Schlagwort ‘Das Ende der SPD‘

Zensursula würde SPD wählen


Plakat: BUTTER. für die SPD. Satirische Verfremdung: Wir kümmern uns

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SPD — Mit aller Kraft gegen das Internet

Stoppt die SPDHannelore Kraft ist Spitzenkandidatin der SPD in Nordrhein-Westfalen. Über ihre Kompetenz kann ich nicht urteilen, sie hat es aber bis heute nicht geschafft, den so genannten Arbeiterführer Jürgen Rüttgers zu entzaubern. Allein das sagt eine Menge aus. Doch nicht nur das, reiht sich Hannelore Kraft doch heute in die Reihe derer ein, die rechtlich mit aller Macht gegen Blogger vorgehen. Ziel dieses Angriffes ist der Ruhrbaron David Schraven. Was war passiert? Auf ihrer Webseite hat die SPD-Politikern selbstverständlich auch ihren Lebenslauf veröffentlicht. Aktuell steht dort geschrieben: 1989 — 2001 Unternehmensberaterin und Projektleiterin. 2006 standen an der Stelle noch mehr Informationen: 1989 — 2001 Unternehmensberaterin und Projektleiterin beim Zentrum für Innovation und Technik NRW (ZENIT GmbH) in Mülheim an der Ruhr.


Screenshot: archive.org

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Für die Freiheit

Die Demonstration LoeschenStattSperren auf dem Rathausmarkt hier in Hamburg war ein Erfolg. Rund 200 Kämpfer für die freiheitlichen Grundrechte dieses Landes versammelten sich um gegen die beschlossene Internetzensur zu demonstrieren. Teilweise wurden wir bis auf die Knochen nass — das tat der Stimmung aber keinen Abbruch. Und als die Meldungen aus Berlin uns erreichten, wurde es sogar einmal laut. Aller medialen Hinrichtung zum Trotz, hat Jörg Tauss heute seinen Austritt aus der SPD bekannt gegeben und seinen Übertritt zur Piratenpartei. Natürlich hat Jörg Tauss nicht immer im Sinne von Gerechtigkeit und Solidarität gehandelt, also bei der SPD nie vergessen, da gibt es noch andere Entscheidungen als die Internetzensur. Mit seinem Austritt hat er sich aber erstmal glaubwürdig distanziert — wir werden sehen, was passiert. Die SPD gleicht mittlerweile einem Kadaver — es verwundert nicht, dass man mittlerweile europaweite Internetzensur fordert. Warum nicht gleich weltweit?

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SPD: keine Revolution mit dieser Partei

Es is so ein beruhjendes Jefiehl. Man tut wat for de Revolutzjon, aber man weeß janz jenau: mit diese Pachtei kommt se nich.

Kurt Tucholsky

Bild: satirische Verfremdung, F!XMBR ; Quelle: Wikimedia Commons

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no SPD

via pantoffelpunk

Die Verfassungsfeinde in spe sind nicht nur unwählbar, sondern auch eine Schande für Demokratie und Freiheit in diesem Land.

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SPD — dem Fisch das Fliegen beibringen? Unmöglich!

Stoppt die SPDDie Unsäglichkeit der SPD kennt keine Grenzen mehr. Da schreibt Martin Dörmann, Bundestagsabgeordneter der SPD, noch am Tag der durch Union und SPD beschlossenen Internetzensur einen Brief an den AK Zensur (PDF, 100 KB). Der Brief ist eine Frechheit sondergleichen — was glaubt dieser Mann eigentlich, wer er ist? Wir sind keine Politiker, die nach solchen freiheit– und demokratiefeindlichen Entscheidungen wieder zur Tagesordnung übergehen. Wir sind Menschen, denen unsere freiheitlichen Grund– und Bürgerechte noch etwas bedeuten. Holger hat auf diesen Angriff auf die Intelligenz der Netzsperren-Gegner passend geantwortet: Wer sich als so außerordentliche beratungsresistend wie Sie und Ihre Partei profiliert, wird sicherlich nicht das Ziel meiner Kommunikationsbemühungen sein. Oder würden Sie versuchen einem Fisch das Fliegen beizubringen? Nein, bitte beantworten Sie die letzte Frage nicht, ich befürchte ich kenne die Antwort. Und zu dem gestörten Verhältnis zur Rechtstaatlichkeit des Herrn Dörmann legen wir dann lieber den Mantel des Schweigens. Der Hamburger Ortsverein der Internetzensoren legen auf diesen Brief noch eine Schippe drauf.

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Der letzte seiner Art, noch innerhalb der SPD

Jörg Tauss heute vor dem Brandenburger Tor. Spricht hier der zukünftige Bundesvorsitzende der Piratenpartei? Auf seinem Twitter-Profil wurde bereits die Verbindung zur SPD gekappt.

