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	<title>Kommentare zu: SPD – Vorwärts in die Vergangenheit</title>
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		<title>Von: Conny</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41709</link>
		<dc:creator>Conny</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 16 Nov 2009 15:42:07 +0000</pubDate>
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		<description>Über Phönix habe ich den Parteitag verfolgt.
Besonders bitter, auch wenn ihre Gründe nachvollziehbar sind: Der Abschied von Andrea Ypsilanti und Hermann Scheer aus dem Parteivorstand.
Als einfache Landtagsabgeordnete wird A. Ypsilanti den Weg der SPD nicht mehr wirklich beeinflussen können und H. Scheer ist bereits 65 Jahre “jung”.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Über Phönix habe ich den Parteitag verfolgt.<br />
Besonders bitter, auch wenn ihre Gründe nachvollziehbar sind: Der Abschied von Andrea Ypsilanti und Hermann Scheer aus dem Parteivorstand.<br />
Als einfache Landtagsabgeordnete wird A. Ypsilanti den Weg der SPD nicht mehr wirklich beeinflussen können und H. Scheer ist bereits 65 Jahre “jung”.</p>
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		<title>Von: Parteitagsrituale &#171; The Internetausdrucker</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41706</link>
		<dc:creator>Parteitagsrituale &#171; The Internetausdrucker</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 16 Nov 2009 13:33:44 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Chris sieht den alten Tanker SPD auf Kurs in die Vergangenheit. SPD-Skeptiker werden natürlich nicht im Schnellverfahren zurück gewonnen. Vielleicht ist es schon [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[…] Chris sieht den alten Tanker SPD auf Kurs in die Vergangenheit. SPD-Skeptiker werden natürlich nicht im Schnellverfahren zurück gewonnen. Vielleicht ist es schon […]</p>
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		<title>Von: &#187; Hirnfick des Tages: Was macht die SPD zur so gen &#8230; Nachtwächter-Blah</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41698</link>
		<dc:creator>&#187; Hirnfick des Tages: Was macht die SPD zur so gen &#8230; Nachtwächter-Blah</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 21:16:49 +0000</pubDate>
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		<description>[...] ja, die SPD strebt ja sowieso nach vorw&#228;rts in die Vergangenheit&#8230; [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[…] ja, die SPD strebt ja sowieso nach vorwärts in die Vergangenheit… […]</p>
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	<item>
		<title>Von: olli</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41697</link>
		<dc:creator>olli</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 21:08:51 +0000</pubDate>
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		<description>Nur mit blöd und Bertelsmann im Rücken kann man in D Wahlen gewinnen. Nur deshalb konnte Schröder Kanzler werden, weil er deren Interessen durchgesetzt hat wie keine Regierung zuvor. Wenn die sPD wieder den Kanzler stellen will empfehle ich Dieter Hundt als Parteivorsitzenden.
Alternativ könnte man das Volk mit Nachdruck und den Gewerkschaften, falls die noch Feuer haben, einen echten Richtungswechsel anbieten. Wenn beide Vorschläge nicht angedacht werden dann werden wir uns überzeugen lassen das man auch mit 18 Prozent Volkspartei ist</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nur mit blöd und Bertelsmann im Rücken kann man in D Wahlen gewinnen. Nur deshalb konnte Schröder Kanzler werden, weil er deren Interessen durchgesetzt hat wie keine Regierung zuvor. Wenn die sPD wieder den Kanzler stellen will empfehle ich Dieter Hundt als Parteivorsitzenden.<br />
Alternativ könnte man das Volk mit Nachdruck und den Gewerkschaften, falls die noch Feuer haben, einen echten Richtungswechsel anbieten. Wenn beide Vorschläge nicht angedacht werden dann werden wir uns überzeugen lassen das man auch mit 18 Prozent Volkspartei ist</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Fenrir &#187; Blog Archive &#187; Sozen allerlei</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41695</link>
		<dc:creator>Fenrir &#187; Blog Archive &#187; Sozen allerlei</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 19:39:11 +0000</pubDate>
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		<description>[...] noch bei F!MBR in einen wirklich wirklich gutem [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[…] noch bei F!MBR in einen wirklich wirklich gutem […]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: fenrir</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41694</link>
		<dc:creator>fenrir</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 19:37:14 +0000</pubDate>
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		<description>Geil geschrieben! Bitte mehr Artikel in dieser Art. In der Umfrage habe ich für Spongebob gestimmt. Ohne zentrales Nervensystem und Gehirn wäre er doch die ideale Leitfigur der Sozen ;-).</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Geil geschrieben! Bitte mehr Artikel in dieser Art. In der Umfrage habe ich für Spongebob gestimmt. Ohne zentrales Nervensystem und Gehirn wäre er doch die ideale Leitfigur der Sozen <img src='http://www.fixmbr.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley' /> .</p>
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		<title>Von: Chris</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41693</link>
		<dc:creator>Chris</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 18:46:13 +0000</pubDate>
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		<description>Nachtrag: Ich habe oben mal eine Umfrage eingebunden... :)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Nachtrag: Ich habe oben mal eine Umfrage eingebunden… <img src='http://www.fixmbr.de/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif' alt=':)' class='wp-smiley' /> </p>
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	<item>
		<title>Von: Roboter</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41690</link>
		<dc:creator>Roboter</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 18:07:46 +0000</pubDate>
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		<description>Achtung!Achtung! Hier eine aktuelle Fernfunk Meldung aus dem Jahr 1912:

