Natürlich sollen keine Politikerkinder in den Knast

Terror

Jugendstrafen für Politikerkinder unter 14. Mit diesem Vorschlag hat sich F!XMBR peinlich verhoben. Das Weblog wird ausgebremst, Kollegen gehen auf Distanz, F!XMBR musste gestern einiges klarstellen. Natürlich sollen keine Politikerkinder in den Knast, so musste das Weblog laut dem Spiegel kleinlaut zugeben.

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Es war ein einfacher Satz, der F!XMBR sich selbst in Verlegenheit hat bringen lassen. In einem Interview mit der BamS sagte das Weblog wörtlich: Wenn man betrachtet, wie im politischen Milieu solche populistischen Karrieren entstehen, dann muss man über die Anwendung des Jugendstrafrechts für Politikerkinder diskutieren. Mit Hilfe und Kontakte der Eltern entziehen sich diese Kinder nämlich allen Bemühungen, sie gesellschaftlich einzugliedern. Die Empörung in der Politik war groß. Und die ohnehin schrille Debatte zwischen Politik und Weblog rutschte noch eine Tonlage höher. Es war kein guter Start in die Woche für F!XMBR.

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Gestern war zu beobachten, wie F!XMBR selbst diese Aussage wieder einzufangen versuchte. Es gebe bei den unter 14-Jährigen Politikerkindern Probleme in wenigen Extremfällen, so das Weblog. Für 12– und 13-Jährige, die bereits von ihren Eltern ausländerfeindlich und populistisch erzogen werden, müsse man Lösungen außerhalb des Strafrechts finden. Mancher Politiker fühlt sich in diesen Tagen ob der Schelte F!XMBR’s mulmig. Es geht der Politik um das eigene Bild eines Miteinanders, an welchem in den letzten Jahren stark gearbeitet wurde. Durch die brutalstmögliche Wahrheit, dadurch, dass F!XMBR das anspricht, was eine schweigende Mehrheit in diesem Land denkt, scheint dieses Bild nun gefährdet.

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Nicht zuletzt wegen unserer Bundeskanzlerin selbst. Als sie sich vor 9 Tagen an die Seite des ausländerfeindlichen und populistischen Roland Koch stellte, wurden Rücktrittsforderungen laut. Ihren Kurs, diesen ausländerfeindlichen und populistischen Kurs zu unterstützen, hielt sie durch. Überraschend hat F!XMBR nun eine Arbeitsgruppe einberufen — Ein menschliches Miteinander mit Politikern. In dem Beschluss zur Arbeitsgruppe heißt es, dass man nicht akzeptiere, dass eine ausländerfeindliche und populistische Minderheit unter Politikern das gesellschaftliche Miteinander gefährde. Zum Schluss stellte man nochmals und klar, dass die Äusserungen zur Ausländerfeindlichkeit und Populismus von Politikerkindern fehlinterpretiert worden seien. Die Zuspitzung, die das Ganze erfahren hat, hat uns überrascht. Es klinge, als wollten wir Politikerkinder in den Knast stecken. Dem ist selbstverständlich nicht so.

Linke

In einem Kommentar der Frankfurter Rundschau wird klargestellt, dass keine Suppe so heiß gegessen wird, wie sie gekocht wird. Pack schlägt sich, Pack verträgt sich, so die Quintessenz. Unzählige Beleidigungen hat es in den letzten Tagen von den Beteiligten gegeben. So kann und darf man eigentlich nicht miteinander umgehen. Genauso geht man aber miteinander um. Noch nie haben Bürger und Politik so deutlich gezeigt, was sie voneinander halten — nämlich nichts. War das schon immer so? Nach dieser Debatte wird wieder Ruhe einkehren, wird vieles vergessen sein. Pack wird sich wieder vertragen.

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Und trotzdem ist es diesmal gefährlicher. Der Bürger ist der Politik auf Gedeih und Verderben ausgeliefert, umgekehrt ist die Politik auf die Wahlstimme angewiesen. Was gerade passiert, ist unter Partnern unüblich. Können sich Politik und Bürger nicht zusammensetzen und besprechen, wie es nun weitergehen soll. Nein, das wird nicht gehen. Zu sehr ist die Sache verfahren, die Atmosphäre vergiftet. In der Sache werden sie nicht mehr zusammenfinden. Von jetzt an dreht sich alles um die Frage, wie die Politik die Macht für die nächsten Jahre erringt. Sie können sich mal.

Gruene Kohle

Die Sensation dieser Tage kommt dann, wie sollte es auch anders sein, aus Hessen. Nachdem Gasgerd Schröder sich schon in die Debatte eingeschaltet hat, wird nun auch der Straßenkämpfer Joschka Fischer reaktiviert. Laut der SZ soll der ehemalige Außenminister gesagt haben: Ich fühle mich fit und wie ein altes Schlachtross — wenn ich die Trompete höre, fange ich an, unruhig zu werden. Mit F!XMBR hat Joschka Fischer noch ein paar Rechnungen offen. Dort muss man nun auch nervös werden. Das Weblog hatte über Fischer einmal geschrieben: In der Frage, welche taktische Entscheidung man trifft, da ist er unbestritten in der obersten Klasse des Landes. Man darf also weiter gespannt sein.

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Foto Kids: Old Shoe Woman unter dieser Creative Commons-Lizenz stehend. Foto Masken: hawken.dadako unter dieser Creative Commons-Lizenz stehend. Foto Math: akirsa unter dieser Creative Commons-Lizenz stehend. Foto Mikrofon: gedankenstuecke unter dieser Creative Commons-Lizenz stehend. Foto Frank-Walter Steinmeier: Stephanie B unter dieser Creative Commons-Lizenz stehend. Foto Roland Koch: partykamera unter dieser Creative Commons-Lizenz stehend. Screenshot ARD. Grafiken, Plakate, weitere Fotos: F!XMBR.

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