Schlagwort ‘Bevölkerung‘

Geheimdienste überwachen mehr als 40 Mio. Autofahrer

Die deutschen Geheimdienste überwachen nach einem Bericht der Internetpublikation F!XMBR in einem immer größerem Stil deutsche Autofahrer und andere Verkehrsteilnehmer. Das schreibt die Internetpublikation unter Berufung auf anonyme Quellen beim BfA, BND und dem MAD.

Im Jahr 2011 wurden dem Blogartikel zufolge mehr als 40 Mio. Auto-, Motorrad– und Fahrradfahrer überprüft, weil diese links abgebogen seien. Damit habe sich die Zahl im Vergleich zum Vorjahr mehr als verzehnfacht. 2010 waren 3 Mio. Autokennzeichen überprüft und knapp 1 Mio Motorrad– und Fahrradfahrer erkennungsdienstlich behandelt worden.

Der Erfolg der Überwachung erscheint allerdings als fraglich. Laut den internen Berichten soll es nur in 23 Fällen verwertbare Hinweise für die Geheimdienste gegeben haben. Eine Anfrage, ob es sich um Verkehrsverstöße oder Terrorverdacht handeln würde, ließen die Behörden unbeantwortet.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) dürfen den Straßenverkehr durchforsten, um Terroristen, Waffenschieber oder Schleuserbanden aufzuspüren. Dies hatte in der Vergangenheit des Öfteren für Kritik gesorgt.

Die Opposition kritisierte auch diesmal das Vorgehen der Behörden scharf. Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele: «Unsere Geheimdienste sind auf dem rechten Auge blind. Wieder einmal ist der Beweis erbracht. Wir fordern, dass auch Rechtsabbieger überwacht werden.» Das Innenministerium hält diese Äußerungen für übertrieben. «Linksabbieger rutschen häufiger in die Szene ab. Das haben Studien ergeben», heißt es dort.

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Deutschland hätte noch Bedeutung in heutiger Zeit

… wenn denn nicht seit ehedem Blockwarte jedweder Couleur den Rest der Bevölkerung geiseln würden. Sei es nun der altbekannte Orthographie-Fetisch jener Gesellen, die gemäß dem Credo außen hui, innen pfui dahinvegetieren und Inhalt per se nur vom Hörensagen kennen oder sei es beispielsweise jener, der mit Argusaugen gewappnet die Wikipedia überwacht und nicht nur Löschanträge mannigfaltiger Art wirkt, sondern auch jene eiliger Natur — wenn der Hafer besonders hart sticht, vom Inhalt dennoch auch dort keine Spur. Ja Deutschland hätte dann vielleicht noch irgendeine Art von Bedeutung. Stattdessen vollzog man die Wandlung vom einstigen Land der Dichter und Denker, zum berüchtigten Land der Richter und Henker und letztendlich siecht man als geistiges Prekariat dahin, erfreut sich an TV, Fußball, Stammtisch und sinnbefreiten Aktivitäten Web2.0-beseelter Abgründe — den Blockwart, den vergaß man jedoch nie …

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