SZ & FAZ: Ein Großangriff auf die Pressefreiheit

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Foto: F!XMBR

Wer sich heutzutage im Internet bewegt, gar eine eigene Homepage ins Netz stellt, riskiert seine Existenz, wenn er nicht gerade ein gut gefülltes Konto sein eigen nennt. Blogger sind Abmahnungen schon fast gewohnt, immer wieder wird über juristisch Auseinandersetzungen berichtet. Das Geschäft von Abmahnanwälten blüht — Unternehmen machen Jagd auf alles, was nicht ihrem veralteten Weltbild entspricht und einen schnellen Euro verspricht. Blogger sind oftmals ein beliebtes Ziel, haben diese doch keine gut gefüllte Kriegskasse um sich zu wehren. In der Regel trifft man sich vor der Pressekammer Hamburg, wo Richter Buske Stück für Stück unsere Presse– und Meinungsfreiheit begräbt. Nachdem die Süddeutsche und die FAZ seit 2006 gegen den Perlentaucher vorgehen, war nun das junge Startup Commentarist an der Reihe. Commentarist hat sich zur Aufgabe gemacht, ausschließlich Kommentare und Meinungen der etablierten Medien in der Form von Google News zu aggregieren. Dabei wurde selbstverständlich der entsprechende Text verlinkt, die Überschrift übernommen und ein kleines Snippet gezeigt. Das war für die Süddeutsche und die FAZ zu viel — seit dem 04.02.2011 ist Commentarist offline.

Die Presse– und Meinungsfreiheit scheint für die Süddeutsche und die FAZ nur zu gelten, wenn es das eigene Haus betrifft. Sobald kleine Startups mit eigenen Ideen die Bühne betreten, Zusammenfassungen oder Snippets übernehmen, diese nur einen kleinen Teil des großen Ganzen, der neuen Idee, zeigen, werden Anwälte losgeschickt. Dann schlagen sie zurück, mit allen Mitteln, ohne Rücksicht auf Verluste und Folgen für unsere Demokratie.

Was wir hier erleben, ist kein Kampf jung gegen alt oder etablierte gegen neue Medien. Es geht um viel mehr. Es geht um die Presse– und Meinungsfreiheit in unserem Land. Es kann morgen jedes Blog treffen, welches die Süddeutsche oder die FAZ zu großzügig zitiert — dies kann nicht nur existenzgefährdend für «uns» Blogger sein — mit jedem Fall, der erfolgreich abgeschlossen wird, ob nun gerichtlich oder hinter den Kulissen, wird unsere Presse– und Meinungsfreiheit ein stückweit begraben. Es scheint, als wollen die Süddeutsche und FAZ beweisen, dass Presse– und Meinungsfreiheit nur für die gilt, die sie sich leisten können. Damit unterscheiden sie sich nicht von Staaten, die sie selbst immer in ihren politischen Kommentaren kritisieren.

Jens weist nebenan darauf hin, dass das Leistungsschutzrecht, welches diverse Lobbygruppen Schwarz-Geld in den Koalitionsvertrag diktiert haben, einen Großteil der Blogs oder auch Google News illegal machen würde. Während in anderen Ländern Menschen für Demokratie und Meinungsfreiheit auf die Straße geben, für ihre Freiheit kämpfen, wird genau dies bei uns Stück für Stück abgebaut. Das ist auch in keiner Weise übertrieben — subtil wird wie beim Frosch verfahren, den man in kaltes Wasser setzt, um es dann langsam zu erhitzen. Da nützen auch keine eingekauften Blogger, die man als Feigenblatt prominent platziert.

Wenn die Machenschaften Carsten Maschmeyers von der FAZ als Großangriff auf die Pressefreiheit bezeichnet werden, so kann und muss man von Heuchelei sprechen. Das Leistungsschutzrecht, der fortwährende Kampf gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der Kampf gegen Perlentaucher und Commentarist beweisen, dass es nicht um Presse– und Meinungsfreiheit geht. Es wird sogar ins Gegenteil verkehrt. Für die eigenen Interessen und die eigene Ideologie wird die Presse– und Meinungsfreiheit unseres Landes geopfert. Von denen, die sie eigentlich beschützen und wahren sollten.

