Schlagwort ‘Angela Merkel‘

Merkel macht den Schröder

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Vor einer Woche im Kanzleramt:

Westerwelle: Du Angie, was machen wir wegen Libyen?
Merkel: Den Krieg ablehnen, damit hat Schröder 2002 die Wahl gewonnen. Wir müssen an Baden-Württemberg denken!
Westerwelle: Okay, aber wir würden dann auf einer Stufe mit China und Russland stehen.
Merkel: Macht nichts, die Menschen haben Schröder auch geglaubt, dass Putin ein lupenreiner Demokrat sei. Baden-Württemberg wird unser 2002!

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F!XMBR exklusiv: Stellungnahme der Bundesregierung zur Laufzeitverlängerung

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Bildquelle laut hoffentlich korrekter Recherche: Mathias Richel

Der Regierungssprecher, Comical Ali Steffen Seibert, hat für 16.00h eine Erklärung der Atomkanzlerin Angela Merkel und Guido Westerwelle angekündigt. FXMBR liegt exklusiv die Stellungnahme der schwarz-gelben Bundesregierung vor:

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Was Google uns nicht alles lehrt

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Die Integration ist gescheitert — multideutsch ist tot

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Wir alle haben noch die wunderbaren Bilder von vor 20 Jahren im Hinterkopf. Der Osten stürzte friedlich das eigene diktatorische Regime, der Westen umarmte und empfing voller Freude die Menschen aus dem Osten. Die Wiedervereinigung war das historisch und menschlich wichtigste Ereignis in unserem Land nach dem Ende des 2. Weltkrieges. Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl versprach «blühende Landschaften», wenige, die mahnten, wurden schnell zum Schweigen gebracht. Deutschland lag sich zu Recht in den Armen und feierte und feierte und feierte. Das deutsche Glücksgefühl dauerte viele Jahre an, voller Glückseeligkeit träumten wir von einem multideutschen Land. Wir haben Ende der Achtziger Jahre die Ostdeutschen in unser Land geholt. Jetzt leben sie bei uns und wir haben uns eine Weile lang in die Tasche gelogen. Wir haben gedacht, es wird schon alles gut, sie werden schon nicht lange bleiben. Selbstverständlich war der Ansatz richtig, zu sagen, Deutschland wird multideutsch. Aber:

Dieser Ansatz ist gescheitert, absolut gescheitert.

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Schwarz-Grün, die Wette gilt

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Berlin Direkt hatte heute das Thema Schwarz-Grün zum Thema. Ich habe da mal ein paar Fragen beantwortet. Ich denke, dass Union und Grüne sich im Moment ein paar Scharmützel liefern, wie es im politischen Alltag normal ist. Das ändert natürlich nichts an der Sache, dass Schwarz-Grün im Bund natürlich denkbar ist. Nach den Erfahrungen von Schwarz-Gelb könnte ich mir sogar vorstellen, dass Merkel die Bundestagswahl 2013 herbeisehnt. Wieso, weshalb, warum ich mir Schwarz-Grün vorstellen kann — die Tage mehr…

heute.de — Schwarz-Grün, die Wette gilt

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Der Anfang vom Ende für Angela Merkel

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Bild: Agenda 2013

Gestern fand wie jedes Jahr die Generaldebatte im Bundestag zum Bundeshaushalt statt. Die Medien hyperventilieren, Gabriel greift an, Merkel kontert – wie immer in den vergangenen Jahren, egal wer nun Oppositionsführer oder auch Kanzler war. Und doch ging eine Nachricht eher unter, die das Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel einläuten könnte. Ohne Not hat sie sich hinter Stuttgart 21 gestellt und die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März nächsten Jahres als «Bürgerbefragung» zu Stuttgart 21 bezeichnet. Als Gerhard Schröder und seine SPD die Landtagswahl 2005 im Stammland der SPD, in Nordrhein-Westfalen, verloren, war es das Ende des Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Angela Merkel steht nun vor einer ähnlichen Situation. Verliert Schwarz-Gelb ihr Stammland, das Ländle, ist dies nicht nur eine Abstimmung über Stuttgart 21, sondern auch über die Politik Merkels und Westerwelles.