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Die SPD eröffnet den Internet-Wahlkampf 2009

Stoppt die SPDDer mächtigste Mann der Welt, Barack Obama, ist auch durch eine Internet-Welle ins Weiße Haus getragen worden. In Deutschland steckt der Internet-Wahlkampf noch in den Kinderschuhen. Das will die SPD nun ändern — man muss ihr also vorab danken. Allein die vielen politischen Blogeinträge der letzen Tage, teilweise von Leuten, denen man es nicht zugetraut hätte, lassen hoffen. Heute wird die Große Koalition die Internetzensur in Deutschland einführen. Die Union lief schon immer unter ferner liefen, während die SPD sich vor wenigen Wochen noch als die Internet-Partei Deutschlands präsentierte. Da twitterte ein Kandidat um das Ministerpräsidentenamt in Hessen, die Webseiten der SPD und des Kanzlerkandidaten wurden einem Relaunch unterzogen. YouTube, Twitter, flickr und Facebook — an jedem virtuellen Ort, wo man das Ortsschild Web 2.0 sehen konnte, war die SPD zu finden. Doch irgendwie wollte der Funke nicht überspringen. Das war auch kein Wunder, nutzte die SPD ihre Seiten doch ausschließlich um zu senden, es fand kein Dialog mit den Menschen statt, mal abgesehen von den Pseudo-Diskussionen einiger Genossen, bei denen man fast immer das Gefühl hat, dass die Rohrpost von Oben nach Unten funktioniert. Allein das Alle Rechte vorbehalten auf flickr sagt alles aus, was man über die Ernsthaftigkeit dieser Bemühungen wissen muss. Ab heute jedoch wird alles anders — die SPD steigt mit voller Kraft in den Internet-Wahlkampf 2009 ein.

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Stopp — es geht immer noch tiefer für die SPD

Johnny hat die gestern aufkeimende Diskussion rund um die SPD mit einem feinen Bild entsprechend gewürdigt (Creative Commons-Lizenz).1 Ich hatte mich ja bereits schon in ein paar Artikel mit den ehemaligen Sozialdemokraten beschäftigt — für die Zukunft der SPD sehe ich Schwarz. Im wahrsten Sinne des Wortes. Stellt sich die Frage, warum die SPD diese massive Gegenwehr — in dieser Brandbreite — erst weger der Internetzensur erfährt. Sind wir letzten Endes auch nur Lobby in eigener Sache? Sei es drum. Im Übrigen mag ich es überhaupt nicht, wenn eine kleine Arbeitsgruppe im Namen aller spricht. Das erinnert irgendwie an: Reden Sie mit Bloggern. Reden Sie mit uns. 😉

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  1. Bild hier transparent gestaltet, wer es übernehmen möchte, gerne. Urheber weiterhin natürlich Johnny. []

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Die Zukunft der SPD


Foto: SPD. Satirische Verfremdung: Wir kümmern uns
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Als die SPD bei der Europawahl 2004 ein unfassbar schlechtes Ergebnis einfuhr, konnte sich die Parteispitze damit herausreden, dass die Wähler die Partei für die Agenda 2010 abgestraft hatten. Anfang diesen Jahres wurde das Hessen-Debakel noch Kurt Beck und dem Schlingerkurs Andrea Ypsilantis zugeschrieben. Wann immer die SPD in den letzten Jahren nach einer Wahl vor die Presse getreten ist, waren die Ausreden und Ausflüchte groß. Mal waren es die Umstände, dann die Parteilinken oder die Wähler, die einfach nicht verstehen, welch großartigen Verdienste die Sozialdemokraten geleistet haben. Nie gab es eine ehrliche Analyse im Willy-Brandt-Haus, warum die Wähler und auch viele Mitglieder der Partei den Rücken gekehrt haben. Nach dem Putsch von Schwielowsee, wo Franz Müntefering und Frank-Walter Steinmeier Kurt Beck gestürzt haben, sollte alles besser werden. Die Medien frohlockten und sahen in Frank-Walter Steinmeier einen neuen Helmut Schmidt — es oblag den privaten Bloggern darauf hinzuweisen, dass gerade die beiden Parteirechten die SPD noch tiefer in den Abgrund reißen werden. So ist es nun gekommen — und die SPD ist einfach nur ratlos. Sie übt sich in Wählerbeschimpfung und hat keine Antwort mehr auf die Frage nach der Zukunft.

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Post von der SPD

 
Plakat: BUTTER. für die SPD. Satirische Verfremdung: Wir kümmern uns

Wer mit dem Gedanken spielt, dieses Jahr die SPD wählen zu wollen, sollte mal folgende Zeilen lesen, die ich gestern in meinem Briefkasten gefunden habe.

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