In anderen Ländern wird die Presse– und Meinungsfreiheit von den Regierungen unterdrückt, die Menschen leben täglich in Angst und müssen um ihr Leben bangen, wenn sie regierungskritische Texte publizieren. In Deutschland muss man Angst um die eigene Existenz haben, wenn man Unternehmen kritisiert oder Startups gründet, die auf die alten Medien aufsetzen, einen Mehrwert für Leser, Nutzer und die etablierten Medien selbst darstellen. Und wenn die Existenz zerstört ist, ist auch das eigene Leben gefährdet. Es ist kaum ein Unterschied zwischen totalitären Staaten und Unternehmen, die in dieser Art und Weise vorgehen, zu erkennen.

Die Süddeutsche und die FAZ befinden sich auf einem demokratiegefährdenden Irrweg. Die Hoffnung, dass sie dies einsehen, schwindet von Tag zu Tag. Presse– und Meinungsfreiheit ist nicht ein Recht des Stärkeren, es sind Menschenrechte. Im Leistungsschutzrecht, dem Vorgehen der Süddeutschen und der FAZ gegen den Perlentaucher und Commentarist lässt sich ein Großangriff auf die Presse– und Meinungsfreiheit erkennen, insbesondere dem Journalismus, der gerade den Verlagen einen Weg in die Zukunft weisen kann, einen Mehrwert auch für die Verlage selbst darstellt. Auch wenn sie sich dabei selbst ins Knie schießen, ist dies nicht zu akzeptieren. Man kann und muss dies eventuell sogar als Angriff auf unsere Demokratie, die Presse– und Meinungsfreiheit, somit unsere Menschenrechte sehen. Wir alle sind Perlentaucher, Commentarist und profitieren bei aller Kritik vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wenn schon Verlage einen Kreuzzug gegen Presse– und Meinungsfreiheit führen, ist es 5 vor 12. Es kommt die Zeit, in der wir uns nach den Freiheiten sehnen, die in anderen Teilen der Welt gerade erkämpft werden.

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21 Antworten zu “SZ & FAZ: Ein Großangriff auf die Pressefreiheit”

  1. Ein_morgendlicher_Wanderer sagt:

    Ein eindrucksvolles Plädoyer! Ich hoffe es wird angemessene Resonanz finden!

    Viele Grüße
    Wanderer

    Ps.: Vielleicht kannst du noch die Zeile:
    …die sie selbst IMMER in ihren politischen…
    ändern? Das immer passt irgendwie nicht :)

  2. Karsten sagt:

    Hi,

    leider ein wenig kurz gegriffen. Ich teile Deine Sorgen; in der Tat ist gerade die FAZ mit ihrer aggressiv-kämpferischen Haltung (Stichwort: «Heidelberger Appel») jenseits jeder Realität und Vernunft. Und über das Leistungsschutzrecht sagt niemand bei klarem Verstand irgendetwas Gutes.

    Aber! Die naiven Leute, die bei FAZ, Süddeutscher & Co einen Kommentar abgeben, stimmen deren AGBs zu und die enthalten eben einen Passus, daß das Nutzungsrecht an den Kommentaren den Verlagen gehört. Insofern sind ganz konkret bei Commentarist nicht die Verlage das Problem (dies sezten nur durch, was ihnen wirklich gehört), sondern das Problem sind die naiven Kommentarschreiber (so wie ich ja auch gerade einer bin ;-). Wenn niemand dort mehr kommentieren würde, weil sich niemand von den Verlagen so verarschen lassen möchte, *dann* hätten die ein Problem. INsbesondere wo sie dann ihren Werbekunden nicht die hohen Klickzahlen mehr präsentieren könnten.

    Daher muß man hier trennen: gegen Leistungsschutzrecht und das anti-intellektuelle Niveau («Heidelberger Appell») sollte man immer sein. Keine Frage.

    Aber bei Kommentaren, deren Nutzung usw, sollte man den allgemeinen Leser einfach zum Boykott aufrufen. Das wahre Problem sind die Leute im «Mitmach»-Netz, die sich so dermassen hinters Licht führen lassen — insbes durch AGBs.

