Die Kanzlerin fast aller Deutschen, Angela Merkel, hat heute ihre Regierungserklärung abgegeben. Es erübrigt sich zu sagen, dass die Rede langweilig, voller Worthülsen, ohne Esprit gehalten war – viel schlimmer noch, sie vernebelte die wahren Pläne von Schwarz-Gelb: Die Folgen der Krise werden die einfachen Leute tragen müssen, nach der Rente mit 67 folgt eine weitere Erhöhung des Renteneintrittsalters, die Atomkraft wird eine Renaissance erleben und zuletzt werden natürlich die freiheitlichen Rechte der Bürgerinnen und Bürger weiter eingeschränkt – selbstverständlich zu unser aller Sicherheit. Viel Angriffspunkte für die Opposition. Nach unserer Kanzlerin trat Frank-Walter Steinmeier ans Pult und er besaß tatsächlich die Frechheit, so zu tun, als wäre er Oppositionsführer und als hätte es die letzten 11 Jahre nicht gegeben.
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Irgendwann im letzten Jahr habe ich das erste Mal davon gelesen, dass die SPD die Internetpartei sei, es zumindest in diesem Jahr werden wolle. Schon damals musste ich schmunzeln, denn Vergleiche mit Barack Obama hinkten schon immer. Obama hatte eine Vision, eine Idee, er hat den Menschen in den USA Inhalte versprochen, und diese hat er durch seine weltweite Vernetzung im Internet verbreitet. Die SPD hat in ihrem derzeitigen Zustand gar nichts. Sie hat keine Inhalte, außer eine gescheiterte Agenda 2010, Frank-Walter Steinmeier hat keine Vision, er ist der Prototyp eines technokratischen Beamten — zuletzt hat die SPD keine Idee für die Zukunft dieses Landes. Das alles gipfelt in den Bemühungen der SPD, sich in die Große Koalition zu retten. Der Online-Wahlkampf hat nie stattgefunden — Im Gegenteil, die wenigen Bemühungen wurden eher belächelt, als dass sie ernst genommen wurden. Der Online-Wahlkampf brach endgültig zusammen, als der Online-Beirat der Genossen aufgrund der Zustimmung der SPD zu den Netzsperren seine Tätigkeit niederlegte. All das hat man live im Netz erleben könnte, nun aber hat der Freitag einen Artikel aus dem Inneren der SPD, der Nordkurve, veröffentlicht. 



