Schlagwort ‘FDP‘

Exklusiv-Interview mit Philipp Rösler

michel-auf-der-mauer_620

Guten Abend, Herr Rösler!

Philipp Rösler: Guten Abend, Herr Sickendieck und guten Abend, liebe F!XMBR-Leser!

Herr Rösler, Sie haben noch zu heute Abend das Kabinett zu einer Dringlichkeitssitzung geladen!

Philipp Rösler: Ja. Ich glaube, wir haben heute Abend das erste Mal das komplette Kabinett zusammen seit Kristina Schröder ihren Babyurlaub beendet hat. Das ist eine großartige Leistung der deutschen Bundesregierung. Wir sind handlungsfähig. Das beweist der heutige Abend eindrucksvoll.

Weiterlesen: »Exklusiv-Interview mit Philipp Rösler«

, , , , , ,

An die Wählerinnen und Wähler denkt niemand

area_51_620
Foto: F!XMBR

Die Diskussionen nach den Landtagswahlen in diesem Land tragen sozialistische Züge. Debattiert wird die Frage: Wer bekommt mehr? «Unseren Erfolg» nennen kleine Splitterparteien die Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger. Dabei sind es klare Aufträge an andere, die die Wähler verteilen. Wie in einem pawlowschen Reflex wurde nach fast jeder Landtagswahl gerufen, mehr Stimmen für die FDP, die FDP habe Mitleid verdient.

Weiterlesen: »An die Wählerinnen und Wähler denkt niemand«

, , , , , , , ,

Die Krise der FDP ist eine Krise unserer Demokratie

michel-auf-der-mauer_620

Vor gar nicht allzu langer Zeit in einem gar nicht allzu fernem Land erreichte die FDP bei der Bundestagswahl 14,6%. Guido Westerwelle und seine Mannen fühlten sich als die großen Wahlsieger — hinter dem Erfolg traten selbst Angela Merkel und die CDU zurück, die eigentlich der größere Partner in der folgenden schwarz-gelben Koalition waren und sind. Ich habe immer behauptet, und wenn ich beispielsweise bei der Arbeit auf einem FTP-Wähler traf, wurde dies bestätigt: Die FDP war und ist eine reine Protestpartei. Westerwelle wurde nicht wegen seiner Inhalte gewählt, sondern weil die Menschen die Nase gestrichen voll von der CDU und der SPD hatten, die Grünen waren damals noch nicht so stark im Fokus der Öffentlichkeit, Fukushima und andere Auseinandersetzung lagen in der Zukunft. Nun stellt die FDP also einen Teil der Bundesregierung, wird entzaubert — zum Schaden unserer Demokratie.

Weiterlesen: »Die Krise der FDP ist eine Krise unserer Demokratie«

, , , , , , , ,

Schwarz-Gelb vor dem Neustart

dreampair_620

Mal wieder wird in diesen Tagen über unsere schwarz-gelbe Bundesregierung gesprochen. Ich glaube, so langsam manifestiert sich selbst in den konservativen Medien die Erkenntnis, dass wir es mit der desaströsesten Bundesregierung nach 1949 zu tun haben. Es begann mit der Mövenpick-Steuer, setzte sich in unzähligen Entscheidungen, wie dem Atom-Wirrwarr, fort — praktisch keine Entscheidung wird dem Amtseid der Bundeskanzlerin und dem ihrer Kabinettskollegen gerecht.

Weiterlesen: »Schwarz-Gelb vor dem Neustart«

, , , , , , , , , ,

Die Wahl 2011 in Bremen

Dort geschah eigentlich nichts wirklich Spektakuläres, die SPD "stark" wie eh und je, die Grünen legten zu, die FDP flog mal wieder raus, obwohl sie sich in der Hansestadt in früheren Zeiten durchaus stärker positionieren konnte, und die Linken sind ganz knapp dabei.

Bei soviel Nibelungentreue können die Genossen sicher frohlocken, wo kann man mit dieser Kontinuität sonst noch rechnen in der Republik?Andererseits, wen hätte man sonst pushen sollen? Die Union hatte es in Bremen immer recht schwer, da gab es halt nie wirklich eine Vertrauensbasis. Dennoch wirkt das ganze wie eine Notlösung, man vertrieb einmal mehr den Teufel mit Beelzebub, preferierte die Nostalgie gegenüber der Realität. Die Linken selbst sind halt zuviel ausschließliche Protestpartei ohne echte programmatische Ausrichtung. Man gewann an Aufwind, als es mit der SPD bergab ging, nur jetzt da die SPD quasi am Boden liegt, hilft ein wiederholtes Nachtreten kaum, um auf Stimmenfang zu gehen.