  3. […] SZ & FAZ Ein Großangriff auf die Pressefreiheit Wer sich heutzutage im Internet bewegt, gar eine eigene Homepage ins Netz stellt, riskiert seine Existenz, wenn er nicht gerade ein gut gefülltes Konto sein eigen nennt. Blogger sind Abmahnungen schon fast gewohnt, immer wieder wird über juristisch Auseinandersetzungen berichtet. Das Geschäft von Abmahnanwälten blüht — Unternehmen machen Jagd auf alles, was nicht ihrem veralteten Weltbild entspricht und einen schnellen Euro verspricht. Blogger sind oftmals ein beliebtes Ziel, haben diese doch keine gut gefüllte Kriegskasse um sich zu wehren. In der Regel trifft man sich vor der Pressekammer Hamburg, wo Richter Buske Stück für Stück unsere Presse– und Meinungsfreiheit begräbt. Nachdem die Süddeutsche und die FAZ seit 2006 gegen den Perlentaucher vorgehen, war nun das junge Startup Commentarist an der Reihe. Commentarist hat sich zur Aufgabe gemacht, ausschließlich Kommentare und Meinungen der etablierten Medien in der Form von Google News zu aggregieren. Dabei wurde selbstverständlich der entsprechende Text verlinkt, die Überschrift übernommen und ein kleines Snippet gezeigt. Das war für die Süddeutsche und die FAZ zu viel — seit dem 04.02.2011 ist Commentarist offline. […]

  4. vera sagt:

    Hab’s schon bei Jens geschrieben:
    1. Hier mitmachen. (IGEL) 2. Schon Sch*, wenn man zu dösig ist zum Geld verdienen. 3. AOL – das Vorbild für deutsche Verlage 4. #FAZ und #SZ bitte nur noch als Print lesen. Die mögen keinen Internettraffic.

    Das hier passt auch wieder.

  5. Über Knüwer habe ich gestern schallend gelacht. AOL als Vorbild für deutsche Verlage? Den SEO-Dreck, den die aufziehen? Und welches Blog soll denn mal übernommen werden? Ich lach mich tot…

  6. @Karsten: Die Kommentarschreiber in die Verantwortung zu nehmen, halte ich hier nicht für den richtigen Weg, sondern eher die Begrenzung dessen, wie stark eine schnell weggeklickte AGB in das eigene Urheberrecht eingreifen darf.

    Beim Arzt muss ich ja auch so belehrt werden, dass ich verstehe, was das für mich bedeutet.

  7. MarkS sagt:

    Wenn es einem Startup untersagt wird, Überschriften «und ein kleines Snippet» zu übernehmen, berührt das doch nicht im geringsten die Presse– und Meinungsfreiheit. Denn hier hat das Startup doch offenbar keine eigene redaktionelle Leistung erbracht oder eine Meinung geäußert, die verboten würde.

    Damit will ich die Verlage nicht verteidigen. Ihr Vorgehen ist überzogen, juristisch vielleicht sogar unhaltbar. Aber da bin ich kein Fachmann, es wäre spanennd, wenn die Frage mal juristisch an oberster Stelle (nein, nicht in Hamburg) geklärt würde.

    Ich finde, Ihr solltet den Fall mal etwas niedriger hängen. Es besteht doch überhaupt keine generelle Gefahr für Blogger, weiterhin Zitate aus der Süddeutschen und/oder der FAZ zu verwenden, solange das eigene «Werk» deutlich länger ist als das reine Zitat und sich mit diesem inhaltlich auseinandersetzt.

  8. vera sagt:

    @Chris
    Ich find die Idee unter einem kommerziellen Gesichtspunkt gar nicht so dämlich. Richtig ist, daß unsere Damen und Herren Verleger es restlos verpennt haben, ihre Betriebe zu diversifizieren. Statt dessen sitzen sie in ihren Glaspalast-Elfenbeintürmen und halten dieses Internetz noch immer für etwas, das vorbei geht wie eine Infektion.

