Dass sich das Abmahnwesen in Deutschland zu einem fragwürdigen Geschäftsmodell entwickelt hat, wird nicht erst seit gestern vermutet. Schon zu C64-Zeiten machten freundliche Tanja-Briefe die Runde. Ein Rechtsanwalt aus München machte sich als Abmahnanwalt einen Namen und war sicherlich eine Zeit lang berühmt und berüchtigt. Heute hat sich das Kopieren urheberrechtlich geschützter Software, Filme und Musiktitel, wie soll es auch anders sein, ins Internet verlagert. Per Mausklick sind nicht nur Opensource-Perlen zu finden, sondern jeder aktuelle Kinofilm und die neueste Software, meist noch vor dem jeweiligen Release. Für unbedarfte User sind diese einfach ausgeführten Klicks in den letzten Jahren immer wieder mit dramatischen Folgen verbunden: Es folgte eine Abmahnung mit nicht unerheblicher Kostennote. Oder:
Hamburg ist nun wirklich die geilste Stadt der Welt – mit einer Ausnahme: Unsere Pressekammer des Landgerichts Hamburg unter dem Vorsitz des unglaublichen Richters Buske. Schon seit Jahren zensieren unzählige Foren und Blogs sich selbst – denn auch solche rechtlichen Streitigkeiten werden in der Regel wegen des fliegenden Gerichtsstandes in Hamburg ausgetragen. Schon als es noch keine Blogs gab, kannte man die Pressekammer das Landgerichts Hamburg. Die Telepolis fasst die Geschehnisse rund um Richter Buske und seinem Team hervorragend zusammen.
Es kommt ja selten vor, dass ich fassungslos bin, aber heute ist wieder so ein Tag. Es geht natürlich um Frau Dr. Eva Schweitzer, die einen Blogger hat abmahnen lassen. Hier die vier wichtigsten Links:
Ich denke ja nicht, dass Jack Wolfskin gut beraten war, sich mit den Kreativen von Dawanda anzulegen – vom Social-Media-Impact mal ganz zu schweigen. Bei Twitter und auf den Blogs werden mittlerweile Alternativen genannt, die mir persönlich zum Beispiel völlig unbekannt waren. Eigentor ist bei dem Echo noch harmlos ausgedrückt…
Ich habe bisher nicht viel von Jack Wolfskin gehalten und meine Meinung hat sich in den letzten Tagen leider bestätigt: Jack Wolfskin lässt die Abmahnmaschenerie laufen und mahnt derzeit mehrere junger Mütter und Stick-begeisterte Damen auf der Internet-Plattform Dawanda ab. Ihr Vergehen: das Anbieten von Tierpfoten auf selbstgenähten Mützen, Hausschuhen, Wärmflaschen oder Puppen – also alles, was man für den Outdoor-Bereich benötigt. Jack Wolfskin hat die typische Tatzenpfote als Marke geschützt – und so werden nun mehrere Personen, auch welche, die Katzenpfoten, nicht Wolfspfoten, anbieten abgemahnt. Der Werbeblogger schreibt: Wie unsicher muss sich ein Jack Wolfskin fühlen, um gegen diese Damen Abmahnungen zu versenden? Wie viel können sie ihm wirklich schaden? Wie viel kann Jolyon Yates’ Princess Jack Wolfskin schaden? b
Manuela Schwesig ist der neue Superstar der SPD. Über ihre Eigenschaften, in das Kompetenzteam des Frank-Walter Steinmeier aufgenommen werden, schrieb ich vor einiger Zeit: Ihre Kompetenzen: Sie ist 2003 während der wütenden Proteste gegen die Agenda 2010 in die SPD eingetreten – steht also voll und ganz gegen diese menschenunwürdige Gesetzgebung. Zu guter Letzt ist sie eine Frau und sieht ganz passabel aus – Steinmeiers Gegenmodell zu Ursula von der Leyen. Ein Gegenmodell zu Ursula von der Leyen – politisch scheint das heute schon auszureichen. Während der Diskussionen um die Internetzensur hat sich Schwesig wie folgt geäußert: Das Hin und Her haben zwei von der Union geführte Ministerien zu verantworten. Für diese Hängepartie habe ich nicht das geringste Verständnis. Das hält einen besseren Kinderschutz auf. Sprich: Es konnte ihr gar nicht schnell genug gehen mit dem strukturellen Aufbau der Internetzensur.