Ein Heimspiel also für die SPD, die letzte Bastion wieder die politische Vernunft. Träumereien von anno Tobak, als man die Hansestadt mit 55% nahm, sind aber wohl endgültig Geschichte. Und mit den letzten verbliebenen notorischen Traditionsgenossen wird auch irgendwann die Nostalgie versiegen.

Was nebenbei noch interessant wäre, konnten die Piraten eigentlich von ihrem Servergate profitieren? Ich glaube bei dieser Art von Heimvorteil bei den Genossen und dem momentanen bundesrepublikanischen Hoch der Grünen hatten die Piraten so oder so nie wirklich eine Chance einzuziehen. Aber ich denke, der "ewige Achtungserfolg" wird auch hier gelingen, schließlich konnten "Die Grauen"1 damals auch derartige Erfolge verbuchen.

 

Siehe auch: Till Westermayer, "Piraten! Drei Sätze anlässlich des Wahlausgangs in Bremen"

 

Original: hic sunt dracones, 2011

  1. «monothematisch», «Alleinvertretungsanspruch», «Achtungserfolge» — man beachte die Anführungszeichen []

, , , , , , , , ,

Herr Rösler, zurücktreten bitte!

210408MAG108

Philipp Rösler, derzeit noch Bundesgesundheitsminister, ist Favorit auf dem Posten des FDP-Vorsitzenden. Wie bereits dargelegt, wird der Spross Westerwelles und die restliche Boygroup die FDP nicht wirklich zu neuen Ufern führen, das hat Jens bei den NachDenkSeiten auch noch einmal deutlich gemacht. Wie verkommen der Politiker Philipp Rösler bereits ist, zeigt die von ihm gestellte Bedingung, unter der er FDP-Vorsitzender werden will: Er möchte von Rainer Brüderle das Wirtschaftsministerium übernehmen. Als Grund wird von unzähligen FDP-Mitgliedern und ebenso vielen Journalisten argumentiert, Rösler müsse sich profilieren können. Entschuldigung. Wie bitte?!?

Weiterlesen: »Herr Rösler, zurücktreten bitte!«

, , , , , , , , , ,

Die FDP bleibt die FDP — auch unter Bahr, Lindner und Rösler

apostel_guido_620

In und über die FDP wird derzeit viel diskutiert. Dass Guido Westerwelle sich als Parteichef nicht mehr halten kann, war spätestens seit den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz klar. Neue Hoffnungsträger werden gesucht, und scheinen gefunden: Daniel Bahr, Landesvorsitzender der NRW-FDP, Christian Lindner, Generalsekretär, und Philipp Rösler, Bundesgesundheitsminister, gelten als die neuen Hoffnungsträger der selbst ernannten Liberalen. Warum eigentlich? Es sind junge Politiker, die im System Westerwelle groß geworden sind, das System Westerwelle von Kindesbeinen aufgesogen haben. Bahr, Lindner und Rösler stehen für das gescheiterte System Westerwelle, wie keine anderen Politiker innerhalb der FDP. Mit den neuen Hoffnungsträgern der FDP wird es keine neue FDP geben. Die drei jungen Herren werden den alten, gescheiterten Weg fortsetzen.

Weiterlesen: »Die FDP bleibt die FDP — auch unter Bahr, Lindner und Rösler«

, , , , , , , , , ,

CDU wählen — aber richtig!

Was der best case beim Wahlausgang jetzt am Sonntag für Baden-Württemberg wäre, ist klar. Und dafür brauchen wir Grüne jede Stimme. Trotzdem nochmal kurz die Übersicht, was am Sonntag passieren kann.

«Wie die Wahl in Baden-Württemberg ausgehen kann», von Till Westermayer


Bild: der Bulo

, , , , , , , , , , , , , ,

Our Friend The Atom

 

«Our Friend The Atom», Disney

, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

F!XMBR exklusiv: Stellungnahme der Bundesregierung zur Laufzeitverlängerung

merkel_atomkraft_620
Bildquelle laut hoffentlich korrekter Recherche: Mathias Richel

Der Regierungssprecher, Comical Ali Steffen Seibert, hat für 16.00h eine Erklärung der Atomkanzlerin Angela Merkel und Guido Westerwelle angekündigt. FXMBR liegt exklusiv die Stellungnahme der schwarz-gelben Bundesregierung vor:

Weiterlesen: »F!XMBR exklusiv: Stellungnahme der Bundesregierung zur Laufzeitverlängerung«

, , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Fukushima

, , , , , , , , , , ,

RSS-Feed abonnieren