    Und eigentlich könntest du doch IGEL unterstützen …

  9. TecoScr sagt:

    @Karsten

    Bei commentarist.de ging es soweit ich weiß nicht um Leserkommentare, sondern um Meinungsartikel der Zeitung. Aber selbst wenn es Leserkommentare wären, tritt man noch lange nicht sein Urheberrecht durch Zustimmung zu irgendwelchen AGBs ab. Das Urheberrecht ist nicht übertragbar, sondern verbleibt immer beim Autor. Das gilt für Meinungsartikel in der FAZ genauso wie für den Leserkommentar darunter. Ebenso gelten die Schranken des Urheberrechts für beide, und zwar insbesondere die Zitatfreiheit. Die (juristische) Frage ist allerdings, ob ein Snippet in einer Linkliste als Zitat gilt, oder ob ein Zitat nur innerhalb eines anderen (urheberrechtlich relevanten) Textes zum Zitat werden kann. Ich weiß nicht genau ob das schonmal höchstrichterlich entschieden wurde.

    Unabhängig davon stellt sich mir jetzt die Frage, was die Verlage durch die Abschaltung von commentarist.de gewonnen haben? Haben sie jetzt wieder mehr Leser?

  10. @tecoscr Goldene Regel, die man schon im ersten Semester zumindest in den Geisteswissenschaften erlernt: wenig ist mehr, sprich weniger Zitate mehr Eigenanteil. In der Praxis bedeutet dies, daß man erst mit der «Paraphrasierung» zeigt, daß man das Gesagte auch verstanden hat und last not least definiert sich das Zitat per se gegenüber dem Eigenanteil. Sprich geht der Eigenanteil gegen Null, sollte man sich auch wirklich nur auf absolute Schnipsel beschränken, sonst sind rechtliche Probleme nicht fern. Insbesondere, wenn das ganze kommerziellen Charakter besitzt und dieser ist wohl bei commentarist nicht von der Hand zu weisen.

    >Die (juristische) Frage ist allerdings, ob ein Snippet in einer Linkliste als Zitat gilt, oder ob ein Zitat nur innerhalb eines anderen (urheberrechtlich relevanten) Textes zum Zitat werden kann.

    Exakt, so und nur so funktionieren _Zitate_.

  11. TecoScr sagt:

    @Oliver Herold

    Ist das deine Meinung, oder geltenden Rechtsprechung? (Ernstgemeinte Frage, denn ich bin kein Jurist.)

  12. Das ist gängige Praxis. Aber soviel ich weiß muß dein Eigenerzeugnis selbst Schöpfungshöhe erreichen, um von dem Zitatrecht Gebrauch machen zu können. Siehe auch das Urheberrecht diesbezüglich

  13. JUICEDaniel sagt:

    Wenn auch etwas überspitzt, ein sehr lesenswerter Artikel. Schade um die wenigen Kommentare, scheint ja nicht gerade auf besonders großes Interesse gestoßen zu sein.

  14. TecoScr sagt:

    @Oliver Herold

    Demnach wäre doch aber das Geschäftsmodell von diesen Spruch– und Zitatekalendern (nur als Beispiel) per se illegal. Oder ist es nicht vielmehr so, dass jene einen Urheberrechtsschutz als Datenbanken genießen, und «wie selbständige Werke» bewertet werden? Und würde das dann nicht auch für eine Datenbank wie Google gelten?

  15. Aphorismen sind nicht unbedingt die Art von Zitaten, von denen wir hier sprechen. Aber um ein Beispiel zu bringen, die Erben von Karl Valentin mahnten in jüngster Vergangenheit jemanden ob der Verwendung eines Zitates ab.

    Im übrigen genügt eine Datenbank wohl der Schöpfungshöhe, auch wenn wiederum die einzelnen Sätze diesem Umstand nicht genügen würden. Aber nur weil du alles sammelst und dies in eine DB stellst, kannst du davon keinen Anspruch ableiten. Eine Aussage wie «es regnet heute» besitzt keine Schöpfungshöhe, damit kannst du also ruhig eine DB anlegen. Spruch– u. Zitatekalender bewegen sich auf dünnem Eis …

  16. Michael sagt:

    Gut geschrieben! Recht hast Du auch noch… Deine Beschreibung der Zustände ist aber leider eine — wenn auch dumme — Unausweichlichkeit. In den Printmedien hat der Überlebenskampf nun wirklich begonnen. Viele dort sind immer noch geneigt zu glauben, dass die Vergangenheit ein Modell für die Zukunft sein kann. Es muss ja Geld verdient werden. Und sind wir mal ehrlich, wir als «Bloggerzunft» haben darauf auch noch keine passenden Antworten gefunden… Da hängt viel mehr dran und es wird letztlich auch passieren: Die Welt wird sich verändern — ganz grundlegend und es ist gleichgültig, ob das einer will oder nicht. Viele Dinge werden neu bewertet und eingeordnet werden müssen, letztlich die gesamte Macht und Geldverteilung in unserer Demokratie. Der Bürger wird auf allen Gebieten und nicht nur beim Publizieren im Internet mehr machen und mehr wollen (Bürgerentscheide, Mitbestimmung, Wahlen, Sozialversicherung usw.) Hier ist nur einer der Punkte wo es am frühesten sichtbar wird. Es bleibt spannend.

