Die Aussage des Videos dürfte dann wohl (hoffentlich) auch jedem klar machen, inwiefern Internetsperren eine Gefahr für uns, die Bevölkerung, darstellen und was damit eigentlich beabsichtigt sein könnte.

Die DNS-Sperren wurden ja nun glücklicherweise noch im letzten Augenblick abgesagt und die Frage nach eventuellen Sperren auf ein Jahr aufgeschoben … da kann man wohl froh über die Regierungsbeteiligung des neuen Koalitionspartners der CDU sein und hoffen, dass es nie zu besagten Internetsperren kommen wird.

ciao
phoibos

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Leider wird der Absatz (2) jedes mal grob unterschlagen:

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Und genau der Paragraph ist es, der den Gerichten die Hände bindet wenn man auf Art. 5 GG verweisen will. Jugendschutz entschuldigt ALLES.

Ich bin ja auch gegen Zensur, aber bitte nicht falsch informieren, das nimmt dem wort der masse nur kraft und verkleinert die wirkung.