Schlagwort ‘CDU‘

Hamburger Schattenwelt von Schwarz-Grün zerbrochen

cdu_die_gruenen

Seit der Bürgerschaftswahl 2008 lebte die schwarz-grüne Landesregierung in Hamburg in einer Art Schattenwelt. Die Grünen lobten die Verlässlichkeit der CDU und insbesondere Ole von Beusts und verkauften ein Ideal nach dem anderen. Der Elbvertiefung wurde schon im Koalitionsvertrag zugestimmt, das Kohlekraftwerk Moorburg musst schließlich von einer grünen Senatorin genehmigt werden. Als Zäsur wird der Volksentschied zur Schulreform und der Rücktritts von Beusts in die Geschichte Hamburgs eingehen. Der Volksentscheid war nicht nur eine Entscheidung der Mächtigen in Hamburg gegen Migrantenkinder, die Bürger haben insgesamt in allen Schichten über Schwarz-Grün abgestimmt. Ole von Beust suchte das Weite — schon vor zwei Monaten war die Koalition am Ende. Christoph Ahlhaus, der ehemalige Hardliner und Innenminister, wurde Nachfolger von Ole von Beust — und wer immer geglaubt hat, das würde gerade in Hamburg mit der GAL gut gehen, der wurde heute eines Besseren belehrt. Nachdem Finanzsenator Carsten Frigge letzte Woche zurückgetreten war und das Fass zum Überlaufen gebracht hat, hat die GAL die schwarz-grüne Koalition heute in Hamburg platzen lassen.

Weiterlesen: »Hamburger Schattenwelt von Schwarz-Grün zerbrochen«

, , , , , , , , , , ,

it’s that time of the year again: Deutschland in Angst und Schrecken

via dem großartigen Bulo 😀

Terror, Terror, Terror, nicht als Terror. Tja und dann sind da noch die Wahlen, die da vor der Tür stehen und so eine elende Vorratsdatenspeicherung, die man noch endlich abgesegnet haben möchte. Deutschland, du bist immer so berechenbar …

, , , , , , , , , , , ,

Deutschland: something is rotten in the state of …

Der Studie zufolge ließen sich für ein generell knappes Fachkräfteangebot «keine Belege finden». Im Gegenteil bildeten etwa die kaum gestiegenen Löhne ein Indiz dagegen, dass so etwas wie ein Wettbewerb um Fachkräfte bei den Unternehmen eingesetzt habe. Auch sei die Zahl von qualifizierten Arbeitslosen höher als die Zahl der offenen Stellen.

Aufmerksamen Zeitgenossen wird es sich schon zu Ohren gekommen sein, daß die üblichen Verdächtigen, namentlich Politk und Verbände wie Bitkom, erneut zum Halali auf die Löhne blasen. Konnte man schon vor Jahren Arbeiter und Angestellte in die Gefilde der Dumpinglöhne treiben, mit Hilfe von Schröder und seiner «sozialdemokratischen Bande», sollen nun ebenso hoch– und höchstqualifizierte Zeitgenossen folgen.

Selbstredend existieren Grenzen, wie z.B. dieser 66.000€ Mindestverdienst pro Jahr, welcher nun auf 40.000€ gesenkt werden soll. Und wer hierzulande konkurrenzfähig bleiben möchte, muß diese Summe unterbieten bei seinen Gehaltsvorstellungen, schließlich hat man per Definition nur eine unzureichende Qualifikation. Darüberhinaus tummeln sich bei Hartz IV und Co ohnehin nur «bildungsferne» Gesellen, die vielen Abiturienten und Akademiker bzw. hochqualifizierten Arbeiter/Angestellte werden dabei jedoch regelmäßig unterschlagen. Denn diese passen nicht in dieses Bild von «Faulheit», «Dummheit» usw., welches fortwährend zur Stigmatisierung von Erwerbslosen genügt. Während jene also, die bei der Bildung zu kurz kamen, auch in ALGII-Gefilden keine Besserung erfahren und allenfalls als dienstbare Geister von Zeit zu Zeit ein Schattendasein in arbeitstechnischen Gefilden fristen, sehen sich jene hochqualifizierten in einem Limbus der Ignoranz gefangen, welcher deren Vita den Todesstoß versetzt.