Eine ausgezeichnete Kapelle spielte Walzermelodien, Herren im Smoking und Damen im langen Abendkleid, umhüllt von edlen Pelzen und behangen mit kostbarem Schmuck, tanzten vergnügt zu den rhythmischen Klängen.

Aber die Legende ist wahr: Die Musikkapelle spielte bis zum wirklich letzten Augenblick um die Menschen zu begleiten. Wallace Hartley war der Bandleader. Er und seine Musiker spielten für die sterbenden Menschen...

Die Schiffskapelle beendete ihre Darbietung mit dem Choral &quot; Näher mein Gott zu dir &quot;. Keiner der Musiker versuchte in ein Rettungsboot zu gelangen.Keiner von ihnen überlebte.



MfG

Tiefsee Roboter</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Achtung!Achtung! Hier eine aktuelle Fernfunk Meldung aus dem Jahr 1912:</p>
<p>Eine ausgezeichnete Kapelle spielte Walzermelodien, Herren im Smoking und Damen im langen Abendkleid, umhüllt von edlen Pelzen und behangen mit kostbarem Schmuck, tanzten vergnügt zu den rhythmischen Klängen.</p>
<p>Aber die Legende ist wahr: Die Musikkapelle spielte bis zum wirklich letzten Augenblick um die Menschen zu begleiten. Wallace Hartley war der Bandleader. Er und seine Musiker spielten für die sterbenden Menschen…</p>
<p>Die Schiffskapelle beendete ihre Darbietung mit dem Choral » Näher mein Gott zu dir «. Keiner der Musiker versuchte in ein Rettungsboot zu gelangen.Keiner von ihnen überlebte.</p>
<p>MfG</p>
<p>Tiefsee Roboter</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: My 0,02 Euro</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41687</link>
		<dc:creator>My 0,02 Euro</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 17:15:17 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41687</guid>
		<description>Wenn sich halt die selbstausgekungelte SPD-Führungsspitze bei Gerhard Schröder auf dem heimischen Sofa trifft, um den zukünftigen Kurs festzuzurren, der dann von der Basis abzunicken ist, muss halt sowas bei herauskommen:

&lt;a href=&quot;http://www.ag-sozialdemokraten.de/blog/268&quot;&gt;Parteivorsitz: Ist Gabriel Schröders Mann?&lt;/a&gt;

Und zum Thema Zensur im Internet noch ein schönes Zitat: Einem jungen Mann, der die Konkurrenz der Piratenpartei fürchtet und sich über Zensur und Zugangsbeschränkungen im Internet aufregt, gibt Gabriel ebenfalls Kontra. &quot;Ich sag Dir, ich werde in meinem ganzen Leben nicht für völlige Freiheit im Netz sein. Da bin ich ein konservativer Sack. Ich will nicht von jedem gewählt werden.&quot;

