich maßlos geärgert haben. Naja, oder auch nicht. Einen Gegner wie Frank-Walter Steinmeier wünscht sich jeder konservative und neoliberale Politiker. Dann kann das Leben so einfach sein.

Weiterlesen: »Lebt denn der alte Holzmichl, ähm, die SPD noch?«

, , , , , , , , ,

Völliger Realitätsverlust bei Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering

Chris maltDer heutige Wahlabend bedeutet nicht nur eine Niederlage für die SPD, das Ergebnis kommt einer Vernichtung gleich. Über die Gründe muss man nicht lange spekulieren, sie liegen in der Agenda 2010 und den Konstrukteuren begründet. Nicht die Wählerinnen und Wähler haben sich von der SPD abgewandt, die SPD hat sich von den Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere seit der Ära Schröder, von den Menschen und dem eigenen Klientel verabschiedet. Gerhard Schröder, Otto Schily und andere SPD-Politiker aus dieser Zeit haben sich aus der aktiven Politik verabschiedet, nun müssen Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering und Peer Steinbrück folgen. Ohne Umschweife, alsbald wie möglich.

Weiterlesen: »Völliger Realitätsverlust bei Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering«

, , , , , , , , , , , , , , ,

Harald Christ auf der Höhe der Zeit

Chris maltErinnert sich noch wer an Matthias Platzeck? Der SPD-Politiker sollte eigentlich die SPD nach der verlorenen Bundestagswahl 2005 zu neuen Ufern führen. Ihm machte die Gesundheit einen Strich durch die Rechnung, so dass er nicht einmal ein Jahr lang SPD-Vorsitzender bleiben konnte. Während seiner Zeit an der Spitze der SPD aber, schrieb er ein Buch. Zusammen mit dem heutigen Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier und heutigen Finanzminister Peer Steinbrück wurde Auf der Höhe der Zeit — kurz nach seinem Rücktritt als SPD-Vorsitzender — veröffentlicht. Das Buch markiert den neoliberalen Tiefpunkt einer ehemals stolzen Sozialdemokratie. Schon in der Einleitung brechen Matthias Platzeck, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück mit der Geschichte der eigenen Partei — sie stellen sogar das in unserem Grundgesetz verankerte Sozialstaatsgebot infrage.

Weiterlesen: »Harald Christ auf der Höhe der Zeit«

, , , , , , , , , , , ,

Die SPD als Ego-Shooter

Von den ehemaligen Sozialdemokraten gibt es sensationelle Neuigkeiten zu vermelden. Die SPD gibt es nun als Ego-Shooter zu kaufen — Wolfensteinmeier macht sich auf, die Spielecharts zu erobern… 😀

kruse_spd

Herr Kruse und die Krise — Seite 36

Vom unvergleichlichen Bulo:)

, , , , , , ,

RSS-Feed abonnieren