Weiterlesen: »Deutschland: something is rotten in the state of …«

, , , , , , , , , , , , , , , , ,

Polizeistaat Baden-Württemberg

Ohne Kommentar, obwohl man sich fragt, ob die Damen und Herren und Grün zu Hause auch ihre Kinder und Eltern verprügeln. Würden diese gewalttätigen Befehlsempfänger keine Uniform tragen, würde man sie einsperren und den Schlüssen wegschmeißen. Naja, bevor ich mich in Rage rede, ich kann morgens noch in den Spiegel schauen, so mancher so genannte Polizist muss wohl offensichtlich die eigenen Gewaltphantasien unterdrücken, wenn er das eigene Kind in den Arm nimmt… (via)

, , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Die Integration ist gescheitert — multideutsch ist tot

michel-auf-der-mauer_620

Wir alle haben noch die wunderbaren Bilder von vor 20 Jahren im Hinterkopf. Der Osten stürzte friedlich das eigene diktatorische Regime, der Westen umarmte und empfing voller Freude die Menschen aus dem Osten. Die Wiedervereinigung war das historisch und menschlich wichtigste Ereignis in unserem Land nach dem Ende des 2. Weltkrieges. Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl versprach «blühende Landschaften», wenige, die mahnten, wurden schnell zum Schweigen gebracht. Deutschland lag sich zu Recht in den Armen und feierte und feierte und feierte. Das deutsche Glücksgefühl dauerte viele Jahre an, voller Glückseeligkeit träumten wir von einem multideutschen Land. Wir haben Ende der Achtziger Jahre die Ostdeutschen in unser Land geholt. Jetzt leben sie bei uns und wir haben uns eine Weile lang in die Tasche gelogen. Wir haben gedacht, es wird schon alles gut, sie werden schon nicht lange bleiben. Selbstverständlich war der Ansatz richtig, zu sagen, Deutschland wird multideutsch. Aber:

Dieser Ansatz ist gescheitert, absolut gescheitert.

Weiterlesen: »Die Integration ist gescheitert — multideutsch ist tot«

, , , , , , , , , , , ,

Fremdenfeindlichkeit ist des Deutschen liebste Zier

Islamfeindlichkeit in Deutschland nimmt zu
Die Deutschen als Opfer
Mehr Abwanderer als Zuwanderer

Durch die Einführung des Begriffs der Deutschenfeindlichkeit in die Debatte wird signalisiert, dass ein Teil der Beteiligten eben nicht Teil der Gesellschaft ist. Sie haben allenfalls einen Gaststatus, den sie durch ungebührliches Benehmen verlieren können.

tp

Und ehrlich gesagt, muß man sich erst einmal wie ein Gastgeber verhalten, damit man auch Anspruch auf den entsprechenden Respekt anmelden darf. Respekt ist keine Einbahnstraße und der Deutsche war noch nie ein guter Gastgeber, da kann man sich auch heute noch im Ausland eine dicke Scheibe von abschneiden. Noch wird man als interessierter Deutscher, nicht als arroganter Tourist, im Ausland gerne empfangen.

Apropos Kultur, es existiert keine «Leitkultur». «Leitkultur» müffelt nach Dominanz, nach «Übermensch». Es existiert Kultur und diese ist ein dynamisches, grenzübergreifendes «Gebilde» mit lokalen Ausprägungen. Man kann diese pflegen und hegen, diese lokalen Ausprägungen. Möchte man sie hingegen «schützen», versetzt man diese in eine Stase und arbeitet somit dem dynamischen Charakter der Kultur entgegen.

Was der Mensch wieder erlernen muß, ist die neugierige Sichtweise aus Kindheitstagen. Nur dann lernt man, nur derart kann man Ängsten begegnen, nur dann klappts auch mit dem Nachbarn.

, , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Schwarz-Grün, die Wette gilt

heute_schwarz_gruen

Berlin Direkt hatte heute das Thema Schwarz-Grün zum Thema. Ich habe da mal ein paar Fragen beantwortet. Ich denke, dass Union und Grüne sich im Moment ein paar Scharmützel liefern, wie es im politischen Alltag normal ist. Das ändert natürlich nichts an der Sache, dass Schwarz-Grün im Bund natürlich denkbar ist. Nach den Erfahrungen von Schwarz-Gelb könnte ich mir sogar vorstellen, dass Merkel die Bundestagswahl 2013 herbeisehnt. Wieso, weshalb, warum ich mir Schwarz-Grün vorstellen kann — die Tage mehr…

heute.de — Schwarz-Grün, die Wette gilt

, , , , , , ,

Stuttgart 21, ein grüner Ministerpräsident und die sich selbst auflösende SPD

s21_umfrage

Wie man sieht, gibt es auf wahlrecht.de eine neue Umfrage für Baden-Württemberg. Die Grünen liegen angeblich mit 36% weit in Führung, gefolgt von der CDU mit 28% und der SPD mit 17%. FDP und Linke können darauf hoffen, in den Landtag einzuziehen. Zunächst einmal fällt auf, dass Auftraggeber wie auch ausführendes Institut eher unbekannt sind. Deswegen würde ich die Umfrage mit sehr viel Vorsicht genießen.