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Revolution von Oben

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Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach von einer «Revolution» – und selten hat man die Bundeskanzlerin so ehrlich gegenüber der Bevölkerung gesehen. 12 Stunden wurde gestern im Bundeskanzleramt verhandelt, dann stand das Ergebnis fest: die deutschen Atommeiler sollen im Schnitt 12 Jahre länger laufen. Was die Bundesregierung heute verkündet ist, ist in der Tat eine Revolution: eine Revolution von Oben, gegen die Bevölkerung, gegen ein zukunftsorientiertes Energiekonzept. Die Bundesregierung hat sich erpressen und vielleicht sogar von der Atomindustrie kaufen lassen. Letzteres wird die Zukunft zeigen.

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Erpresst – und die Kanzlerin strahlt

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Man hatte ja schon oft den Eindruck, als wären insbesondere die Union und die FDP von der Wirtschaft, der selbst ernannten Elite gekauft – ich erinnere da zum Beispiel an die Hotelsteuer. In der letzten Tagen machte ein so genannter energiepolitischer Appel die Runde. Die Kommentatoren in den Medien waren sich einig – hier sollte die Politik, das Bundeskabinett erpresst werden, Klaus Kocks sah darin gar eine politische Dummheit. Nun kann man davon ausgehen, dass die Initiatoren genau wussten, was sie taten. Und wie bestellt hat Angela Merkel heute die Katze aus dem Sack gelassen.

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F!XMBR Exklusiv: Rede von Angela Merkel zu Wikileaks-Enthüllungen

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Bild: armigeress | CC-Lizenz

Wie F!XMBR heute erfahren hat, wird Angela Merkel morgen eine Regierungserklärung zu den Wikileaks-Enthüllungen abgeben. Uns wurde vorab aus dem Kanzleramt eine Transkript der Rede zugespielt. Es scheint, als sei die deutsche Bundesregierung auf Linie der USA und der ehemaligen Bush-Administration.

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Das Desaster

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Die Wahl Christian Wulffs sollte nach Bekunden der schwarz-gelben Koalition für einen Neustart stehen. Niemand hat ernsthaft daran gezweifelt, dass der Niedersachse im ersten Wahlgang gewählt werden würde. Und doch erlebten wir eine Sensation, ein politisches Erdbeben. Im Ersten Wahlgang stimmten rund 40 Wahlfrauen und –männer aus dem schwarz-gelben Lager für Joachim Gauck. Versteinert nahm Angela Merkel dieses Ergebnis zur Kenntnis, als Norbert Lammert es verkündete, im ersten Moment vergaß sie sogar zu klatschen. Im zweiten Wahlgang waren es immer noch rund 30 Wahlfrauen und –männer aus dem Regierungslager, die für Joachim Gauck votierten – so war ein dritter Wahlgang nötig. Dann endlich, so mag man bei Union und FDP denken, wurde Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Doch wieder konnte Wulff nicht alle Stimmen aus dem eigenen Lager auf sich vereinen.

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Ehrliche Politik. Unbezahlbar.

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Bild: Agenda 2013

Man kann die Schwarz-Gelbe Regierungskoalition politisch ablehnen und gegen sie kämpfen. Politische Mehrheiten entstehen aber durch Wahlen und somit ist Schwarz-Geld legitimiert, für das Volk zu sprechen und zu entscheiden. Als Rot-Grün 1998 startete, sprach man von einer Chaos-Koalition, die Große Koalition 2005 funktionierte besser, als erwartet. Doch was sich das Merkel-Westerwelle-Gespann derzeit leistet, hat mit Politik und demokratischem Streit nichts zutun. Es schadet dem Ansehen unseres Landes und wirft ein noch schlechteres Licht auf die Politik, als es ohnehin schon der Fall ist und lässt die Politikerverdrossenheit bei Bürgerinnen und Bürgern noch weiter anwachsen.

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