Schlagwort ‘Europawahl‘

Nach den Europawahlen

Deutschland hat gewählt. Mal wieder. Die Sozialdemokraten erleben ein Desaster sondergleichen, die Union rettet sich mit einem Jugendfoto von Angela Merkel übers Ziel, die Grünen behaupten sich, die Linke hat sich auch im Westen etabliert und die FDP kann vor Kraft kaum laufen. Die Wahlbeteiligung lag bei gut 43%, was aber nicht an Politikmüdigkeit liegt. Die Menschen sind politikermüde. Selbstverständlich waren nach der Wahl alle Gewinner — mit Ausnahme der SPD natürlich. Das so genannte bürgerliche Lager strahlt, hat unter dem Strich aber 2 Sitze an das als links bezeichnete Lager verloren. Die Piratenpartei hat einen für diese Partei großen Erfolg erzielt — knapp 230.000 Stimmen erhielten die jungen Piraten in Deutschland. Über 7,1% in Schweden ziehen sie sogar ins EU-Parlament ein. Der Wahlabend war wie immer sehr interessant, wenn sich Sprechblasen und Hofschranzen aus Presse, Funk und Fernsehen treffen, hat das immer etwas Irreales.

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Europawahl — Liveticker

00:10h: Zum Abschluss sollten die Worte von Cem den Politikern auf die Stirn tätowiert werden. Diese 99 Abgeordneten repräsentieren nicht den Willen der Wahlberechtigen in Deutschland. Sie haben in meinen Augen keine echte Legitimation. In diesem Licht erscheinen mir Diskussionen über Verluste und Gewinne der einzelnen Parteien wie nackter Hohn. Verloren haben heute alle Parteien. Sie besitzen offenbar nicht das Vertrauen der Wählerschaft. Das Europäische Parlament hat heute ebenfalls verloren.

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00:05h: Für die SPD ist natürlich nicht alles verloren.

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00:00h: Das vorläufige amtliche Endergebnis:

Union: 37,9%  (-6,6%)
SPD: 20,8% (-0,7%)
FDP: 11,0% (+4,9%)
Grüne: 12,1% (+0,2%)
Linke: 7,5% (+1,4%)

Wahlbeteiligung: 43,3%

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Für den Inhalt des Spots sind ausschließlich die Parteien verantwortlich

WahlurneAm 07. Juni schreiten wir mal wieder zur Wahlurne. Die Europawahl steht an. Auch wenn es niemand so recht glauben mag, ist sie die zweitwichtigste Wahl nach der Bundestagswahl, es gibt sogar Stimmen, die halten die Europawahl für die wichtigere Wahl, da 2/3 aller Gesetze die vom Bundestag verabschiedet werden, auf Entscheidungen aus Brüssel fußen. Nur die Menschen interessiert es nicht. Nicht, weil sie Europa als Ganzes, mit den unterschiedlichen Kulturen und Menschen ablehnen, sie lehnen dieses intransparente, undurchsichtige, von Lobbyisten bestimmte politische Europa ab. Brüssel steht zumindest in Deutschland für Abzocke und Gesetze, die niemand hier sehen möchte. Da passt es ganz gut, dass vor wenigen Tagen die Meldung die Runde machte, dass Friedrich Merz Nachfolger von Günter Verheugen als EU-Kommissar werden soll. So reimportiert man den neoliberalen Marktradikalismus, den man vorgibt, abgelegt zu haben. Natürlich beglücken uns die Herren und Damen Politiker auch mit Wahlwerbespots — wie sollte es anders sein. Schauen wir uns diese doch einmal an.

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