&lt;a href=&quot;http://www.sueddeutsche.de/politik/679/493030/text/&quot;&gt;Die Stimmungsmacher&lt;/a&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn sich halt die selbstausgekungelte SPD-Führungsspitze bei Gerhard Schröder auf dem heimischen Sofa trifft, um den zukünftigen Kurs festzuzurren, der dann von der Basis abzunicken ist, muss halt sowas bei herauskommen:</p>
<p><a href="http://www.ag-sozialdemokraten.de/blog/268">Parteivorsitz: Ist Gabriel Schröders Mann?</a></p>
<p>Und zum Thema Zensur im Internet noch ein schönes Zitat: Einem jungen Mann, der die Konkurrenz der Piratenpartei fürchtet und sich über Zensur und Zugangsbeschränkungen im Internet aufregt, gibt Gabriel ebenfalls Kontra. «Ich sag Dir, ich werde in meinem ganzen Leben nicht für völlige Freiheit im Netz sein. Da bin ich ein konservativer Sack. Ich will nicht von jedem gewählt werden.»</p>
<p><a href="http://www.sueddeutsche.de/politik/679/493030/text/">Die Stimmungsmacher</a></p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Markus</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41686</link>
		<dc:creator>Markus</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 16:56:58 +0000</pubDate>
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		<description>Gabriel würde ich gar nicht vorwerfen, dass er in der Vergangenheit Misserfolge zu verantworten hatte, sondern v.a., dass seine politischen Positionen so beliebig sind.
Und ich werfe der Parteiführung vor, dass, worauf du ja auch hinweist, die Hinterzimmer-Postengeschacher-Politik weitergeht.

Zur Vermögenssteuer: diese wurde vom BVerfG nur speziell in ihrer damals vorhandenen Form für verfassungswirdrig erklärt, keinesfalls allgemein. Und die SPD hatte die Wiedereinführung der Vermögenssteuer schon 1998 im Programm. Schröder hielt sich jedoch bekanntermaßen nicht daran (und wurde ja auch bald die lästigen Linken Lafontaine und Flassbeck im Finanzministerium los).</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Gabriel würde ich gar nicht vorwerfen, dass er in der Vergangenheit Misserfolge zu verantworten hatte, sondern v.a., dass seine politischen Positionen so beliebig sind.<br />
Und ich werfe der Parteiführung vor, dass, worauf du ja auch hinweist, die Hinterzimmer-Postengeschacher-Politik weitergeht.</p>
<p>Zur Vermögenssteuer: diese wurde vom BVerfG nur speziell in ihrer damals vorhandenen Form für verfassungswirdrig erklärt, keinesfalls allgemein. Und die SPD hatte die Wiedereinführung der Vermögenssteuer schon 1998 im Programm. Schröder hielt sich jedoch bekanntermaßen nicht daran (und wurde ja auch bald die lästigen Linken Lafontaine und Flassbeck im Finanzministerium los).</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: genova</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41685</link>
		<dc:creator>genova</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 15:58:28 +0000</pubDate>
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		<description>Die Bemerkung von Michael Spreng bestätigt meine diffuse Ablehnung Gabriels. Der Mann ist ein Karrierist, der Bundeskanzler werden will. Genau wie Schröder seinerzeit. Wo das hinführte, ist bekannt.

Auch als Umweltminister war ihm vor allem daran gelegen, es sich mit der Wirtschaft nicht zu verscherzen. Die braucht er noch, wenn das mit dem Kanzler klappen soll.