Weiterlesen: »Stuttgart 21, ein grüner Ministerpräsident und die sich selbst auflösende SPD«

, , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Heiner Geißler bereits am ersten Tag gescheitert?

s21_kind_polizei
Quelle | Jan Petersen

Wie bereits erwähnt, ist Heiner Geißler im Streit um Stuttgart 21 als Vermittler eingeschaltet und von allen Seiten akzeptiert worden. Doch bereits am ersten Tag stellt sich die Frage, ob Geißler als Moderator schon gescheitert ist. Der Süddeutschen Zeitung sagte Geißler: «Die Gespräche müssen ohne Vorbedingungen geführt werden.» Ferner müsse es eine Friedenspflicht geben, so der mittlerweile Achtzigjährige. Geißler nimmt also die Haltung ein, die auch die CDU verfolgt. Die selben Forderungen, die nun Geißler stellt, haben bereits Stefan Mappus, Heribert Rech und Tanja Gönner gestellt. Die Bauarbeiten gehen in Stuttgart weiter, das heißt, es werden mit jedem Tag mehr unumkehrbare Fakten geschaffen. Gleichzeitig soll es keine Demonstrationen mehr geben, das Thema verschwindet in der Folge aus den  Medien, die Landtagswahl ist für die CDU gerettet.

Weiterlesen: »Heiner Geißler bereits am ersten Tag gescheitert?«

, , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Schwarz-Grün und Stuttgart 21: Wette gilt

GERMANY/
Quelle | @stoltenberg

Stefan Mappus hat gerade im Stuttgarter Landtag seine Regierungserklärung zu Stuttgart 21 gehalten. Die wesentliche Nachricht, die von den Medien aufgegriffen werden wird: Heiner Geißler hat sich dazu bereit erklärt, zwischen Befürwortern und Gegner zu vermitteln. Sonst bleibt selbstverständlich alles beim Alten. Mappus hob die Vorteile von Stuttgart 21 hervor — und in Teilen seiner Rede konnte man die Verachtung der Gegner von Stuttgart 21 förmlich spüren. Wenn man Mappus über Stuttgart 21 reden hört, kommt dem Zuhörer unweigerlich ein berühmtes Zitat aus «Men in black» in den Sinn: «Die Besten der Besten der Besten, Sir.» Das typische neoliberale Geschwätz, Beschäftigung und Wachstum darf natürlich auch nicht fehlen. Wenn er auf die Gegner zu sprechen kommt, kann er sich kaum zurückhalten, die Verachtung kann man fast schon greifen. Es gehe nur um einen Bahnhof, und überhaupt, es fallen nur knapp 300 Bäume, die Stadt Stuttgart würde jährlich allein 800 Bäume fallen.

Weiterlesen: »Schwarz-Grün und Stuttgart 21: Wette gilt«

, , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Baden-Württembergs Jagd auf die Lehrkräfte

s21_jagd_lehrer
Quelle

Die Einschüchterungsversuche der baden-württembergischen Landesregierung finden ihre unrühmliche Fortsetzung. Was einen Tag nach dem 30. September noch von den Gegner von Stuttgart 21 belächelt und mit einem Kopfschütteln abgetan wurde, wird nun Realität. Wolfgang Bosbach war der erste CDU-Politiker, der die Thematik ansprach: wie könne es angehen, dass bis zu 2.000 Schüler am Demonstrieren sind, wo es doch in unserem Land eine Schulpflicht geben würde? Die Antwort ist ganz einfach: das Demonstrationsrecht ist ein im Grundgesetz verbrieftes Grundrecht. Es gilt nicht nur für bezahlte Berufsdemonstranten und Jubelperser der CDU, sondern auch für die Menschen außerhalb der Politik, für Schüler, Alte und Senioren, für Familien, die bürgerliche Mitte und auch die Linke.

Weiterlesen: »Baden-Württembergs Jagd auf die Lehrkräfte«

, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

RSS-Feed abonnieren