Schlagwort ‘Dystopie‘

Was war nur schiefgelaufen?

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Foto: F!XMBR

Ein Schneesturm legte große Gebiete in Deutschland lahm. Einen solchen Winter hatte es seit Jahrzehnten nicht gegeben. Frank Schirrmacher stieg in Frankfurt in seinen Dienstwagen, er wurde in Hamburg bei Google Deutschland zur Unterzeichnung der neuen Verträge erwartet. Als sein Fahrer den Wagen auf die Autobahn lenkte, dachte Schirrmacher zurück, an die gute alte Zeit des Leistungsschutzrechtes. Die Politik hatte verstanden, damals 2013: Kurz vor ihrer Abwahl hatte die schwarz-gelbe Koalition unter lautem Beifall der rot-grünen Opposition das emotional diskutierte Leistungsschutzrecht verabschiedet. Die Zukunft des Journalismus schien gesichert.

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Piratenpartei kritisiert Anti-Terror-Paket

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(24.12.2013 — dpa) Das gestern von der Großen Koalition beschlossene Anti-Terror-Paket III wird von der Opposition scharf kritisiert. Die Piratenvorsitzende Julia Schramm gegenüber der dpa: «Die anlasslose und geheime Speicherung von personenbezogenen Daten der Bürgerinnen und Bürger widerspricht jeglichem Gebot von staatlicher Transparenz.» Der Vizevorsitzende Klaus Peukert sekundiert: «Wir fordern die Große Koalition auf, die erhobenen Daten für Jedermann im Internet zu veröffentlichen. Dass Daten erhoben und gespeichert werden, ist richtig, dem Post-Privacy-Gedanken folgend müssen diese Daten aber auch transparent gemacht werden. Die Piratenpartei steht mit Ihrem neuen Vorstand für diese Transparenz der Bürgerinnen und Bürger.»

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Was war nur schiefgelaufen?

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Die ersten Herbststürme erreichten Berlin. Innenminister Christopher Lauer saß in seinem Dienstwagen und wurde von seinem Chauffeur ins Schloss Bellevue gefahren. Lauer dachte zurück, an die letzten Jahre, den Kampf, Erfolge und Niederlagen. Er lächelte: 22 Jahre waren es jetzt her, seit er und 14 weitere Mitstreiter in das Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen waren. Politische Sensation wurde es damals genannt, eine Protestwahl, eine Eintagsfliege. Doch die Piraten hatten alle Kritiker Lügen gestraft. 2013 erreichten sie bei der Bundestagswahl 5,4% und zogen in den Deutschen  Bundestag ein. Die gleichen Experten, die zwei Jahre zuvor die Piraten als Eintagsfliege bezeichnet hatten, erklärten im Oktober 2013 warum die Piraten die neue fünfte Kraft im Parteienspektrum seien, nachdem die FDP pulverisiert wurde. Lauer blieb in Berlin Abgeordneter — erst vier Jahre später sollte seine große Bundestagskarriere beginnen.

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