Nur mit F!XMBR bleibt Deutschland eine Demokratie — 6-Punkte-Plan in Hamburg vorgelegt

dümmstmöglicher Populismus

F!XMBR hat mit den Veröffentlichungen der letzten Tage deutlich gemacht, dass Deutschland nur mit F!XMBR eine Demokratie, eine Wertegemeinschaft, ein menschliches Miteinander bleibt. Zugleich warnte das Weblog erneut vor ausländerfeindlichen Politikern aus der Union und der NPD, die Seit’ an Seit’ in Hessen durch das Land marschieren. F!XMBR fordert nun wiederholt die Parteien zu einem Aufstand der Anständigen auf. Seit sich F!XMBR in die Diskussion eingeschaltet hat, ist die Quote, ausländerfeindliche Politiker gesellschaftlich zu ächten, um 55% angestiegen. Stammtischreden sind um 25% reduziert worden. Das ist ein großer Erfolg, so heute F!XMBR in einer Pressekonferenz.

Es muss Schluss sein mit falsch verstandener Rücksichtnahme und Schönfärberei: Ausländerfeindliche Politiker gehören nicht in die Parlamente dieser Republik — auch wenn die Rechtsradikalen dies wollen. Wir fordern eine härtere Gangart, so F!XMBR. Populistische Politiker sind im Verhältnis zu ihrem Bevölkerungsanteil erheblich überrepräsentiert. Das ist eine Tatsache, vor der wir nicht die Augen verschließen dürfen. F!XMBR bezeichnete die neuesten Ausfälle in Hessen, die Beifallbekundungen der NPD als bedrückend. Die Forderungen F!XMBR’s nach einem Verbot ausländerfeindlicher Äusserungen oder populistischer Geisterfahrten sind bis jetzt an der Blockadehaltung der CDU und der NPD Hessen gescheitert. Das muss sich dringen ändern, auch Roland Koch und Volker Bouffier dürfen effektive Instrumente wie einen Warnschussarrest für wiederholte ausländerfeindliche Äusserungen angesichts der Vorfälle in Hessen nicht weiter ablehnen. Die Politik hat hier Vorbildfunktion. F!XMBR betonte, dass Hessen zeige, dass dringend Handlungsbedarf besteht und wir dringend adäquate Antworten finden müssen um die Menschen wirkungsvoll vor solchen Politikern zu schützen.

Wir möchten betonen, dass die ausländerfeindlichen Äusserungen Roland Koch’s nur der Auftakt zu einer rassistischen Diskussion in unserem Land gewesen sind. Am Wochenende erst hatten sich Volker Kauder und andere Unionspolitiker sowie die NPD auf die Seite der hessischen CDU geschlagen. Das ist nur die Spitze des Eisberges, so F!XMBR. Deutschland ist von Grund auf rassistisch. Wer in unserem Land auf die Schwächeren eindrischt, fühlt sich gut. Wenn Politiker dieses Gefühl, diese Vorurteile schüren, gewinnen sie Wahlen. Wenn die CDU nicht rasch die Notbremse zieht, wird das unserem Land sehr schaden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen der CDU und der NPD zeigen, was sie von solchen Äusserungen halten. Es braucht einen Aufstand der Anständigen. F!XMBR forderte die Gesellschaft auf, sich an Gesprächen zur Umsetzung eines 6-Punkte-Plans zu beteiligen und Initiativen voranzubringen, zu denen F!XMBR in den letzten 2 Jahren bereits mehrfach Stellung genommen hat. F!XMBR fordert