  17. […] Aber auch der Begriff Qualitätsjournalismus hat in letzter Zeit seine Unschuld verloren. War es früher selbstverständlich, zwischen Boulevard– und Qualitätsjournalismus zu unterscheiden (wenn der Begriff überhaupt genutzt wurde, s. Grafik unten), so haben es Springer (ausgerechnet!), FAZ & Co. inzwischen offenbar geschafft, den Begriff umzudeuten in “Qualitätsjournalismus ist das, was Presseverlage tun (auch im Internet), Nicht-Qualitätsjournalismus ist alles andere”. Dass diese Definition selbstverständlich Blut-und-Scheiße-Publikationen wie die BILD, Kampagnenjournalismus wie in der FAZ, Klickvieh-Fallen wie Welt.de und sueddeutsche.de oder scharenweise bornierter Lokalblätter umfasst, die ihre Leser ungefähr so ernst nehmen wie Helmut “Doktor” Kohl die Spiegel-Redaktion, ist natürlich Sinn der Sache. Hauptsache, man kann sich von all denen abgrenzen, die nicht schon seit Hundert Jahren Papier bedrucken, und dafür ein Leistungsschutzrecht verlangen. Wer trotzdem eine gute Idee, deren Potenzial von den LeserInnen erkannt wird, wird weggeklagt. […]

  18. ThomWeb sagt:

    Es muss SZ und FAZ schon sehr dreckig gehen, wenn sie schon gegen kleine Intrnet-Startups vorgehen, um ihnen das Blut aus den Adern zu saugen.

    Und dann — wie SPON berichtet — sind SZ und FAZ auch noch richtig feige. Eine Nachfrage von SPON zu dem Anschlag der Abmahnung gegen das arme Startup ließen beide Zeitungen unbeantwortet.
    Anstatt klar zu machen, dass man zu dem Krieg gegen die Pressefreiheit und der Gewalt der Anwälte gegen arme Nutzer steht, gegen die SZ und die FAZ lieber auf Tauchstation.

    Ja, an Google trauen sich die beiden Zeitungen nicht heran.

    Ich hatte 10 Jahre lang die SZ als Quelle genutzt.

    Das ist vorbei.

  19. Neues vom Mars sagt:

    Sie graben sich ihr eigenes Grab.
    Schaut man sich bei den heutigen jungen Nachrichtenkonsumenten um, so wird eines klar:
    Jede Verhinderung von Öffentlichkeit treibt diese potentiellen Kunden, egal ob Print oder Online, weg von diesen Quellen.
    Diese werden dann nur noch als unglaubwürdig angesehen. Man schaue sich einmal nur an, was der Verlust an Identifikation mit einer Marke bedeutet…
    Dieser Verlust ist nahezu 100%ig und den verlorengegangenen Kunden kann man nicht mehr wiederholen.
    Es steckt eben kein kluger Kopf dahinter, vielmehr partikulare Interessen, die viel zu kurz greifen.
    P.S.: auf eine Reaktion von Niggemeyer bin ich gespannt…

  20. Matthias sagt:

    Vor allem ist das kurzsichtig. Onlinemedien wie SZ udn FAZ leben von Hits. Die erhält man nicht deswegen, weil die Homepages dieser Medien mit ihren Zig-Popups und an verstreuten Annoncen graphisch besonders attraktiv sind, sondern weil einzelne Meldungen in irgendeiner Weise verlinkt werden.

    Ich schreibe oft für Wikipedia und mache einen großen Bogen um Zeitungswesites ohne stabile, dauerhafte URLs.

    Ohne Links keine Hits. Ohne Hits keine Kohle.

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