Ich weiß nicht, wie viele Spam-Mails täglich in meinem Briefkasten landen. Manchmal, wenn der Absender identifizierbar ist, frage ich schon einmal zurück, wo ich denn die Abmahnung hingeschickt werden kann – im Prinzip erfreue ich mich dann immer an den Reaktionen. In der Regel folgt eine Entschuldigung, war ja gar nicht so gemeint, etc. pp. Nicht so gestern, da wollte Jemand sein religiöses Buch bewerben, er nannte sein Schreiben Pressemitteilung, und ich bekam auf meinen Einwand folgende Antwort:
Als haftungsrelevanter Vertreter Ihres Blogs sind Sie nämlich im Sinne des Pressrechts und des Telemediengesetzes der Ansprechpartner Ihres Blogs und somit Zustellungs- und Empfangsbeauftragter zugleich. Demnach sind Sie verpflichtet, zumindest einmal von der Ihnen als unangenehm empfundene Emails Kenntnis zu nehmen. Ihre Antwort sehe ich daher als hinfällig an. Lästige Werbebriefe werfen Sie ja auch weg, oder?
Ich fasse zusammen: Weil ich ein Blog mit regulärem Impressum führe, bin ich rechtlich dazu verpflichtet, Spam-Mails zu lesen, wenn sie mich erreichen. Wie viele Unverschämtheiten muss man sich eigentlich gefallen lassen, nur weil man ein Blog führt? Ich hätte große Lust, solch eine Geschichte ja einmal vor Gericht durchzufechten. Nur fehlt mir die Zeit – und da wir alle wissen, dass das Internet ein rechtsfreier Raum ist, stehen die Chancen wohl bei Null. Oder habe ich da Etwas missverstanden?
ehrlich gesagt, habe ich mich nie intensiv mit Ihnen beschäftigt. Sie gehörten für mich bis dato zu den farb- und inhaltslosen SPD-Politikern, die aufgrund der Agenda 2010 und deren Folgen für die SPD, nach oben gespült wurden. Sie gehören dem SPD-Landesverband an, die noch vor wenigen Jahren das bundesdeutsche Herz der SPD war. Nordrhein-Westwalen wählte Rot, aus Überzeugung, tief verwurzelt, es wurde von Generation von Generation weitegegeben. In nur wenigen Jahren hat sich die SPD von den Menschen entfernt. Wolfgang Clement, Peer Steinbrück, die Menschen haben die SPD aus dem bevölkerungsreichsten Bundesland mit Schimpf und Schande davongejagt. Die Bürger fühlten sich nicht nur verraten und verkauft, die SPD hat die soziale Gerechtigkeit und das gesellschaftliche Miteinander auf dem Altar des Neoliberalismus meist bietend feilgeboten. Nun sind sie seit 2 Jahren Vorsitzende der NRW-SPD und Spitzenkandidatin. Frau Kraft, glauben Sie wirklich, dass Sie die Moral und Integrität besitzen, Landesmutter von Nordrhein-Westfalen zu werden?
Dieses Land wird mir immer fremder. Über die Politik habe ich schon das eine oder andere Wort verloren – aber die Zunft der Anwälte ist natürlich genauso für das Scheitern des gesellschaftlichen Miteinanders verantwortlich. Aus gegebenem Anlass noch einmal das Du-bist-Terrorist-Video:
Es gab einmal Zeiten, da hatte ich noch einen Fernseher, habe Anpfiff oder Alles nichts oder?! geschaut und mich darüber gefreut, dass durch die neuen privaten Fernsehsender die alte und verkrustete öffentlich-rechtliche Langeweile aufgebohrt wurde. Mittlerweile habe ich keinen Fernseher mehr – am wenigsten vermisse ich RTL. Das liegt unter anderem an solchen Formaten wie DSDS – nicht weil ich sie verurteilen würde, sondern, weil es nicht wirklich meinem Humor und Interesse entspricht. Heute muss ich RTL aber mal ausdrücklich loben – geht der Fernsehsender doch gegen eine DSDS-SEO-Fanseite vor. SEOs sind eine ganz besondere Spezis, die hier auf F!XMBR schon das eine oder andere Mal entsprechend gewürdigtwurden. Auch Google hat mittlerweile desÖfterengezeigt, dass man nicht gewillt ist, übermäßigen Spam zu unterstützen. 3 Jahre lang hat RTL offensichtlich dem Treiben zugeschaut – nun wurde es dem Fernsehsender wohl zu viel und man macht seine Markenrechte geltend. RTL fordert eine Schließung und eine Übergabe der Domain DSDS-News.de. Der Webmaster der Seite, Philipp Klöckner, versteht die Welt nicht mehr – dabei ist doch alles ganz einfach.
Ich habe bisher nicht viel von Jack Wolfskin gehalten und meine Meinung hat sich in den letzten Tagen leider bestätigt: Jack Wolfskin lässt die Abmahnmaschenerie laufen und mahnt derzeit mehrere junger Mütter und Stick-begeisterte Damen auf der Internet-Plattform 
Manuela Schwesig ist der neue Superstar der SPD. Über ihre Eigenschaften, in das Kompetenzteam des Frank-Walter Steinmeier aufgenommen werden, 
Es gab einmal Zeiten, da hatte ich noch einen Fernseher, habe 