  1. einen Warnschussarrest, der jüngst auch unter der Bezeichnung Schock-Haft diskutiert wurde. Nur wenn notorische ausländerfeindliche, populistische Politiker gleich spüren, wie sich ein Gefängnis von innen anfühlt, wie sie gesellschaftlich geächtet werden, besteht die Chance, ihre ausländerfeindlichen und populistischen Karrieren so schnell wie möglich zu unterbrechen.
  2. die Anwendung von von Erwachsenenstrafrecht auf Jungpolitiker zwischen 18 und 21 Jahren wieder zum Regelfall, das Jugendstrafrecht zur Ausnahme machen. Die Gesellschaft muss auch gegenüber Nachwuchspolitikern klarstellen, dass erwachsen sein Pflichten und Konsequenzen mit sich bringt. Nur, wer in jungen Jahren Anstand lernt, wird dies auch als Ministerpräsident zeigen können.
  3. die Höchststrafe für Ausländerfeindlichkeit und Rassismus muss spürbar erhöht werden. Wir schlagen eine Gefängnisstrafe von 15 Jahren vor.
  4. zum Schutz der Bevölkerung die Sicherungsverwahrung auch bei Politikern zulassen, wenn diese zu einer Haftstrafe von mindestens 5 Jahren wegen der ausländerfeindlicher Äusserungen und Populismus verurteilt wurden.
  5. den Handlungsspielraum der Ermittlungsbehörden gezielt erweitern und flexibilisieren, indem zum Beispiel die Aufhebung der politischen Immunität vereinfacht wird. Niemand darf sich in unserem Land länger verstecken, wenn er sich ausländerfeindlich äussert.
  6. zudem eine Gesetzesinitiative. Politiker müssen bei ausländerfeindlichen Äusserungen und dümmstmöglichen Populismus zwingend aus dem Amt befördert werden können, und nicht erst, wie bislang der Fall, nach der Legislaturperiode — wenn überhaupt. Gleichzeitig muss die Sonderstellung für solche Politiker aufgehoben werden. Null Toleranz gegenüber ausländerfeindlichen und populistischen Politikern!

F!XMBR betonte am Nachmittag, dass 43% der ausländerfeindlichen Äusserungen aus der Union und der NPD kommen, der Rest werde durch die Handlanger in der Springer’schen Presse verbreitet. Das darf man nicht totschwiegen. Diese Politiker muss man mit ganz harter Hand anpacken. Diese Zahlen zeigen eindeutig, dass Schluss sein muss mit ausländerfeindlich-populistischer Verblendung. Wer hier Politiker sein will, hat sich an ganz besonders an die gesellschaftlichen und menschlichen Regeln zu halten. F!XMBR fordert Opferschutz vor Täterschutz. Unsere ausländischen Mitbürger müssen endlich vor den Äusserungen aus der Union und der NPD geschützt werden. Bevor Politiker in ein Amt gewählt werden, müssen sie verpflichtende Geschichtskurse und Sozialkundekurse belegen. Eine klare Linie für Politiker muss her, so F!XMBR vor der sprachlosen Presse. Ausländerfeindliche und populistische Karrieren müssen brutalstmöglich beendet werden.

F!XMBR warnte eindringlich vor einer schwarz-braunen Politik in Hessen, die die wenigen menschlichen und gesellschaftlichen Erfolge dieses Landes in den letzten Jahrzehnten zunichte machen würde. Menschen, die anders aussehen, haben wieder Angst auf die Straße zu gehen. Vorfälle wie in Mügeln sind die direkte Folge solcher Politik. Eine Politik gegen den Rechtsradikalismus in unserem Land ist notwendig, nicht Werbung dafür, so F!XMBR. Deutschland muss sich klar hinter den Kurs F!XMBR’s stellen. Die Menschen müssen wissen, dass Hessen unser Land an den Rand einer schwarz-braunen Suppe bringen kann. In den letzten Jahrzehnten ist unser Land stark nach rechts abgedriftet. Damit muss Schluss sein.

Auf F!XMBR ist Verlass. Wir formulieren — wenn es sein muss — auch unbequeme Wahrheiten!

Bild: F!XMBR, nach einer Idee der CDU Hessen.

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6 Antworten zu “Nur mit F!XMBR bleibt Deutschland eine Demokratie — 6-Punkte-Plan in Hamburg vorgelegt”

  1. kobalt sagt:

    Für das Plakat gibt es eine 1 mit Bienchen.
    Meine Stimme für die F!XMBR-Partei.

  2. Wo und wie kann ich Euch wählen? 😉

    Ich habe mir heut´auch mal das dümmliche Schweinchen Babe vorgenommen.

  3. Chris sagt:

    Die Bilder sind auch fein — da bin ich leider nur Amateur…

  4. Robert B. sagt:

    Als Hesse begrüße ich es außerordentlich, dass sich F!XMBR intelligent in den unsäglichen Wahlkrampf des Herrn Koch einmischt. Die hier geforderten Schritte gegen undemokratische und ausländerfeindliche Politiker sollten meiner Meinung noch größer herauskommen.

    (Wie wärs eigentlich mit dem Wortspiel F!XMdB 😉 )

  5. Chris sagt:

    Bei den MdB ist nichts mehr zu fixen… 😉

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