Unvergessen auch eine Kleinigkeit aus seiner Anfangszeit als Umweltminister: Das Umweltbundesamt plädierte mittels einer Studie für ein Tempolimit von 120 auf Autobahnen, um den Kohlendioxidausstoß zu senken, worauf sich Gabriel sofort zu Wort meldete und versicherte, dass Tempo 120 nicht kommen werde. Wohlgemerkt der Umweltminister versicherte das, nicht der Wirtschafts- oder Verkehrsminister. Eine überzeugende Leistung.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die Bemerkung von Michael Spreng bestätigt meine diffuse Ablehnung Gabriels. Der Mann ist ein Karrierist, der Bundeskanzler werden will. Genau wie Schröder seinerzeit. Wo das hinführte, ist bekannt.</p>
<p>Auch als Umweltminister war ihm vor allem daran gelegen, es sich mit der Wirtschaft nicht zu verscherzen. Die braucht er noch, wenn das mit dem Kanzler klappen soll.</p>
<p>Unvergessen auch eine Kleinigkeit aus seiner Anfangszeit als Umweltminister: Das Umweltbundesamt plädierte mittels einer Studie für ein Tempolimit von 120 auf Autobahnen, um den Kohlendioxidausstoß zu senken, worauf sich Gabriel sofort zu Wort meldete und versicherte, dass Tempo 120 nicht kommen werde. Wohlgemerkt der Umweltminister versicherte das, nicht der Wirtschafts– oder Verkehrsminister. Eine überzeugende Leistung.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Chris</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41684</link>
		<dc:creator>Chris</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 15:39:28 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;em&gt;bereits einmal&lt;/em&gt; impliziert nicht, dass man nicht einen neuen Versuch wagen kann. Allerdings nicht mit der SPD.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><em>bereits einmal</em> impliziert nicht, dass man nicht einen neuen Versuch wagen kann. Allerdings nicht mit der SPD.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: dissenter</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41683</link>
		<dc:creator>dissenter</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 15:34:50 +0000</pubDate>
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		<description>&quot;Man hat sich zwar auf eine Vermögenssteuer verständigt, die wurde aber bereits einmal vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt.&quot;

Das Bundesverfassungsgericht hat 1995 nicht die Vermögensteuer als ganze für verfassungswidrig erklärt, sondern die damals gültigen Details (konkret die Ungleichbehandlung unterschiedlicher Vermögensarten). Die Kohl-Regierung hat die vom Gericht geforderten Nachbesserungen aber einfach ausgesessen, so dass die Vermögensteuer nach Ablauf einer Frist nicht mehr erhoben wird. Das heißt aber nicht, dass sie verfassungswidrig wäre und grundsätzlich nicht mehr erhoben werden dürfte. Man könnte, wenn man wollte, sie jederzeit wieder einführen, wenn sie verfassungsgemäß gestaltet wird. Dass die SPD sich darauf einigt finde ich nur begrüßenswert. Allerdings stand die Wieder-Erhebung auch im SPD-Wahlprogramm 1998 drin. Diesbezügliche Ankündigungen sind also mit Vorsicht zu genießen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>«Man hat sich zwar auf eine Vermögenssteuer verständigt, die wurde aber bereits einmal vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt.»</p>
<p>Das Bundesverfassungsgericht hat 1995 nicht die Vermögensteuer als ganze für verfassungswidrig erklärt, sondern die damals gültigen Details (konkret die Ungleichbehandlung unterschiedlicher Vermögensarten). Die Kohl-Regierung hat die vom Gericht geforderten Nachbesserungen aber einfach ausgesessen, so dass die Vermögensteuer nach Ablauf einer Frist nicht mehr erhoben wird. Das heißt aber nicht, dass sie verfassungswidrig wäre und grundsätzlich nicht mehr erhoben werden dürfte. Man könnte, wenn man wollte, sie jederzeit wieder einführen, wenn sie verfassungsgemäß gestaltet wird. Dass die SPD sich darauf einigt finde ich nur begrüßenswert. Allerdings stand die Wieder-Erhebung auch im SPD-Wahlprogramm 1998 drin. Diesbezügliche Ankündigungen sind also mit Vorsicht zu genießen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Chris</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41682</link>
		<dc:creator>Chris</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 15:23:17 +0000</pubDate>
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		<description>Blödsinn, wurde hier schon mehrfach thematisiert. Das nächste Mal bitte gehaltvoller. Danke.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Blödsinn, wurde hier schon mehrfach thematisiert. Das nächste Mal bitte gehaltvoller. Danke.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: tralafitti</title>
		<link>http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41681</link>
		<dc:creator>tralafitti</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 15 Nov 2009 15:20:25 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.fixmbr.de/spd-vorwaerts-in-die-vergangenheit/#comment-41681</guid>
		<description>Wenn du Steinmeier als Erfinder der Agenda 2010 bezeichnest vergisst du die Rolle von Bertelsmann und INSM.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn du Steinmeier als Erfinder der Agenda 2010 bezeichnest vergisst du die Rolle von Bertelsmann und INSM.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
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